Kommentar von Paul Linker - Stuttgart. Seit dem Inkrafttreten des ohnehin löchrigen Diesel-Fahrverbotes gehen in Stuttgart die Gemüter und politischen Meinungen zu diesem wichtigen Thema weit auseinander. Es ist also kein Wunder, dass die Hetzer und Populisten der AfD versuchen, sich an diesen an sich berechtigten Protest anzuhängen, um hier ein weiteres Feld zu finden, auf dem sie ihre rassistische Propaganda verbreiten können. Zumindestens offiziell wurden die Demagogen der AfD zwar … [Weiterlesen...]
Kommentar: Polizei hat Protest gegen "Pro-Diesel-Demo" der AfD in Stuttgart verhindert
Versammlungsfreiheit gilt wohl nur für Rechte
Die AfD-Propaganda kennt keine Peinlichkeit
Mahnwache für einen „fast Gestorbenen“
Von Wolfgang Weichert und Alfred Denzinger - Stuttgart. Der auch schon "fast ermordete" AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple (siehe "Flop im Nieselregen für die AfD") rief zunächst zur "Mahnwache gegen Gewalt" vor dem Landtag auf. Offensichtlich wurde dem rechten Hardliner der Begriff "Bannmeile" noch rechtzeitig erklärt, denn schließlich fand die Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmern für den "fast Gestorbenen" AfDler Frank Magnitz letztendlich am Mittwoch, 9. Januar, vor der Commerzbank auf dem … [Weiterlesen...]
250 Menschen demonstrierten in Backnang gegen rechte Umtriebe
Aus stümperhaften Aktionen wird womöglich echte Gefahr
Von Alfred Denzinger - Backnang. Die Veranstalter hatten 50 TeilnehmerInnen angemeldet und auf 100 gehofft. Doch es kamen gut 250 zu der Kundgebung "Backnang besser ohne Nazis!" am Samstagvormittag, 27. Oktober, vor dem alten Rathaus. Sie folgten einem Aufruf des Bündnisses "Zusammen gegen Rechts Rems-Murr" und wandten sich gegen rechte Schmierereien und Übergriffe in der Region. Die Redner des gastgebenden Bündnisses thematisierten die Aktivitäten der Rechten, analysierten aber auch den … [Weiterlesen...]
Lautstark gegen die AfD in Korntal
Rechte Propaganda bleibt nicht ungestört
Von Alfred Denzinger - Korntal. Die AfD lud am Montag, 22. Oktober, zum "Bürgerdialog" in die Stadthalle Korntal ein. Unter dem Titel "Unsere Werte verteidigen - Islamismus stoppen" versuchten sie ihr islamophobes Weltbild zu verbreiten. Die eher schwach besuchte Veranstaltung erhielt Polizeischutz. Rund 60 AfD-GegnerInnen protestierten lautstark vor der Halle gegen die rechte Propaganda. Als Redner waren die AfD Bundestagsabgeordneten Marc Jongen, Lothar Maier, Martin Hess und als Gastredner … [Weiterlesen...]
400 Menschen protestieren in Winnenden gegen Fremdenfeindlichkeit
Bedrohung von Migranten nicht hinnehmbar
Von Andreas Scheffel - Winnenden. "Für eine Welt ohne Rassismus!": Zwei Bewaffnete hatten am 30. August in Winnenden Migranten rassistisch beleidigt und bedroht. Nun rief das Bündnis „Zusammen gegen Rechts – Rems-Murr“ (ZGR) zu einer Kundgebung am Samstag, 15. September, auf. Rund 400 Menschen folgten dem Aufruf und setzten kurz vor 12 Uhr am Winnender Viemarkt ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Nach der Kundgebung schlossen sich rund 180 BürgerInnen einer Spontandemonstration … [Weiterlesen...]
Nach den Ereignissen in Chemnitz gingen in Freiburg 1000 Menschen auf die Straße:
Spontan gegen Rassismus und Faschismus
Von František Matouš - Freiburg. Nach einem spontanen Aufruf mehrerer linker und antifaschistischer Organisationen versammelten sich am Freitag, 31. August, zeitweilig um die 1000 Menschen in Freiburg im Breisgau zu Kundgebung gegen das Aufkommen von Rassismus und Faschismus. Anlass waren die Ereignisse im sächsischen Chemnitz. Dort beherrschten mehrere Tage lang von Pegida, AfD und offen nazistischen Gruppierungen aufgehetzte Menschenmassen die Straßen. Offensichtlich wurden richtige … [Weiterlesen...]
Offener Brief an Stuttgarter Polizeipräsident zu Angriff auf Janka Kluge
VVN: Polizeibeamter schlug Antifaschistin ins Gesicht
Stuttgart. Bei einer Demonstration am Mittwoch, 29. August, kam es bei einer antifaschistischen Spontandemonstration zu einem Polizeiangriff auf die Landesgeschäftsführerin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) Janka Kluge (wir berichteten). Die Spontandemonstration wurde von der Polizei gestoppt. Ein Beamter schlug mit der flachen Hand in Richtung des Kopfes der Landesgeschäftsführerin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) Janka Kluge und packte sie an den … [Weiterlesen...]
Rund 150 AntifaschistInnen protestierten gegen eine AfD-Veranstaltung
Gegen Chemnitzer Verhältnisse in Karlsruhe
Karlsruhe. Für Montagabend, 3. September, hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen zu einem Vortrag "Die Offene Gesellschaft" nach Neureut eingeladen, zu dem etwa 50 Anhänger der rechten Partei erschienen. Trotz kurzer Mobilisierungszeit und kurzfristiger Anmeldung demonstrierten gut doppelt so viele AntifaschistInnen vor dem Veranstaltungsort gegen die rechte Hetze. Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten der Linken Michel Brandt versammelten sich etwa 150 Menschen, die "keinen Bock … [Weiterlesen...]
Eigentlich nicht so schwer zu begreifen, das mit dem Presserecht und der Versammlungsfreiheit
Die Stuttgarter Polizei und die Grundrechte
Kommentar von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Polizei hat offensichtlich nicht nur ein Problem mit der Pressefreiheit (siehe hierzu "Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung" und "Polizei: Satz zur Pressefreiheit ist gefallen"), sondern offenbar auch mit dem Recht auf Versammlungsfreiheit. Die Stuttgarter Zeitung meldet zu der antifaschistischen Spontandemo am 29. August in der Stuttgarter Innenstadt: "Da dieser „Aufzug“ nach Angaben der Polizei nicht genehmigt war, versuchten die Beamten … [Weiterlesen...]
Solidaritätskundgebung in Stuttgart nach den Pogromen von Chemnitz
Polizei stoppt Spontandemo
Stuttgart. Nach den Pogromen in Chemnitz kamen am Mittwoch, 29. August, etwa 300 DemonstrantInnen zu einer Solidaritäts-Kundgebung unter dem Motto "Dem rechten Mob keinen Meter" auf dem Stuttgarter Marienplatz zusammen. Anschließend beteiligten sich etwa 150 Menschen an einer Spontandemonstration durch die Tübinger Straße in Richtung Rotebühlplatz. Sie wurde von der Polizei gestoppt. Ein Beamter schlug mit der flachen Hand in Richtung des Kopfes der Landesgeschäftsführerin der Vereinigung der … [Weiterlesen...]
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