Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die sogenannte Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit Michael Stürzenberger machte am Freitag, 2. September, halt auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Stürzenberger ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Volksverhetzung. Er wird vom bayrischen Verfassungsschutz beobachtet. Einem Ausschlussverfahren der CSU, deren Pressesprecher er war, kam er zuvor und trat selbst aus. Sein Thema bei der gut sechsstündigen Mammut-Kundgebung war der "Politische Islam". Die Tiraden … [Weiterlesen...]
Die sogenannte Bürgerbewegung Pax Europa machte Station auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Geballter Hass in der Innenstadt
Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Anhänger der Identitären Bewegung ein
„Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!“
Kommentar von Alfred Denzinger - Wer kennt das nicht? Du gehst auf eine Demo gegen die Nazibrut. Die Polizei ermöglicht den Faschisten, ihre Hassbotschaften zu verbreiten. Sagst oder machst Du etwas dagegen, handelst du dir ruck zuck ein Problem oder Schlimmeres ein. Das ist jetzt anders. Geh einfach zum Einsatzleiter und erkläre ihm: "Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!" Was wird dann wohl passieren? Bisher hätte ich gesagt: "Junge, jetzt hast Du was an der Backe!" Aber das ist jetzt … [Weiterlesen...]
Protest gegen Infostand der Identitären Bewegung in Stuttgart
Journalist von IB-Anhänger bedroht
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Mitten im Sommerloch: Unter starker Polizeibegleitung bauten etwa 30 Anhänger der Identitären Bewegung (IB) am Samstag, 18. August, auf dem Stuttgarter Schlossplatz einen Infostand auf. Rund 80 AntifaschistInnen versammelten sich zum Protest in Sicht- und Hörweite. Am Ende gab es vier Platzverweise gegen linke AktivistInnen und mehrere Strafanzeigen gegen IB-Anhänger. Am Rand des Informationsstandes wurde ein Fotograf der Beobachter News vor den Augen und … [Weiterlesen...]
400 Nazi-GegnerInnen gegen rechte Kundgebung in Mainz:
Protest gegen „Merkel muss weg“-Demo
Von unseren ReporterInnen - Mainz. Zum dritten Mal riefen selbsternannte Patrioten und Rechtsradikale zu einer „Merkel muss weg“-Kundgebung nach Mainz auf. Der Zulauf zu der rechten Veranstaltung verringerte sich sichtlich. Unter „Haut ab“- und „Nazis raus“-Rufen setzten am Montag, 9. April, rund 400 BürgerInnen mit Trillerpfeifen und Kochtöpfen einen entschlossenen und lauten Gegenakzent. Unter dem Motto „Auch in Mainz kein Platz für die Verbreitung rückwärtsgewandter Gesinnung – Refugees … [Weiterlesen...]
Nazigegner unterschätzen offenbar Mobilisierungs-Potenzial der Rechten:
Pegida-Umfeld feiert Durchbruch in Kandel
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Die Rechte hat auch im Westen großes Mobilisierungs-Potenzial - und die AfD keine Berührungsängste mit Neonazis und extremen Gruppierungen. Das zeigte der rechte Aufmarsch am Samstag, 3. März, in Kandel. Aus der Demonstration des angeblichen Frauenbündnisses "Kandel ist überall" mit 4000 Teilnehmern aus dem ganzen Bundesgebiet heraus wurde eine kleine Gruppe von GegendemonstrantInnen angegriffen. Die Polizei nahm mindestens zwei Teilnehmer der rechten … [Weiterlesen...]
Nach Messerangriff auf Flüchtlinge Mahnwache am Freitag in Heilbronn
Klare Kante gegen Rassisten
Heilbronn/Mannheim. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut ist entsetzt über den Messerangriff auf Flüchtlinge in Heilbronn. Dass der Täter zunächst wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, ist für sie unverständlich. Inzwischen sehen auch die Ermittlungsbehörden den "dringenden Tatverdacht des Mordversuchs", Flucht- und Wiederholungsgefahr, teilten sie am Mittwoch mit. Der 70-jährige Verdächtige ist jetzt in Haft. "Eingefleischten Rassisten" müsse man "die rote Karte … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Wahlparty in Berlin
„Liberté, Egalité, Fraternité, Fuck AfD“
Von unseren ReporterInnen – Berlin. Nach den ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl war klar, dass die in Teilen neonazistische und rassistische AfD als drittstärkste Fraktion ins Parlament einziehen wird. Aus Protest und Abscheu versammelten sich am Abend des 24. Septembers über 1000 DemonstrantInnen vor einem Club am Berliner Alexanderplatz. Die AfD feierte dort ihren Wahlerfolg. Die sehr aufgebrachten AfD-GegnerInnen skandierten unter anderem "Haut ab", "Ganz Berlin hasst die AfD" sowie … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt prüft nach SPD-Anzeige mögliche Volksverhetzung
AfD Ulm provoziert mit Özoguz-Plakat
Von unserer Redaktion - Ulm. Der AfD-Kreisverband Ulm/Alb-Donau bekräftigte mit einem Plakat die umstrittene Aussage Alexander Gaulands, dass man die SPD-Politikerin Aydan Özoguz "entsorgen" müsse. Nun erstattete der SPD-Kreisverband Ulm Anzeige. Nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“) soll Alexander Gauland, AfD, auf einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld von einer „Entsorgung“ der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Özoguz gesprochen haben. … [Weiterlesen...]
Bis zu 600 Menschen solidarisieren sich in Pforzheim mit Geflüchteten:
Abschiebehaft muss abgeschafft werden
Von unseren ReporterInnen – Pforzheim. Bis zu 600 Menschen demonstrierten am Samstag, 13. Mai, in der Pforzheimer Innenstadt und vor dem Landesabschiebegefängnis, um ein Zeichen gegen die Abschiebepraxis der Landes- und Bundesregierung zu setzen. Sie forderten, alle Abschiebegefängnisse sofort zu schließen, und solidarisierten sich mit den Geflüchteten in der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Parteien und anderen Organisationen unter der Leitung des … [Weiterlesen...]
Sinsheimer Bündnis für Toleranz ruft zum Widerstand auf:
Der NPD musikalisch Paroli bieten
Sinsheim. Die NPD hat für Samstag, 23. April, 14 Uhr wie in den vergangenen Jahren einen Aufmarsch in Sinsheim geplant. Immer wieder versucht sie in der Region Aufmerksamkeit für ihre extremen Positionen zu erreichen, von einer "Asylflut" zu sprechen oder die Todesstrafe zu fordern. Doch bei der Landtagswahl am 13. März wurde sie noch bedeutungsloser, als sie ohnehin schon war. Das Bündnis für Toleranz und weitere Unterzeichner (siehe unten) rufen auf der Basis einer Resolution des Gemeinderats … [Weiterlesen...]
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