Göttingen. Geht es im Jahr 2020 weiter stramm in den Polizeirechtsstaat? Diese Frage stellt die Rote Hilfe e.V. in einer aktuellen Pressemitteilung. Aus Sicht des Vereins liegt ein repressives Jahr hinter uns, das von massiven Einschränkungen elementarer Grundrechte, einschneidenden Maßnahmen gegen politische Betätigungsmöglichkeiten und staatlichen Angriffen gegen linke Bewegungen geprägt gewesen sei. Die Meinungs- und Pressefreiheit sei in vielfältiger Weise verletzt worden. Dies reiche vom … [Weiterlesen...]
Aus Sicht der Roten Hilfe liegt ein repressives Jahr hinter uns
Auch 2020 weiter stramm in den Polizeirechtsstaat?
Über 500 Menschen demonstrierten am Welt-Kobane-Tag in Stuttgart:
Der Konflikt in der Türkei ist nur friedlich zu lösen
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zum Welt-Kobane-Tag am Dienstag, 1. November - noch vor der Festnahme der HDP-Spitze und der Abgeordneten der Partei - versammelten sich über 500 Menschen in Stuttgart zu einer Demonstration durch die Innenstadt. Aufgerufen hatte das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM). NAV-DEM fordert in einem Flugblatt eine „politische Lösung der kurdischen Frage im Rahmen der Demokratisierung der Türkei“. Keine der Parteien könne … [Weiterlesen...]
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