Alfdorf. 300 Stühle hatte der Alfdorfer Bürgermeister in die "Alte Halle" stellen lassen. Er hätte nicht vermutet, dass sie fast komplett belegt werden würden, sagte Michael Segan am Donnerstag, 6. November, in seiner Begrüßungsansprache. Alfdorf wird in den nächsten Jahren bis zu sechzig Flüchtlinge aufnehmen. Der Gemeinderat hatte zu einer Bürgerversammlung eingeladen, um Meinungen und Vorschläge zu ihrer Unterbringung zu hören. Die Gemeinde Alfdorf zählt ungefähr 7500 Einwohner und … [Weiterlesen...]
Bürgerabend zur Flüchtlingsunterbringung in Alfdorf:
Integration im Penny-Markt?
Neonazis dürfen nicht die Oberhand bekommen - weder in Köln noch sonstwo:
Vernetzt Euch gegen die Faschisten!
Kommentar von Ferry Ungar - Köln. Über 4000 gewaltbereite Hooligans aus ganz Deutschland waren am Sonntag in den Straßen von Köln randalierend unterwegs. Anlass war angeblich der Protest gegen Salafisten. NRW-Innenminister Ralf Jäger sprach von einer neuen Dimension von Gewalt. Polizisten seien von den gewalttätigen Fußballrowdies mit Flaschen, Steinen und Böllern beworfen worden. Ein großes Einsatzfahrzeug der Polizei hätten sie umgeworfen, die Hools, die gewaltbereiten. Eine solche … [Weiterlesen...]
Lesung in Korb: Im NSU-Komplex ist eine Fülle von Fragen ungeklärt
Bedrückendes Schweigen zu rechtem Terror
Von Angela Berger - Korb. Den etwa 50 ZuhörerInnen im kleinen Vorraum der Remstalhalle in Korb stockte stellenweise der Atem. So lesen sich normalerweise Thriller nach Art von Hollywood und nicht Bücher, die im ruhigen Tübingen verlegt werden. Ein Teil der Korber SPD mit ihrem Vorsitzenden Jürgen Klotz hatte am 16. Oktober 2014 zu einer Lesung über das Buch „Geheimsache NSU“ eingeladen - der Abend lohnte sich. Am Tag darauf gab die Landtags-SPD ihren Widerstand gegen einen … [Weiterlesen...]
VVN-BdA begrüßt Untersuchungsausschuss zum Naziterror des "NSU"
Hoffnung auf Antworten
Stuttgart. Die VVN-Bund der Antifaschisten ist erleichtert, dass die SPD nun endlich ihren nachhaltigen Widerstand gegen die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der ungeklärten Fragen rund um die Verbrechen der faschistischen Terrorgruppe „NSU“ aufgegeben hat. Gerade in Baden-Württemberg gibt der bis heute letztlich unaufgeklärte Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter viele Fragen auf. Diese Fragen betreffen sowohl Tathergang und beteiligte Täter sowie das Verhalten … [Weiterlesen...]
Antira-Bündnis prangert Diskriminierung von Geflüchteten an:
Konferenz gegen Rassismus
Stuttgart. Für Samstag, 18. Oktober, ist in Stuttgart eine Antira-Konferenz geplant. Sie setzt sich mit verschiedenen Facetten der Ausgrenzung und Diskriminierung von Geflüchteten auseinander. Von 11 bis 19 Uhr werden 30 Jahre Sammelunterbringung von geflüchteten Menschen in Baden-Württemberg, die Folgen für die Betroffenen nach der Einstufung von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsländer und die seit mehr als zehn Jahren üblichen Sammelabschiebungen vom … [Weiterlesen...]
Nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Willi Halder:
NSU-Enquete steht vor dem Aus
Stuttgart. Der Winnender Grünen-Landtagsabgeordnete Willi Halder ist am Mittwoch als Vorsitzender der NSU-Enquetekommission des baden-württembergischen Landtags zurückgetreten. Er hatte ein Rechtsgutachten vorzeitig an Parteifreunde weitergegeben. Darüber empörte sich die CDU. Sie hält den Rücktritt für richtig, gibt sich aber ansonsten beleidigt. Erst recht, da sie den Obmann der Grünen, den Tübinger Abgeordneten Daniel Lede Abal, der Lüge überführt sieht. Wie die CDU forderte am Donnerstag … [Weiterlesen...]
Göppinger OB gegen "rechten wie linken Extremismus":
Runder Tisch macht weiter
Göppingen. Der Runde Tisch gegen Rechtsextremismus in Göppingen macht weiter - trotz der Absage des Neonazi-Aufmarschs im Oktober. Das ist die gute Nachricht. Allerdings nutzte Oberbürgermeister Guido Till gleich mal die Gelegenheit eines Treffens, sich in Rechts-gleich-links-Parolen zu ergehen. Man solle darüber sprechen, "wie extremistische Tendenzen ganz allgemein in unserer Stadt abgebaut werden können“, heißt es in einem Bericht der "Stuttgarter Nachrichten". Guido Till habe … [Weiterlesen...]
Kommentar: Brandanschläge gegen Flüchtlingslager in Karlsruhe
Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen!
In Karlsruhe kam es am 6. Juni 2014 zu einem zweifachen Brandanschlag gegen ein Flüchtlingslager (wir berichteten). Wenige Tage zuvor wurden in Rheinstetten Gegenstände in der Nähe des dortigen Flüchtlingslagers gefunden, die eindeutig zur Brandlegung vorgesehen waren. … [Weiterlesen...]
Bundestagsabgeordnete raten zu baden-württembergischem NSU-Ausschuss:
Das Trio reiste immer wieder ins Land
Stuttgart. Hat der Verfassungsschutz die rechte Szene infiltriert oder die rechte Szene den Verfassungsschutz? So formulierte Opferanwalt Sebastian Scharmer am Dienstag bei einer Podiumsdiskussion in Stuttgart die Frage, die sich beim Versuch, den Terror des NSU aufzuklären, immer mehr aufdrängt: Was wusste und welche Rolle spielte der Inlandsgeheimdienst, der die rechte Szene über seine V-Leute zumindest mitfinanzierte? Die Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger (CDU) und Petra Pau (Linke) … [Weiterlesen...]
Chancen und Grenzen parlamentarischer Aufklärung
Wie weiter mit dem NSU-Komplex und Baden-Württemberg?
Der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter, die Kontakte des mutmaßlichen NSU-Kerntrios zu Neonazis in Baden-Württemberg und der Umgang mit Polizisten im Ku-Klux-Klan (KKK) sind wichtige Themen sowohl im Abschlussbericht des Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) als auch im Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche Unterstützer des NSU vor dem Oberlandesgericht München. Doch noch immer sind viele Fragen zum Umgang der … [Weiterlesen...]
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