Von Julian Rettig - Karlsruhe. Den ganzen Abend über gab es am Montag, 23. März, in der Karlsruher Innenstadt Proteste gegen Kargida, den örtlichen Ableger von Pegida. Die Veranstalter der Gegenproteste sprachen von bis zu 800 Teilnehmern, die Polizei schrieb in ihrer Mitteilung von 350. Währenddessen liefen die etwa 200 Anhänger von Kargida durch die fast leere Amalienstraße bis zum Kaiserplatz und drehen dort um. Zu Auseinandersetzungen wie in der Vergangenheit kam es nicht. Dennoch nahm die … [Weiterlesen...]
Polizei nimmt in Karlsruhe zwei GegendemonstrantInnen fest
Pegida-Ableger in menschenleeren Straßen
Trotz Polizeigewalt starker Widerstand gegen Rassistenaufmarsch
KARGIDA nach drittem „Spaziergang“ weiter auf absteigendem Ast
Von Colin Derks - Karlsruhe. Zum dritten Mal fand am Dienstag, 10. März, der inzwischen wöchentliche Aufmarsch von KARGIDA („Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes“) in Karlsruhe statt. Wie auch in den Wochen zuvor setzte die Polizei diese Demo aus Neonazis, Rassisten und selbsternannten „besorgten Bürgern“ mit einem Großaufgebot, Pfefferspray und Faustschlägen gegen den Widerstand hunderter AntifaschistInnen durch. Blockadeversuche von AntifaschistInnen Gegen 16.45 Uhr … [Weiterlesen...]
Polizei setzte zweiten KARGIDA-„Spaziergang“ mit massiver Gewalt durch
Zahn ausgeschlagen, Sanitäter weggestoßen
Von Colin Derks - Karlsruhe. In Karlsruhe gab es am Dienstag, 3. März, den zweiten so sogenannten „Spaziergang“ von KARGIDA („Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes“). Nur unter Anwendung massiver Gewalt gelang es der Polizei, den Aufzug durchzusetzen. Rund 200 Teilnehmer, vornehmlich rechte Hooligans aus dem HoGeSa-Umfeld, Neonazis, Mitglieder der AfD und NPD, der Parteien „Die Rechte“ und „Die Freiheit“, „PI News“ und einige Rentner fanden sich am frühen Abend auf dem … [Weiterlesen...]
Überforderte Polizei und entschlossene GegendemonstrantInnen in Karlsruhe:
Starker Protest gegen KARGIDA
Von Colin Derks - Karlsruhe. Erstmals demonstrierte am Dienstag, 24. Februar, in Karlsruhe KARGIDA, ein lokaler Ableger der PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“). Rund 200 überwiegend rechte Hooligans und ein paar wenige sich selbst so nennende „besorgte Bürger“ kamen am frühen Abend auf dem Stephanplatz zusammen und zogen nach einer Kundgebung in einem massiven Polizei-Wanderkessel und mit teils wirren Parolen durch die Karlsruher Innenstadt. Rund 800 … [Weiterlesen...]
Antifaschisten rufen für Montag zu erneuter Kundgebung auf dem Schlossplatz auf
Kampagne STOPEGIDA in Stuttgart
Stuttgart. Pegida ist offenbar in Stuttgart angekommen. Das befürchten AntifaschistInnen. Auf der offiziellen bundesweiten Pegida-Seite werde seit kurzem in der Rubrik geplanter Aktionen auch auf Stuttgart verwiesen. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) rechnet damit, dass Pegida für Montag, 12. Januar, nach Stuttgart mobilisiert. Es will den Rechten nicht das Feld überlassen und ruft zu einer Gegenkundgebung an diesem Tag um 17 Uhr auf dem Schlossplatz auf. Die … [Weiterlesen...]
Protest gegen rechte Hetze auf gut gefülltem Stuttgarter Schlossplatz
Einträchtig gegen die Pegida-Gefahr
Stuttgart. 185 Organisationen hatten aufgerufen, unter ihnen Gewerkschaften, Grüne, Linke und SPD. Nach Polizeiangaben kamen 8000 Menschen, nach unserer Zählung ungefähr 10 000 am frühen Montagabend, 5. Januar, auf den Stuttgarter Schlossplatz, um gegen Pegida, Rassismus und rechte Hetze zu demonstrieren - unter ihnen auch Flüchtlingsorganisationen. Der vom Verein "Die Anstifter" initiierte Abend war geprägt von demonstrativem Zusammenstehen über politische Differenzen hinweg. Konservative … [Weiterlesen...]
Auch das Landgericht erkannte keinen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz
Es bleibt beim Freispruch für Rex Osa
Von Brita Bamberg & Loubna Forer - Stuttgart. Der Richter warf der Polizei unprofessionelle Arbeit vor, und zuletzt forderte selbst der Staatsanwalt Freispruch: Das Landgericht Stuttgart hat in einer Berufungsverhandlung am 15. Dezember den Freispruch von Rex Osa (The Voice) des Ludwigsburger Amtsgerichts bestätigt. Beide Instanzen erkannten keinen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Mit leichter Verspätung hatte der Richter die Berufungsverhandlung gegen Rex Osa eröffnet. Der … [Weiterlesen...]
Die Jagd nach illegalen Flüchtlingen verstößt gegen die Menschenwürde:
Hilfe statt Abschiebung
Stuttgart. "Die Würde des Menschen ist unantastbar": Das Grundgesetz betont, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind - unabhängig von Herkunft, Alter oder Geschlecht . Doch dieser Grundsatz stößt offenbar an seine Grenzen, wenn Polizisten den Auftrag haben, illegale Einwanderer ausfindig zu machen - dann greift "racial profiling". Und bei einigen wächst angesichts steigender Flüchtlingszahlen die Angst. Dazu ein Gastbeitrag von Christina Ehmann vom Forum gegen Unterdrückung von … [Weiterlesen...]
HoGeSa-Demo: Nicht nur Hooligans und Rechtsextremisten auf der Straße
Grandioser Rekrutierungscoup der Neonazis
Kommentar von Laku Noć - Köln. Mindestens 4000 Menschen "demonstrierten" am Sonntag, 26. Oktober, in Köln gegen Salafisten. Es gab massive Ausschreitungen, Gewalt gegen Unbeteiligte wie auch gegen Polizisten, neonazistische Verlautbarungen. Alles kombiniert mit starkem, offenem Alkoholkonsum. Doch in Köln randalierten nicht nur Neonazis und Hooligans. Die Demo war vielmehr der größte Rekrutierungscoup der Nazis seit der Hitlerjugend. Wer dabei war, brüstet sich künftig mit einem Ehrentitel: … [Weiterlesen...]
Nach rassistischer Hetze:
Botschaft an Alfdorfer Garagentor
Alfdorf. Nachdem ein Alfdorfer Bürger ein rassistisches Flugblatt in Umlauf brachte (wir berichteten), erhielt er offensichtlich ungebetenen Besuch. Das "Geschenk" wird ihm wohl eher nicht gefallen haben. Wie der Hauseigentümer am Mittwochabend feststellte, haben in einem Alfdorfer Teilort Unbekannte ein Garagentor mit einem politisch motivierten Schriftzug besprüht. Den Ermittlungen zufolge lag die Tatzeit zwischen 19.30 Uhr und 23.15 Uhr. Die Sprayer hätten durch ihre Aktion einen … [Weiterlesen...]
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