Von unseren ReporterInnen - Rudersberg. Die rechten Farbattacken müssen ein Ende haben: An die 100 Menschen zeigten am Samstag, 15. Dezember, vor dem Rathaus von Rudersberg ihre Solidarität mit dem Herausgeber und Chefredakteur der Beobachter News. Ende November hatte es einen vierten Farbanschlag auf Wohnhaus und Auto des Journalisten gegeben. Zu der Versammlung lud das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr ein. Auf der immer wieder mit Musik aufgelockerten Kundgebung am kalten frühen … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach Farbanschlägen auf Wohnhaus des BN-Chefredakteurs
„Ihr alle, haltet zusammen“
Nach rechtem Farbanschlag auf Haus und Wagen des Herausgebers der BN:
Solidaritätskundgebung in Rudersberg
Rudersberg. In der Nacht vom 24. auf den 25. November gab es erneut einen Farbanschlag das Haus und Auto des Chefredakteurs und Herausgebers der Beobachter News Alfred Denzinger in Rudersberg-Schlechtbach (siehe "Wieder Farbanschlag auf BN-Herausgeber"). Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr ruft daher für Samstag, 15. Dezember, zu einer Solidaritätskundgebung auf. Sie beginnt um 10 Uhr vor dem Rudersberger Rathaus (Backnanger Straße 26). "Es gilt, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass … [Weiterlesen...]
Kriminalisierungsversuch vor dem Stuttgarter Landgericht gescheitert
Junger Antifaschist freigesprochen
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach zwei Verhandlungstagen sprachen Richterin Monika Lamberti und zwei Schöffen vor dem Stuttgarter Landgericht einen 28-jährigen Studenten in einer Berufungsverhandlung am 14. November vom Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs frei. Die Kriminalisierungsversuche von zwei Neonazis aus dem Dunstkreis der zwischenzeitlich verbotenen "Autonomen Nationalisten Göppingen" trugen nicht die gewünschten Früchte. Der Belastungseifer und die oberflächlichen … [Weiterlesen...]
Neonazis greifen erneut Haus und Auto des Journalisten an
Wieder Farbanschlag auf BN-Herausgeber
Rudersberg. Neonazis der selbsternannten "Autonomen Nationalisten Rems-Murr" haben erneut einen Farbanschlag auf den Herausgeber und Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger verübt. Das legt zumindest das hinterlassene Kürzel nah. Die Täter, die sich nur nachts auf die Straße trauen, beschmierten in den frühen Morgenstunden des 25. November Denzingers Wohnhaus und seinen Wagen mit roter Farbe, sprühten seinen Namen und Nazisymbole wie Hakenkreuze und ihr Kürzel "ANRM" auf ein … [Weiterlesen...]
Erneut Urteil in Zusammenhang mit Protest gegen Bildungsplangegner
In vorderster Reihe gegen „Demo für alle“
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Laut Staatsanwaltschaft stand er "in vorderster Reihe" an einem Transparent. Er sei aktiv beteiligt gewesen, denn er habe sich solidarisch mit einer "gewaltbereiten Gruppe" gezeigt: Da ein junger Antifaschist mit dem Urteil des Stuttgarter Amtsgerichts vom März dieses Jahres (3600 Euro Geldstrafe) nicht einverstanden war, ging er in Berufung. Vor dem Landgericht wurde er am Freitag, 5. Oktober, von Richter Müller und seinen beiden Schöffen zu 2200 Euro wegen … [Weiterlesen...]
Heiko Maas (SPD) kritisiert deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus
Antifaschismus endlich stärken
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat aufs Schärfste die deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus kritisiert. Zu Recht. Dabei übersieht Maas aber, dass der Staat und die Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus keine gute Figur machen, sogar ein reales Hindernis darstellen. Die Eskalation der rechten Gewalt in Chemnitz nach dem Tod von Daniel H. empört weiterhin viele PolitikerInnen und viele in der Bevölkerung. Geflüchtete, MigrantInnen, Linke … [Weiterlesen...]
Die Rosenheimer Polizei ermittelt auch wegen Volksverhetzung
Bundespolizisten sollen Hitlergruß gezeigt haben
Rosenheim. Gleich mehrere Fälle fremdenfeindlicher Äußerungen, Parolen und verfassungswidriger Grußformeln (Hitlergruß) beschäftigen nun die Kripo Rosenheim. Zwei Beamte der Bundespolizei werden dieser Straftaten beschuldigt. Dies geht aus einer Pressemeldung des Polizeipräsidium Oberbayern Süd von Samstag, 1. September, hervor. Die Kripo Rosenheim ermittelt derzeit in zwei Fällen, die unabhängig voneinander sind. Nach Angaben eines Zeugen sollen am Donnerstagabend auf der Terrasse eines … [Weiterlesen...]
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
Juristische Klatsche für baden-württembergischen AfD-Schatzmeister:
Freispruch für Chefredakteur der BN
Von Anne Hilger - Backnang. Der Versuch eines AfD-Funktionärs, den Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger zu kriminalisieren, ist gescheitert. Von den erhobenen Vorwürfen blieb nichts übrig. Denzinger hatte auf die Anzeige des AfD-Mannes hin einen Strafbefehl wegen versuchter Nötigung erhalten, die Staatsschutzabteilung der Kriminalpolizei von sich aus sogar wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Tatsächlich befand sich jedoch Frank Kral, baden-württembergischer … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Staatsanwaltschaft ermittelt nach Hausbesetzung:
Stadträte im Fadenkreuz der Justiz
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen drei Stadträte. Das gaben sie am Donnerstag, 9. August, bekannt. Ihnen wird Hausfriedensbruch vorgeworfen, weil sie eine Politiksendung in einer besetzten Wohnung drehten. Wohnen wird für viele unbezahlbar, da vor allem in den Großstädten die Mietpreise explodiert sind - so auch in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart. . Ende April wurde nach einer Kundgebung gegen Wohnungsnot zwei … [Weiterlesen...]
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