Von unserer Redaktion - Stuttgart. Die baden-württembergische Linke geht mit Zuversicht und einem stark verjüngten Team in den Bundestagswahlkampf. Die Partei stehe auf zwei Beinen, betonte ihr Vorsitzender Bernd Riexinger beim Listenparteitag am Samstag, 28. Januar, im Bürgerhaus von Stuttgart-Möhringen. Das eine sei der Kampf um soziale Gerechtigkeit, das andere die Friedenspolitik. Diese beiden Schwerpunkte verkörpern im Spitzenduo Riexinger selbst als früherer Verdi-Funktionär auf Platz … [Weiterlesen...]
Südwest-Linke schickt auch viele junge KandidatInnen in den Bundestagswahlkampf
Riexinger und Hänsel als Spitzenduo
Atlantic Resolve: Linke und Friedensaktivisten kritisieren Säbelrasseln der Nato gegenüber Russland
Aufrüstungsspirale muss gestoppt werden
Von unseren ReporterInnen - Bremerhaven. Mit der Nato-Operation "Atlantic Resolve" wird derzeit eine US-Panzerbrigade mit ihrer gesamten Ausrüstung nach Mittel- und Osteuropa verlegt. Dagegen protestieren 400 Friedensaktivisten und Linke. Die Verlegung erfolgt auf Wunsch der NATO-Staaten Polen, Lettland, Estland und Litauen. Die Brigade wird in Polen ihr Hauptquartier haben, soll aber zu Übungszwecken auch in anderen NATO-Staaten mit 3500 bis 4000 Soldaten rotierend eingesetzt werden. … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
Türkische Staatsanwaltschaft beantragt 5 Jahre Haft für HDP Politiker
Solidarität mit Demirtas und Önder
Berlin/Ankara. Die türkische Staatsanwaltschaft hat gegen den Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtas, und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder jeweils fünf Jahre Haft beantragt. "Mit der absurden Anklage auf fünf Jahre Haft und hanebüchenen Vorwürfen gegen den Oppositionsführer Selahattin Demirtas und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder überschreitet das Erdogan-Regime die letzte Hürde zu einem autoritären Willkür-Regime", erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender … [Weiterlesen...]
Informationsstelle Militarisierung (IMI) wird 20 Jahre alt:
Beharrlicher Widerspruch zum Krieg
Von Anne Hilger - Tübingen. "Mut macht auch die Beharrlichkeit, mit der die Informationsstelle Militarisierung (IMI) dem kriegerischen Konsens in diesem Land widerspricht": So würdigt die Zeitschrift "Graswurzelrevolution" in ihrer Sommerausgabe die Arbeit der Informationsstelle Militarisierung. 1996 gegründet, feiert IMI am Samstag, 16. Juli, ab 19 Uhr im Tübinger Sudhaus (Peripherie) den 20. Geburtstag. Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) versteht sich als Teil der … [Weiterlesen...]
Etwa 90 000 Menschen beim Protest gegen "Freihandelsabkommen" in Hannover:
Klare Botschaft gegen TTIP
Hannover. Die Polizei sprach von 35 000 TeilnehmerInnen am Protest gegen TTIP und CETA am Samstag, 23. April, in Hannover. Unabhängige ZählerInnen kamen jedoch auf 90 000 bis 110 000 DemonstrantInnen gegen die Werbetour des US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel für so genannte "Freihandelsabkommen". Die Protestbewegung betrachtet sie als Angriff auf die Demokratie zugunsten einer Herrschaft der Konzerne. Die Abkommen stoßen in Deutschland, aber auch … [Weiterlesen...]
Zu Ostern regte sich an vielen Ecken Protest:
Es bewegt sich was in Berlin
Von PeJo Berber - Berlin. Der Ostermarsch in Berlin war diesmal direkt im Kiez, wo die Leute wohnen. Treffpunkt Oranienplatz, mitten in Kreuzberg. Nicht zentral in Mitte. Nach langer Zeit am Ostersamstag, 26. März, endlich Sonnenschein. Es sind mehr als 2000 Leute gekommen . Also nicht genug, aber spürbar mehr als letztes Jahr. Bedeutet das schon, die Friedensbewegung sei im Aufwind, wie einige Teilnehmer meinten? Ein Rundgang. Auf jeden Fall bewegt sich was in Berlin. Das zeigt der … [Weiterlesen...]
Protest in Berlin gegen türkischen Staatsterror:
Den Krieg der AKP-Regierung stoppen
Von Matthias Jakoby und Pejo Berber - Berlin. Beeindruckender Protest gegen türkischen Staatsterror und dessen Rückendeckung durch die EU und Bundesregierung zeigte sich am Samstag, 12. März, in Berlin. Gut 3500 Menschen - Kurden, türkische Oppositionelle, Antifaschisten, Gewerkschafter, Demokraten, Wissenschaftler, andere aus dem gesamten linken Spektrum - versammelten sich auf dem Alexanderplatz. Sie setzten ein deutliches Zeichen gegen einen Pakt mit dem "Kriegshasardeur , Terrorpaten und … [Weiterlesen...]
Delegation aus Baden-Württemberg fährt nach Diyarbakir:
Zur Wahlbeobachtung in die Türkei
Stuttgart. Vom 29. Oktober bis zum 2. November fährt eine Delegation politisch engagierter Menschen aus Baden-Württemberg zur Beobachtung der Wahlen in die kurdische Stadt Diyarbakir im Südosten der Türkei. Sie wollen damit ein politisches Signal nach Ankara schicken und die Wahl der linksdemokratischen und prokurdischen „Partei der Völker“ HDP unterstützen. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Karin Binder (Karlsruhe) und Heike Hänsel (Tübingen) wollen die Delegation zusammen mit dem … [Weiterlesen...]
Bernhard Strasdeit kandidiert für die Linke in Tübingen
Mit Schub in den Landtag
Tübingen. "Je stärker die Linke, desto sozialer wird Baden-Württemberg." Das ist der Wahlspruch Bernhard Strasdeits. Der Landesgeschäftsführer der Linken wurde am Mittwoch, 8. Juli, als Landtagskandidat für den Wahlkreis Tübingen aufgestellt. Zweitkandidatin ist Maggie Paal, wie Strasdeit Kreistagsmitglied in Tübingen. Die Linke ist in Tübingen mit je vier Sitzen im Gemeinderat und im Kreistag vertreten, gilt also als starke kommunalpolitische Kraft. Sollte sie bei der Wahl im März 2016 die … [Weiterlesen...]
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