Von Julian Rettig - Stuttgart. Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag eine junge Antifaschistin wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu 40 Tagessätzen zu je 6 Euro. Sie hatte sich im September am Protest gegen eine Kundgebungstour der rechten Partei "pro Deutschland" beteiligt. Erst Ende April hatte sich eine andere junge Frau wegen der selben Sache verantworten müssen. Das Stuttgarter Amtsgericht stellte damals das Verfahren wegen Widerstands gegen … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Amtsgericht verurteilt Antifaschistin zu 40 Tagessätzen:
Widerstand gegen „pro-Deutschland“-Tour
Kundgebung zum Tag der Befreiung vom Faschismus:
Schluss mit Waffenexporten
Text und Fotos: Gül Güzel - Stuttgart. Zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, 100 Jahre nach Beginn des Ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs versammelten sich Kriegsgegner und Antifaschisten am Donnerstag, 8. Mai, zu einer Friedenskundgebung auf dem Karlsplatz in Stuttgart. An der Kundgebung beteiligten sich bis zu 500 Menschen. Die Gesellschaft Kultur des Friedens gestaltete das Programm zusammen mit anderen Kriegsgegnern, antifaschistischen Vereinen und … [Weiterlesen...]
Demonstrationen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart
Blockupy Aktionstage 2014
Aktivistische Demonstrationen am Samstag, 17. Mai, in den vier Städten Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart bilden den Schwerpunkt der Blockupy-Aktivitäten während der Europäischen Aktionstage “Solidarity beyond Borders – for Democracy from below”. Zu diesen rufen soziale Bewegungen, zivilgesellschaftliche Organisationen, linke Gewerkschaften und Parteien aus verschiedenen Ländern Europas für den 15. bis 25. Mai im Vorfeld der Europawahl auf. Vorbereitet werden die Proteste am 17. Mai … [Weiterlesen...]
Erste Aktion in der Tarifrunde Banken
Rote Karten für Arbeitgeberpläne
Stuttgart. Als Reaktion auf die gestrigen Gehaltstarifverhandlungen für die privaten und öffentlichen Banken fand heute eine erste Aktion Stuttgarter Bankbeschäftigter statt. In einem spontanen Flashmob zeigten weit über 200 Mitarbeiter der LBBW und anderer Banken den Arbeitgebern die rote Karte für ihre Forderung nach regelmäßiger Samstagsarbeit für Beschäftigte aus allen Bereichen des Bankgeschäftes und verlangten einen „guten Tarifabschluss“. Dazu gehören für ver.di auch Instrumente zum … [Weiterlesen...]
Vorwurf: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Prozess gegen Antifa – II
Der jungen Antifaschistin wird "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" vorgeworfen. Dies soll im Rahmen der Proteste gegen die rechtspopulistische Partei "Pro Deutschland" geschehen sein. Am 28. April diesen Jahres fand bereits ein Prozess mit demselben Tatvorwurf gegen eine junge Aktivistin statt. Wir berichteten. Donnerstag, 08.05. 2014, 11.30 Uhr, Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5 (U-Bahnhaltestelle Neckartor) Vorkontrollen sind angekündigt. … [Weiterlesen...]
Vorwurf: Aufforderung zu Straftaten & Sachbeschädigung
Prozess gegen Antifa – I
Der Person werden zwei Delikte zur Last gelegt. Zum einen soll sie am 12.10.2013 bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Göppingen öffentlich zu Straftaten aufgefordert haben. Zum anderen muss sie sich wegen angeblicher Sachbeschädigung an einem Bundeswehrkarrierecenter verantworten. Diese soll im Rahmen eines Mobiaktionstags zur Anti-SIKO-Demo Anfang des Jahres passiert sein. Mittwoch, 07.05.2014, 10 Uhr, Sitzungssaal 3, EG, Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt, Badstraße 23 Mit … [Weiterlesen...]
Der Friedensbus der DFG-VK ist diese Woche unterwegs
„Die Waffen nieder“
"Die Waffen nieder": Der Friedensbus der DFG-VK ist diese Woche unterwegs. Mittwoch, 7. Mai, Marbach am Neckar: 10 - 15 Uhr, beim Marktbrunnen Donnerstag, 8.Mai, Tübingen: 11.30 - 13.30 Uhr "Bundeswehr raus aus den Schulen", Schulzentrum Uhlandstraße 14 Uhr an der Uni, Geschwister Scholl Platz 17 Uhr Kundgebung Holzmarkt mit Rede- und Kulturbeiträgen, Infoständen mit Liveschaltung zu der Kundgebung auf dem Karlsplatz in Stuttgart ("Von Deutschland muss Frieden ausgehen"), veranstalte … [Weiterlesen...]
Kundgebung für "Vielfalt statt Einfalt – Akzeptanz aller Geschlechter und Liebesformen"
Gegen Rechtspopulismus und Homophobie
Stuttgart - 3. Mai 2014. Es war kalt an diesem Samstag im Mai. Die KundgebungsteilnehmerInnen auf dem Schlossplatz waren dennoch in guter Stimmung. Offensichtlich bekamen die "Bildungsplangegner", die sich ursprünglich für diesen Tag in Stuttgart angemeldet hatten, schon vorher kalte Füße. Die Gegner der sexuellen Vielfalt glänzten durch Abwesenheit. Ein Teilerfolg im Kampf gegen die Rechtspopulisten und ihre Anhänger. Allerdings haben sich die Homophoben für den 28. Juni 2014, 15 Uhr auf dem … [Weiterlesen...]
GegendemonstrantInnen informieren über Ausrichtung der Partei
Protest gegen Infostand der AfD in Stuttgart
Stuttgart. Ein Dutzend AntirassistInnen sorgten am Samstag gegen 11:30 Uhr - kurz vor Beginn der Kundgebung "Vielfalt statt Einfalt" - für Aufsehen auf dem Schlossplatz in Stuttgart. Sie schirmten einen Infostand der AfD („Alternative für Deutschland“) gegenüber der Königsbaupassage mit Transparenten ab und forderten im Chor „Rassisten raus“. 25 Polizisten umrahmten zum Schutz den AfD-Stand. Als ein Anhänger der AfD durch die Polizeikette hindurch lief und auf einen Demonstranten losging, kam … [Weiterlesen...]
Kommentar: Stuttgarter Polizei zwischen null Toleranz und Eskalation
Knallhart auch ohne Pfefferspray
Was ritt die Einsatzleitung der Stuttgarter Polizei, die Demonstrationen zum 1. Mai 2014 mit so vielen Einsatzkräften zu begleiten? Schon während der DGB-Demo, des zivilen Ungehorsams eher unverdächtig: an jeder Straßenecke Uniformen! Die anschließende Revolutionäre Demo begleiteten 350 Beamte nahezu auf Tuchfühlung. Weitere hielt die Polizei in der Hinterhand. Über 350 Polizisten, um 1200 Demonstrierende vom Kleinkind bis zum Herrn gesetzten Alters in Schach zu halten? Polizisten zum Teil … [Weiterlesen...]
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