Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Etwa 5000 TeilnehmerInnen bei der DGB-Demo und Kundgebung unter dem Motto "Europa - jetzt aber richtig!" auf dem Marktplatz, 1200 nach unserer Zählung im Anschluss bei der Revolutionären Demonstration: Der 1. Mai 2019 in Stuttgart, geprägt von strahlendem Frühlingswetter, war ein Erfolg für Gewerkschaften und ihnen politisch nahestehende Kräfte. Doch es gab eine unnötige Eskalation. Sie führte dazu, dass die Demo-Sanitätsgruppe Südwest 27 PatientInnen … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es einen kämpferischen 1. Mai
Der große Knall war wohl ein Versehen
Protest gegen Neonazi-Ritual auf dem Pforzheimer Wartberg
Starker Polizeischutz für Fackelträger
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Der extrem rechte "Freundeskreis Ein Herz für Deutschland" missbrauchte erneut den Jahrestag der Bombardierung Pforzheims im Zweiten Weltkrieg, um zu einer "Fackelmahnwache" aufzurufen und einen Opfermythos zu beschwören, ohne die Vorgeschichte des von deutschen Faschisten entfesselten Kriegs zu thematisieren. Nach Angaben der Polizei fanden sich am Samstagabend, 23. Februar, 110 Neonazis auf dem Wartberg ein. Andere Beobachter sprechen von bis zu 130 … [Weiterlesen...]
Hat die Polizei in Rheinland-Pfalz einen Freibrief?
Gefährliche Polizeihunde frei einsetzbar
Kandel. Im rheinland-pfälzischen Kandel war am Samstag, 6. Oktober, ein breites Bürgerbündnis geeint auf der Straße. Die Polizei agierte überwiegend umsichtig, gebrauchte aber dennoch Schlagstock und Pfefferspray. Ein Polizeihund, der ohne Maulkorb eingesetzt wurde, verletzte einen linken Demonstranten schwer (wir berichteten). Auf Nachfrage der BN-Redaktion erklärt die Polizei, dass es keine speziellen Vorschriften gebe, ob und wann ein Diensthund einen Maulkorb tragen müsse. Die Entscheidung … [Weiterlesen...]
Das rechte "Frauenbündnis" um Marco Kurz blieb in Kandel in der Minderzahl
Polizeihund verletzt linken Demonstranten schwer
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Es war ein Tag mit Licht und Schatten. Im rheinland-pfälzischen Kandel war am Samstag, 6. Oktober, ein breites Bürgerbündnis geeint auf der Straße. In deutlicher Überzahl setzte es sich dagegen zur Wehr, dass die Stadt als Bühne für rassistische Hetze missbraucht wird. Sein ohrenbetäubender Protest bewirkte, dass die eher schwach besuchte Kundgebung des so genannten Frauenbündnisses Kandel um Marco Kurz ohne Außenwirkung blieb. Die Polizei agierte insgesamt … [Weiterlesen...]
Dicke Luft nach Kündigung einer Betriebsrätin in Ludwigsburg-Bietigheim:
Protest gegen Kreiskliniken
Stuttgart. Die Demosanitäter der Sanitätsgruppe Süd-West haben sich mit einer Betriebsrätin solidarisch erklärt. Sie hatte von ihrem Arbeitgeber, den Kreiskliniken Ludwigsburg-Bietigheim, die Kündigung erhalten, obwohl der Betriebsrat widersprach. Die Kreiskliniken wollen sich vom Arbeitsgericht die verweigerte Zustimmung zu der Kündigung ersetzen lassen. Am 14. Januar ist die Verhandlung. "In letzter Zeit spitzen sich die Zustände im Klinikum Ludwigsburg immer weiter zu. Es scheint fast so, … [Weiterlesen...]
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