Ludwigshafen. Für Samstag, 1. Juni, ist in der Friedrich-Ebert-Halle ein Konzert der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum geplant. Jetzt soll es offenbar auf Druck des Verfassungsschutzes verboten werden. Die Veranstaltungsleitung hatte bereits einen Mietvertrag geschlossen und Werbung gemacht. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut zeigt sich empört. Die Band präge seit Jahrzehnten die Kultur der linken Bewegungen in der Türkei, erklärte sie. Grup Yorum habe trotz … [Weiterlesen...]
Offenbar versucht der Verfassungsschutz, ein Konzert in Ludwigshafen zu verhindern
Auftritt der Grup Yorum in Gefahr
Bundestagspolizei dringt während Erdogan-Besuch ins Büro des Linken-Abgeordneten ein:
Michel Brandt klagt gegen Schäuble
Von Andreas Scheffel - Berlin/Karlsruhe. Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im September 2018 in Berlin war, drangen Beamte der Bundestagspolizei ohne Anfrage und ohne dessen Erlaubnis in das Bundestagsbüro von Michel Brandt ein und entfernten Plakate. Der Karlsruher Abgeordnete der Linken sieht dadurch seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt. Er hat Anfang April beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen Wolfgang Schäuble eingereicht, der als Bundestagspräsident über das … [Weiterlesen...]
Solidaritätsdemonstration in Basel nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen
Gegen die Bedrohung Rojavas
Von Franziska Stier - Basel. Unter dem Motto: "Überall ist Rojava – überall ist Widerstand" demonstrierten am Samstag, 22. Dezember, rund 800 Menschen in Basel. Mit dem von Donald Trump angekündigten Abzug der US-amerikanischen Truppen und einer möglichen Freigabe des nordsyrischen Luftraums steige die Gefahr eines türkischen Angriffs auf Rojava massiv. Erst am 13. Dezember starben vier Frauen bei der Bombardierung des Flüchtlingslagers Mexmûr (Nordirak) durch einen türkischen Luftangriff. … [Weiterlesen...]
Auch in Basel gab es Protest gegen den Staatsempfang für Erdogan
Einem Despoten nicht den Hof machen
Von Franziska Stier - Basel. Auch in Basel gab es am Samstag, 29. September, eine kleine Kundgebung gegen den Staatsbesuch Recep Tayyip Erdogans in der Bundesrepublik. Wer an dem Wochenende seinen Widerstand nicht in Köln oder Berlin ausdrücken konnte, kam zum Basler Bahnhof SBB. Bedrückt, aber auch wütend über den Staatsempfang für Erdogan waren auch die BaslerInnen. Mehr als 230 000 Menschen sitzen in der Türkei in Haft. Darunter JournalistInnen, gewählte Abgeordnete - aber auch deren … [Weiterlesen...]
Tausende protestierten in Köln gegen den Auftritt von Recep Tayyip Erdogan
Empörung über roten Teppich
Von unseren ReporterInnen - Köln. Recep Tayyip Erdogan gehört nicht auf ein Staatsbankett, sondern vor den Menschenrechtsgerichtshof in Den Haag, um sich für seine Verbrechen zu verantworten: Das forderten viele, die am Samstag, 29. September, in Köln gegen den Besuch des türkischen Staatspräsidenten demonstrierten - und ebenso gegen den ehrenvollen, geradezu devoten Empfang, den die Bundesregierung dem Autokraten bereitete. Zur größten angemeldeten Protestkundgebung auf dem Gelände der Deutzer … [Weiterlesen...]
Demonstration in Basel weist auf geplante Proteste in Berlin und Köln hin
Erdogan ist nirgends willkommen
Von Franziska Stier - Basel/Berlin/Köln. Rund 30 AktivistInnen machten am Donnerstag, 13. September, in Basel auf den großen Widerstand gegen den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogans in Berlin und Köln aufmerksam. In beiden Städten sind Protestkundgebungen angekündigt. Rund 10 000 TeilnehmerInnen werden zur wohl größten Protestdemonstration am Freitag, 28. September, unter dem Motto "Erdoğan not welcome" in Berlin erwartet. Sie startet um 16 Uhr am Potsdamer Platz und … [Weiterlesen...]
Mesale Tolu stellt sich noch am Flughafen der Presse
Inhaftierte deutsche Journalistin in Stuttgart gelandet
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach der Aufhebung ihrer Ausreisesperre in der Türkei ist die deutsche Journalistin Mesale Tolu am Sonntag, 26. August, in Deutschland eingetroffen. Die Ulmerin ist 16 Monate nach ihrer Festnahme auf dem Stuttgarter Flughafen gelandet. Ihr Ehemann bleibt weiterhin in der Türkei inhaftiert. Unmittelbar nach ihrer Ankunft trat Tolu vor die Presse. Die für die türkische Nachrichtenagentur Etha arbeitende Journalstin wurde in der Türkei wegen … [Weiterlesen...]
Protest gegen Jubelfeier der Erdogan-Anhänger in Stuttgart
Kundgebung türkischer Nationalisten blieb nicht ungestört
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Rund 150 türkische Nationalisten und Faschisten versammelten sich am Sonntagmittag, 15. Juli, zum Jahrestag des Putschversuchs in der Türkei auf dem Stuttgarter Schillerplatz. Die Niederschlagung des Putschs wird von den Erdogan-Anhängern als ein „Tag der Demokratie und der nationalen Einheit“ gefeiert. Der antifaschistische Protest kurdischer, türkischer und deutscher Kundgebungs-TeilnehmerInnen blieb nicht aus. Etwa 100 Menschen protestierten lautstark … [Weiterlesen...]
Prokurdische HDP zieht ins Parlament ein
Freudentänze auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Das lange Zittern um die Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen der türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen hatte ein Ende. Kurz nach 20 Uhr trafen sich am am Sonntag, 24. Juni, auf dem Stuttgarter Schlossplatz etwa 250 Oppositionelle, die den Einzug der Demokratische Partei der Völker (HDP) ins Parlament feiern wollten. Die ersten Hochrechnungen signalisierten, dass die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen wurde. Im Verlauf des Abends provozierten mehrmals … [Weiterlesen...]
BRD-Wahlkampfhilfe für das Erdogan-Regime in der Türkei
Razzia bei kurdischen Vereinen
Berlin. In Berlin wurden am Mittwoch, 13. Juni, Einrichtungen des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden (Nav-Dem) sowie des kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit (Civaka Azad) inklusive Privatwohnungen von der Polizei durchsucht. Beide betroffenen Einrichtungen rufen die in der BRD lebende Bevölkerung mit türkischem Pass aktiv zur Wahl der Demokratischen Partei der Völker (HDP) auf und unterstützen den Wahlkampf der Partei. Hierzu erklärt Heiko Lange, Mitglied … [Weiterlesen...]
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