Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der erste Mai, der Kampftag der Arbeiter*innenklasse, wurde in Stuttgart überschattet von Polizeigewalt und Entsolidarisierung. Der DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) sagte seine traditionelle Demonstration am Morgen des 1. Mais ab. Die Begründung, zumindest hinter vorgehaltener Hand: Die Polizei habe vor Ausschreitungen im revolutionären Block gewarnt. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sprang ein und meldete eine Demonstration an (siehe hierzu auch "Quo Vadis … [Weiterlesen...]
Die Revolutionäre 1. Mai-Demo in Stuttgart wurde von Polizeigewalt überschattet
Versammlungsfreiheit ausgesetzt?
Verdi Bezirk Stuttgart zum übergriffigen Polizeieinsatz am 1. Mai:
Aufklären und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Stuttgart. Bereits am Morgen des 1. Mai sei im Umfeld der DGB-Demonstration erkennbar gewesen, dass die Polizei mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot anwesend war. Der Einsatz wird seitens des Verdi Bezirk Stuttgart als überzogen und unangemessen bezeichnet. Die Argumentation, dass man gegen so genannte Auflagenverstöße vorgegangen sei, sei aus Sicht des Verdi Bezirk eine Schutzbehauptung, die den bereits im Vorfeld erkennbaren massiven Einsatz der Ordnungskräfte rechtfertigen solle (wir … [Weiterlesen...]
Die Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart wurden überschattet von Polizeigewalt
Weder „Freund und Helfer“ noch Kollege
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der 1. Mai wurde dieses Jahr in Stuttgart überschattet von nicht nachvollziehbarer Polizeigewalt. Die Demo-Sanitätsgruppe Süd-West zählte 94 Verletzte, davon 28 bei der Demo des deutschen Gewerkschaftsbundes. "Ungebrochen Solidarisch" war das Motto der diesjährigen Demonstrationen des DGB. Wie schnell es vorbei ist mit Solidarität, wurde in Stuttgart jedoch deutlich, als die Polizei den antikapitalistischen Block bei der Gewerkschaftsdemonstration stoppte. Grund … [Weiterlesen...]
Bei AfD-Parteitag ging die Polizei mit Macht gegen Protestierende vor
Kesselschlacht in Offenburg
Kommentar von Paul Linker - Offenburg. Leider wieder ein Beispiel für die zunehmende Repressionsbereitschaft des Staates gegen linke Kräfte: Am Wochenende des 4. und 5. März hat die neoliberale und in großen Teilen faschistische AfD bei einem Landesparteitag in der Oberrheinhalle in Offenburg ihr bedauerlicherweise schon zehnjähriges Bestehen gefeiert. Es ist schlimm genug, dass diese Partei in Bundes- und Landesparlamenten vertreten ist, und dass sie dort ihre rassistische und … [Weiterlesen...]
Bündnis Stuttgart gegen Rechts rief zum Protest gegen den Wahlkampfabschluss der AfD auf
OB-Kandidat auf verlorenem Posten
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die AfD (Alternative für Deutschland) veranstaltete am Samstag, 7. November, eine Kundgebung auf dem kleinen Schlossplatz in Stuttgart. Sie wollte damit den Abschluss des Oberbürgermeisterwahlkampfes von Dr. Malte Kaufmann zelebrieren. Als Redner eingeladen waren unter anderem Dirk Spaniel, Thomas Seitz, Andreas Mürter und natürlich Kaufmann selbst. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) rief zum Protest auf. Es kamen etwa 200 Menschen. Nach der AfD-Kundgebung … [Weiterlesen...]
"Nicht auf unserem Rücken": In Stuttgart wurde für eine solidarische Gesellschaft demonstriert
Krisenbündnis fordert Gerechtigkeit
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Das von über 30 Organisationen, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften unterstützte Krisenbündnis Stuttgart rief am Samstag, 18. Juli, zu einer Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug auf den Marienplatz. In etwa 15 weiteren Städten Deutschlands gab es an diesem Samstagnachmittag ebenfalls Kundgebungen gegen Entlassungen, Lohnkürzungen und den Abbau sozialer Rechte. Circa 500 Menschen folgten dem Aufruf. Die Stuttgarter Polizei wurde von einer Einheit des … [Weiterlesen...]
350 Menschen bekunden in Tübingen ihre Solidarität mit dem alternativen Wohnprojekt Lu15
Gegen Polizeigewalt und Repression
Von Sahra Barkini - Tübingen. Unter dem Motto "Wir stehen zusammen" gab es am Freitagnachmittag, 14. Februar, am Tübinger Sternplatz eine Kundgebung mit anschließender Demonstration durch die Tübinger Innenstadt. Das alternative Wohnprojekt "Lu15" hatte nach einer Hausdurchsuchung am 4. Februar in der "Lu15" (Ludwigstraße 15) dazu aufgerufen. Bei der Durchsuchung wurden zwei HausbewohnerInnen wegen vermuteter Sachbeschädigung am Vortag in Gewahrsam genommen. Den VeranstalterInnen zufolge … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es einen kämpferischen 1. Mai
Der große Knall war wohl ein Versehen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Etwa 5000 TeilnehmerInnen bei der DGB-Demo und Kundgebung unter dem Motto "Europa - jetzt aber richtig!" auf dem Marktplatz, 1200 nach unserer Zählung im Anschluss bei der Revolutionären Demonstration: Der 1. Mai 2019 in Stuttgart, geprägt von strahlendem Frühlingswetter, war ein Erfolg für Gewerkschaften und ihnen politisch nahestehende Kräfte. Doch es gab eine unnötige Eskalation. Sie führte dazu, dass die Demo-Sanitätsgruppe Südwest 27 PatientInnen … [Weiterlesen...]
Kommentar: Polizei hat Protest gegen "Pro-Diesel-Demo" der AfD in Stuttgart verhindert
Versammlungsfreiheit gilt wohl nur für Rechte
Kommentar von Paul Linker - Stuttgart. Seit dem Inkrafttreten des ohnehin löchrigen Diesel-Fahrverbotes gehen in Stuttgart die Gemüter und politischen Meinungen zu diesem wichtigen Thema weit auseinander. Es ist also kein Wunder, dass die Hetzer und Populisten der AfD versuchen, sich an diesen an sich berechtigten Protest anzuhängen, um hier ein weiteres Feld zu finden, auf dem sie ihre rassistische Propaganda verbreiten können. Zumindestens offiziell wurden die Demagogen der AfD zwar … [Weiterlesen...]
Bis zu 600 GegendemonstrantInnen bei Aufmarsch rechter Parteigänger in Stuttgart
Flop im Nieselregen für die AfD
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Nach Polizeiangaben waren es bis zu 75 AfD-Anhänger, die am Samstagnachmittag, 8. Dezember, auf dem Stuttgarter Kronprinzplatz versammelt waren. Dabei dürften Schaulustige und JournalistInnen mitgerechnet sein. Nach unserer Zählung verloren sich bei der mehrstündigen Kundgebung höchstens 50 Anhänger der völkisch-nationalen und neoliberalen Partei - darunter einige mit gelben Westen. Weit über 400, nach manchen Schätzungen bis zu 600 GegendemonstrantInnen … [Weiterlesen...]
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