Von unseren ReporterInnen - Berlin. "Wir müssen es schaffen, als linke Partei stärker zu werden, auch die sozialdemokratische Klientel anzusprechen. Und wir sind die wirkliche sozial-ökologische Partei in diesem Land." Das betonte der Bundesvorsitzende der Linken Bernd Riexinger am Freitagabend, 12. Januar, in der Kulturbrauerei in Berlin. Das Sondierungsergebnis der Großen Koalition wurde an dem Abend scharf kritisiert. Zum Jahresauftakt der Linken im Palais waren Anhänger und Mitglieder … [Weiterlesen...]
Riexinger und Kipping rufen beim Jahresauftakt in Berlin zur Geschlossenheit auf
Die Linke will Sammlungsbewegung bleiben
Stuttgart zeigt Gesicht gegen Gewalt, Willkür und Terror:
Für eine Welt, in der niemand fliehen muss
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Keine Abschiebungen in Krieg und Elend: Ein Zeichen gegen die Abschiebungs- und Abschottungspolitik Deutschlands setzten am Samstag, 9. Dezember, mehr als 1600 Personen in Stuttgart. Mehr als 60 Organisationen hatten zu der landesweiten Demonstration aufgerufen. Ihr Motto: "Gegen Rassismus und für eine Welt, in der niemand fliehen muss". Die Demonstration begann am frühen Nachmittag in der Lautenschlagerstraße gegenüber vom Hauptbahnhof. 16 Jahre "Krieg … [Weiterlesen...]
Starkes Polizei-Aufgebot bei Demo zum Welt-Kobane-Tag in Stuttgart
Gegen den Pakt mit Erdogan
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mehrere Hundert Menschen zogen am Mittwochnachmittag, 1. November, durch die Stuttgarter Innenstadt, um zum Welt-Kobane-Tag unter dem Motto "Widerstand gegen den Staatsterror der Türkei – Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in der Türkei und mit Rojava" ein Ende der Repression des türkischen Staats gegen die kurdische Bevölkerung zu fordern. Bis zur Schlusskundgebung auf dem Schlossplatz wuchs die Menge auf bis zu 650 DemonstrantInnen an. … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Veranstalter fordern ein Ende der Repression des türkischen Staats
Demo zum Kobane-Solidaritätstag
Stuttgart. Mehrere Hundert DemonstrantInnen werden zum Solidaritätstag für Kobane am Mittwoch, 1. November, ab 15 Uhr in der Lautenschlagerstraße in Stuttgart erwartet. Mehrere Organisationen und Initiativen fordern ein Ende der Repression des türkischen Staats gegen die kurdische Bevölkerung in Rojava. In den Redebeiträgen wollen die Organisatoren die aktuelle Situation in der Türkei, aber auch in der irakischen Stadt Kirkuk beleuchten. Während in der Türkei Oppositionelle und … [Weiterlesen...]
DIE LINKE fordert MP Kretschmann dazu auf, die geplante Reform des Polizeigesetzes zu stoppen:
Dieses Gesetz ist eine Schande
Stuttgart. Die Partei DIE LINKE Baden-Württemberg fordert Ministerpräsident Winfried Kretschmann dazu auf, die geplante Reform des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg zu stoppen und wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückzukehren. Der veröffentlichte Entwurf habe zu Recht Kritik vom Landesbeauftragten für Datenschutz Stefan Brink und vom Richterverein Baden-Württemberg erhalten. Auch die Piratenpartei positionierte sich eindeutig gegen die geplanten Änderung des … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger, Heike Hänsel, Gökay Akbulut, Tobias Pflüger, Jessica Tatti und Michel Brandt
DIE LINKE in Baden-Württemberg ist mit sechs Abgeordneten im Bundestag
Stuttgart. Bei der Bundestagswahl hat DIE LINKE in Baden-Württemberg 6,4 % der Zweitstimmen erhalten. Die neue Landesgruppe wird im nächsten Bundestag mit sechs Abgeordneten vertreten sein. Neben den beiden Spitzenkandidaten Bernd Riexinger (Stuttgart) und Heike Hänsel (Tübingen) ziehen noch Gökay Akbulut (Mannheim), Tobias Pflüger (Freiburg), Jessica Tatti (Reutlingen) und Michel Brandt (Karlsruhe) neu in den Bundestag ein. Dazu erklärt die Landessprecherin Heidi Scharf: "Das ist für … [Weiterlesen...]
Über 800 Menschen in Freiburg für die Pressefreiheit auf der Straße:
Gegen das Verbot von „linksunten.Indymedia“
Von Tape Lago – Freiburg. „Wir sind alle linksunten.indymedia – Finger weg von unserer Presse-Pressefreiheit statt Polizeistaat“. Mit dieser Botschaft demonstrierten am Samstag, 9. September, unangemeldet mehr als 800 Menschen in der Freiburger Innenstadt für die Pressefreiheit und gegen das Verbot des Internetportals „linksunten.indymedia“. Das „rechtswidrige Verbot“, so einige DemonstrantInnen, sei Teil "staatlicher Repression“ gegen linke Medien und JournalistInnen. Die Polizei war vor … [Weiterlesen...]
Protest gegen Rüstungsgeschäfte mit Erdogan in Berlin:
Mit einem Panzer gegen Rheinmetall
Von Lothar Eberhardt - Berlin. Mehr als 150 FriedensaktivistInnen demonstrierten am Dienstag, 9. Mai, vor der Jahreshauptversammlung der Rheinmetall-AG in Berlin. Mit einem ausgemusterten Leopard-A1-Panzer wiesen sie auf die aktuellen Pläne des Konzerns hin. Die AktivistInnen prangerten das Vorhaben von Rheinmetall und der Bundesregierung an, eine Panzerfabrik für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu bauen. Damit würden die deutschen Rüstungsexportrichtlinien ausgehebelt. Der … [Weiterlesen...]
Bis zu 800 Menschen demonstrierten für gerechten Welthandel
Protest gegen G 20 in Baden-Baden
Von unseren ReporterInnen - Baden-Baden. Trotz starkem Regen und niedrigen Temperaturen waren am Samstag, 18. März, nach Angaben des Bündnisses No G20 über 600 Menschen auf der Straße, um ein Zeichen gegen das G20-Finanzministertreffen in Baden-Baden zu setzen. Attac zählte etwa 800 Menschen. Auch wenn weniger als die erwarteten 1000 Protestierenden kamen, zeigten sich die Veranstalter mit Blick auf die sehr gute Stimmung auf der Demonstration zufrieden. Bei dem Finanzministertreffen wurde … [Weiterlesen...]
Linke begrüßt Ende der diesjährigen „Königsbronner Gespräche“ des Reservistenverbands:
Schwäbische Sicherheitskonferenz abgesagt
Bonn/Königsbronn/Berlin. Der Verband der Reservisten der Bundeswehr hat das diesjährige „Sicherheitspolitische Forum Süd – Königsbronn“, auch als „Königsbronner Gespräche“ bekannt, am Mittwoch, 15. Februar, abgesagt. Ein politischer Erfolg, so der frühere Europaabgeordnete Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Linken und Bundestagskandidat für Baden-Württemberg. Die 6. Königsbronner Gespräche sollten am 17. und 18. März stattfinden - eine Art „Mini-Münchner-Sicherheitskonferenz“ … [Weiterlesen...]
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