Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Um gegen Repressionen gegen kurdische AktivistInnen in Deutschland und Kurdistan zu protestieren, riefen für Samstag, 25. September, Jugendliche in der Stuttgarter Innenstadt zur Demonstration auf. Insgesamt folgten über 500 TeilnehmerIinnen dem Aufruf. Die selbstverwalteten Kantone in Syrien sehen sich mit dem Einmarsch des NATO-Partners Türkei in den Norden Syriens und mit den Bombardements durch das russische Militär wieder verstärkt Angriffen … [Weiterlesen...]
Jugendliche protestieren gegen Repression in Deutschland und der Türkei:
Gegen Unterdrückung in Kurdistan
In Dortmund traten auch Esther Bejarano und Grup Yorum auf:
Kämpfen und Feiern beim UZ-Pressefest
Von Markus Zieger - Dortmund. Fünfzig Bündnispartner der DKP waren am 19. Pressefest der Zeitung "Unsere Zeit" vom 1. bis zum 3. Juli im Dortmunder Revierpark beteiligt. Es kamen Tausende Menschen aus ganz unterschiedlichen linken Bereichen von der Autonomen Antifa über Rote Hilfe, Bundestagsfraktion der Partei die Linke, Gewerkschaftsjugend, SDAJ und Solid, Tierbefreier bis zu Infoständen von Organisationen wie der KPD und Rotfuchs, Junge Welt und Freidenker. Zusätzlich gab es Infostände von … [Weiterlesen...]
Protest in Stuttgart gegen Erdogans Krieg im eigenen Land:
Kurdische Selbstverwaltung stärken
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. 80 Männer und Frauen beteiligten sich am Samstag, 25. Juni, an einer Kundgebung unter dem Slogan „Stoppt Erdogans Krieg gegen die kurdische Selbstverwaltung“ auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart. Es handelte sich mehrheitlich um Jugendliche. Sie hielten Reden über den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und tanzten ausgelassen den Nachmittag über zu folkloristischer Musik. In einer Rede der Roten Hilfe Ortsgruppe Stuttgart hieß es: „Es ist mehr als … [Weiterlesen...]
Staatsanwaltschaft verfolgt in Stuttgart kurdische Jugendliche:
Protest gegen Versuch der Kriminalisierung
Von Leola Knauer - Stuttgart. Im Großraum Stuttgart gab es am Donnerstag, 12. Mai, drei Hausdurchsuchungen bei Jugendlichen. Eine Person wurde über Stunden festgehalten mit dem Vorwurf, andere für die PKK angeworben zu haben („Anwerben für fremden Wehrdienst“). Ein kurdischer Jugendlicher sitzt immer noch in Untersuchungshaft in der JVA Stuttgart-Stammheim. Ein zwanzigjähriger Kurde ist seit Februar inhaftiert. Ihm wird Brandstiftung vorgeworfen, ohne dass es stichhaltige Beweise gäbe. Der … [Weiterlesen...]
Betroffene in Heidelberg fordern Konsequenzen nach Urteil des Verwaltungsgerichts:
Spitzeleinsatz absolut rechtswidrig
Heidelberg. Eine juristische Niederlage für die Polizei auf ganzer Linie: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe war der Spitzel-Einsatz des verdeckten Ermittlers "Simon Brenner" im Jahr 2010 in der linken und antifaschistischen Szene Heidelbergs in jeder Hinsicht rechtswidrig (siehe Heftige Klatsche für die Polizei). Sieben Betroffene hatten geklagt. Das Verwaltungsgericht legte jetzt die schriftliche Urteilsbegründung vor. Der Arbeitskreis Spitzelklage fordert … [Weiterlesen...]
Wegen Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden verurteilt:
Kopfschütteln über Geldstrafe
Von Meide Wolt - Stuttgart. Die Richterin bescheinigte dem Polizeibeamten als Zeugen volle Glaubwürdigkeit. Sie begründete ihr Urteil damit, dass die Gewalt von DemonstrantInnen gegen Polizisten beim Protest gegen den Nazi-Aufmarsch 2011 in Dresden erschreckend gewesen sei: Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag, 8. Oktober, einen jungen Antifaschisten, 2000 Euro an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen. Der Staatsanwalt hatte drei Jahre Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe … [Weiterlesen...]
Stuttgarter wegen des Dresdener Naziaufmarschs 2011 vor Gericht:
Zuspruch für angeklagten Antifaschisten
Stuttgart/ Dresden. Hausdurchsuchung, der Versuch, Anklage wegen versuchten Totschlags zu erheben und nun - trotz einer Schlappe der Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht - ein Verfahren vor dem Amtsgericht: Vier Jahre nach dem bis dahin größten Naziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 versucht die Stuttgarter Staatsanwaltschaft noch immer, am Protest Beteiligte zu kriminalisieren. Das Verfahren gegen einen Stuttgarter Antifaschisten begann am 23. September. Am heutigen Donnerstag, 1. … [Weiterlesen...]
Verwaltungsgericht erklärt Spitzeleinsatz für rechtswidrig:
Heftige Klatsche für die Polizei
Karlsruhe. Mit einer solchen Ohrfeige für die Polizei hatten wohl die wenigsten gerechnet: Der Einsatz des Polizeispitzels mit dem Tarnnamen "Simon Brenner" in der Heidelberger linken Szene war auf ganzer Linie rechtswidrig. Das stellte das Verwaltungsgericht Karlsruhe am Mittwoch, 26. August, in mündlicher Verhandlung fest. Geklagt hatten sieben Betroffene. Vor der Verhandlung gab es eine Kundgebung gegen Überwachung vor dem Gerichtsgebäude. Schon am Samstag, 22. August, war eine … [Weiterlesen...]
Antifaschist muss 40 Arbeitsstunden wegen Sitzblockade leisten
Einstellung gegen Auflage
Stuttgart. Gegen eine Auflage von 40 Arbeistunden hat das Stuttgarter Amtsgericht am Dienstag das Verfahren gegen einen Antifaschisten eingestellt. Ihm war vorgeworfen worden, sich im April 2014 an einer Sitzblockade gegen einen Aufmarsch der "Bildungsplangegner" beteiligt und damit Versammlungen gestört zu haben. Nach Angaben der "Roten Hilfe" handelte es sich bereits um die zweite bekannte Einstellung in diesem Zusammenhang. Der Angeklagte sei ohne anwaltlichen Beistand zu dem … [Weiterlesen...]
120 TeilnehmerInnen bei der Stuttgarter Silvesterdemo, 150 beim Knastspaziergang
Feuer und Farbe fürs neue Jahr
Stuttgart. Gut 120 AktivistInnen zogen am Silvesterabend in einem Demozug „Gegen Krisen, Kriege und Reaktion … mit revolutionärem Schwung ins neuen Jahr!“ durch die Stuttgarter Innenstadt. Sie zündeten Leuchtfackeln, Rauchtöpfe und Wunderkerzen an. Die Polizei war mit starken Einsatzkräften vor Ort und filmte den vorderen Teil der Demonstration von einem Kamerawagen aus. Obwohl die Bereitschaftspolizei teilweise Helme trug, hielt sie sich den ganzen Abend über zurück. Der Silvesterdemo ging ein … [Weiterlesen...]
Folge uns!