München. Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg" ist das Motto der Proteste gegen die Nato-"Sicherheitskonferenz" vom 15. bis zum 17. Februar in München. Die Polizei zieht nach eigenen Angaben 4400 Einsatzkräfte zusammen, um den Sicherheitsbereich beim "Bayerischen Hof" zu schützen. Der Auftakt zur Protestdemonstration ist am Samstag, 16. Februar, um 13 Uhr am Karlsplatz (Stachus). Die Schlusskundgebung soll um 15 Uhr auf dem Marienplatz beginnen. Im "Bayerischen Hof" treffen sich Staats- … [Weiterlesen...]
Protest gegen die 55. Nato-"Sicherheitskonferenz" am Samstag in München
Nein zu Krieg und Aufrüstung
4000 Menschen protestierten in München gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" und den Pakt mit Erdogan
Aufrüstung bringt keinen Frieden
Von unseren ReporterInnen - München. Trotz eines enormen Polizeiaufgebots blieb die Stimmung friedlich: Etwa 4000 Menschen protestierten am Samstag, 18. Februar, in München gegen die so genannte NATO-Sicherheitskonferenz. Aufgerufen hatte ein Aktionsbündnis von etwa 80 Organisationen. Prominenteste Redner waren Lisa Fitz, Eugen Drewermann und die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen. Sie hätte sich gewünscht, dass gegen das in München angekündigte Aufrüstungsprogramm "nicht nur 4000, … [Weiterlesen...]
2017 wird ein Jahr zugespitzter Auseinandersetzungen
Blick voraus im Zorn
Von Anne Hilger - Stuttgart. Politisch wird es dieses Jahr in sich haben: mit einem G-20-Gipfel, für den die Sicherheitsbehörden mächtig aufrüsten; mit zugespitzten Debatten und rechter Propaganda vor Landtags- und Bundestagswahlen; mit einem hässlichen Überbietungswettbewerb zwischen der AfD und Parteien wie CDU/CSU, wer der Republik Flüchtlinge am effektivsten vom Hals hält oder die Opfer von Terror und Krieg am schnellsten wieder abschiebt. Hier einige Termine zum Vormerken - ohne Anspruch … [Weiterlesen...]
Tausende in München auf der Straße gegen die Politik der Nato:
Die Siko nahezu umzingelt
Von unseren ReporterInnen - München. 4000 waren es nach Angaben der Veranstalter, 3000 laut Polizei: Die Zahl der TeilnehmerInnen an der Demonstration am Samstag, 13. Februar, gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München hielt sich auf dem Niveau der Vorjahre. Gemessen an den weltpolitischen Bedrohungen war der Zulauf eher gering. Armut, Flucht, Erdogans Krieg gegen die Kurden, die Eskalation in Syrien und eine neue Konfrontation mit Russland waren die beherrschenden Themen. Für all … [Weiterlesen...]
Demo gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München:
Ohne Gerechtigkeit kein Frieden
München. Aufrüstung und Krieg beenden, Nato abschaffen, Frieden durch Gerechtigkeit herstellen, Flüchtlinge aufnehmen: Das sind die Forderungen und Themen der Demonstration gegen die Nato-Sicherheitskonferenz am Samstag, 13. Februar, in München. Sie beginnt um 13 Uhr am Stachus auf dem Karlsplatz. Die Schlusskundgebung ist für 15 Uhr auf dem Marienplatz geplant. "Gegen Aufrüstung und Krieg – Nato abschaffen, No Justice - No Peace – Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden, Bleiberecht für … [Weiterlesen...]
2016 wird Protest gegen Rassismus und Kriegstreiberei wichtiger denn je:
Gegen die rechte Gefahr
Von Anne Hilger - Stuttgart. Jede Nacht brennen Flüchtlingsheime. Jeden Tag gibt es in Deutschland neue Opfer rassistischer Gewalt. Die wenigsten dieser Verbrechen werden aufgeklärt. Pegida und Parteien wie die AfD bereiten den Nährboden. Im neuen Jahr ist es wichtiger denn je, sich rechten Hetzern und Gewalttätern in den Weg zu stellen - aber auch der Militärpolitik der Bundesregierung. Gelegenheit gibt es genug. Hier einige Tipps fürs erste Quartal. Damit weniger Flüchtlinge ins Land … [Weiterlesen...]
Klage gegen Bus-Kontrolle auf dem Weg zur Münchner Siko:
Demonstrationsrecht verteidigen
München. War es rechtens, dass die bayerische Polizei im Jahr 2014 einen Bus aus Stuttgart auf dem Weg zum Protest gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München ohne Anlass stoppte, die Insassen zweieinhalb Stunden festhielt und sie so daran hinderte, von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen? Darüber verhandelt das Verwaltungsgericht München am Mittwoch, 13. Januar, ab 13 Uhr, in der Bayerstraße 30 im Sitzungssaal 4 im Erdgeschoss. Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung … [Weiterlesen...]
Beim Protest gegen die Münchner Siko riefen Redner zum Dialog mit Russland auf:
Alles lernen, nichts vergessen
München. "Kein Frieden mit der Nato!" war das Motto der Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) am Samstag, 7. Februar. Über 4000 Menschen zogen vom Marienplatz durch die Stadt, um gegen Waffenlieferungen, eine Verschärfung des Konflikts zwischen Nato und Russland und gegen Ausbeutung zu protestieren. Hier weitere Fotos als Ergänzung zu unserem Bericht "Die Nato ist wie eine Krake". Der Ukraine-Konflikt prägte neben Themen wie der Flüchtlingspolitik oder dem Kampf der … [Weiterlesen...]
4000 KriegsgegnerInnen beim Protest gegen die Münchner Sicherheitskonferenz
Die Nato ist wie eine Krake
München. Eigentlich müsste das alljährliche Treffen von Politikern, Militärs und Rüstungslobbyisten Kriegskonferenz heißen, denn mit der Nato kann es keinen Frieden geben: Das ist die Überzeugung der nach Polizeiangaben 4000 Menschen, die am Samstag, 7. Februar, in München gegen die Sicherheitskonferenz im "Bayerischen Hof" demonstrierten. Begleitet wurden sie von einem deutlich überzogen wirkenden Polizeiaufgebot, zu dem auch auffallend viele BeamtInnen in Zivil gehörten. Zum Auftakt trafen … [Weiterlesen...]
Protestdemonstration in München / Tipps für einen kämpferischen Februar
Die SIKO bringt alles – bloß keinen Frieden
Stuttgart. Was für ein Jahresauftakt! In Griechenland schickt die neue Regierung die Troika nach Hause. In Spanien gehen Hunderttausende gegen das auferlegte Verarmungsprogramm auf die Straße. Kurdische Truppen haben den IS aus Kobane vertrieben. Doch anderswo geht das Morden weiter. In der Ukraine heizen die USA den Konflikt womöglich mit neuen Waffenlieferungen an. Im Inland mehren sich die Angriffe auf Flüchtlinge. Pegida scheint sich zu zerlegen und gleichzeitig immer neue Grüppchen zu … [Weiterlesen...]
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