Von Jens Volle und Andreas Scheffel – Karlsruhe. Der rassistische und islamophobe „Widerstand Karlsruhe“ demonstrierte am Dienstagabend, 28. Juli, erneut. Es beteiligten sich knapp 60 Menschen an der Demonstration. Über 300 AntifaschistInnen hielten mit Sprechchören und lauter Musik in Sicht- und Hörweite dagegen. Ein Dutzend UnterstützerInnen kamen aus Frankfurt, um sich dem Protest gegen Rechts anzuschließen. Bei der Kundgebung der Rechten zeigte sich, dass sie auch nicht vor Lügen … [Weiterlesen...]
Der rechte „Widerstand Karlsruhe“ demonstriert in leeren Straßen:
Rollos runter gegen Rassisten
Staatsanwaltschaft verfolgt Beobachter News nicht weiter:
Veröffentlichung war keine Straftat
Stuttgart. Offenbar war es nur ein Versuch der Einschüchterung: Die Bundespolizei hatte den Herausgeber und einen Fotojournalisten der Beobachter News im Visier (siehe "Ermittlungen gegen Beobachter News"). Sie sollten mit der Veröffentlichung eines Fotos am 21. April 2014 in unserem Online-Magazin gegen das Recht eines Bundespolizisten am eigenen Bild verstoßen haben. Jetzt teilte die Stuttgarter Staatsanwaltschaft mit, es werde nicht weiter ermittelt. Die Erste Staatsanwältin Hörmann … [Weiterlesen...]
GegendemonstrantInnen übertönen Pegida-Ableger:
Widerstand gegen Widerstand Karlsruhe
Von Jens Volle - Karlsruhe. Etwa 200 AntifaschistInnen übertönten am Dienstagabend, 16. Juli, in Karlsruhe mit Trillerpfeifen, Vuvuzelas und Sprechchören eine Kundgebung und Demonstration des „Widerstands Karlsruhe“. Die Gruppierung ist Nachfolger der rassistischen Kargida-Bewegung. Seit Monaten schon hatte das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) alle Plätze in der Stadt für die nächsten Dienstage für Kundgebungen reserviert. Damit wollte es verhindern, dass sich dort Rassisten … [Weiterlesen...]
Karl-Michael Merkle scheitert mit Unterlassungsklage gegen Zeitung
Michael Mannheimer verliert vor Gericht
Kommentar von Jens Volle - Stuttgart. Das Landgericht Stuttgart hat sein Urteil veröffentlicht: Die "Stuttgarter Zeitung" durfte in ihrem Beitrag über KARGIDA (Patriotische Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes) Karl-Michael Merkle alias "Michael Mannheimer" als "bekannten Neonazi" bezeichnen. Er hatte auf Unterlassung geklagt, unterlag aber vor Gericht. Anders Michael Stürzenberger, ebenfalls Stammredner bei ausländerfeindlichen Kundgebungen: Seinem Ersuchen gab das Gericht statt. … [Weiterlesen...]
Pegida-Redner Merkle und Stürzenberger klagen auf Unterlassung
Zeitung wehrt sich gegen Maulkorb
Von Jens Volle - Stuttgart. Karl-Michael Merkle alias “Michael Mannheimer” und Michael Stürzenberger, Stammredner bei rassistischen Kundgebungen, haben die Stuttgarter Zeitung (StZ) auf Unterlassung verklagt. In einem Artikel hatte sie die beiden als „bekannte Neonazis“ bezeichnet. Am Donnerstag, 11. Juni, war die mündliche Verhandlung. Das Urteil soll am 29. Juni verkündet werden. Juristische Wortklaubereien beherrschten die stickige Atmosphäre in Gerichtssaal 155 im Stuttgarter Landgericht. … [Weiterlesen...]
Pressefreiheit auf bayerisch
Faustschläge ins Gesicht
Von Colin Derks - Garmisch-Partenkirchen. Rund 7500 Menschen beteiligten sich am 6. Juni 2015 an einer Großdemonstration gegen den G7-Gipfel in Garmisch. Ich war als freier Fotojournalist im Auftrag von "Beobachter News" am Rand des bunten und weitestgehend friedlichen Protests unterwegs.Auf der Mittenwalder Straße, kurz vor der Kreuzung Riedweg/Wildenauer Straße, gab es eine geplante Zwischenkundgebung, in deren Verlauf es zu einem gewaltsamen Zusammenstoß zwischen Einsatzkräften der Polizei … [Weiterlesen...]
Schwerer Verstoß gegen die Pressefreiheit vor dem G7-Gipfel
Polizei behindert Fotograf
Garmisch-Partenkirchen. Bei der Anreise zum Pressezentrum in der Eissporthalle in Garmisch-Partenkirchen wurde am Mittwochabend, 3. Juni, der Journalist Björn Kietzmann von der Polizei kontrolliert. Da er zwei Helme im Auto hatte, dauerte die Kontrolle länger an. Zuletzt erhielt er einen Platzverweis. Begründungen für diesen Vorfall gab es nicht. Später korrigierte sich die Polizei und hob den Verweis wieder auf. Während Björn Kietzmann von der Polizei kontrolliert wurde, wurde auf die … [Weiterlesen...]
Karlsruher Polizei stoppt Spontandemo gegen Abschiebung
Fotoreporter erhält Platzverweis
Karlsruhe. Die Polizei hat am Mittwoch, 6. Mai, eine Spontandemonstration in Karlsruhe gestoppt. Ungefähr 25 Männer und Frauen zogen durch die Innenstadt, um gegen eine für den folgenden Tag geplante Sammelabschiebung zu protestieren. Erneut sollten mehrere geflüchtete Menschen von Karlsruhe aus über den Baden Airpark abgeschoben werden. Es handelte sich bereits um die zweite Sammelabschiebung aus Karlsruhe innerhalb von nur zehn Tagen. Mit Transparenten, Flyern und Fahnen zogen die … [Weiterlesen...]
Sitzblockade in Freiburg
Piusbrüder, Polizeigewalt und die Pressefreiheit
Von Colin Derks - Freiburg. Die Piusbruderschaft veranstaltete am Freitag, 10. April, in Freiburg ihren diesjährigen „Marsch für das Leben“. Hunderte Menschen äußerten ihren Protest dagegen und wurden mit aggressiver Polizeigewalt konfrontiert. Auch die Pressefreiheit wurde kurzzeitig außer Kraft gesetzt. … [Weiterlesen...]
Nazi-Anwohner greifen in Kaiserslautern AntifaschistInnen an
NPD marschiert ohne Publikum
Von unseren Reportern - Kaiserslautern. Ein machtvoller Aufmarsch sieht anders aus: Nur ungefähr 35 NPD-Anhänger folgten am Samstag, 14. März, dem Ruf nach Kaiserslautern. Dagegen waren dem Bündnis „Lautern blockiert“ zufolge 300 bis 350 GegendemonstrantInnen vor Ort. Nach seinen Angaben sind dreißig AntifaschistInnen in der Nähe eines Flüchtlingsheims von Nazi-Anwohnern aus einem Hinterhof heraus mit Eisenstangen, Baseballschlägern und Knüppeln angegriffen worden, wobei auch eine Bierbank in … [Weiterlesen...]
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