Stuttgart. In der Nacht auf Sonntag, 6. Dezember, bewarfen Unbekannte die Fassade des Türkischen Generalkonsulats in Stuttgart mit Farbbeuteln, die mit einer dunklen Flüssigkeit gefüllt waren. Das entdeckte die Polizei einer Mitteilung zufolge gegen 2 Uhr. Es habe sich um etwa zehn Beutel mit dunkler Farbe gehandelt. Die Hausfassade des Konsulats am Stuttgarter Kernerplatz, der Gehweg und zwei parkende Fahrzeug seien "erheblich verunreinigt" worden. Ein Sachschaden könne jedoch noch nicht … [Weiterlesen...]
In der Nacht auf Sonntag in Stuttgart:
Farbbeutel auf Türkisches Konsulat
Kundgebung nach dem Mord an Tahir Elci in Stuttgart:
Mit Trauerkranz vor dem Konsulat
Von Ayse Egilmez - Stuttgart. Etwa 150 Menschen versammelten sich am Sonntag, 29. November, vor dem türkischen Konsulat in der Kernerstraße in Stuttgart, um gegen den Mord an Tahir Elci, dem Vorsitzenden der Anwaltskammer in Diyarbakir, zu ptotestieren und seiner zu gedenken. Zu der Kundgebung hatte die Demokratik Guc Birligi (Vereinigung der demokratischen Kräfte) aufgerufen. "Wir kennen die Mörder von Tahir Elci!", war eine der Parolen. "Die Botschaft dieses Mordes ist, dass man die Kurden … [Weiterlesen...]
Nach der erneuten Verhaftung türkischer Journalisten:
Verdi fordert Konsequenzen für Ankara
Berlin. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi und der Bund türkischer Journalisten in Europa verurteilen die Verhaftung der türkischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül. Die Journalistengewerkschaften fordern von den EU-Staatschefs, sich auf dem Flüchtlingsgipfel in Ankara kommendes Wochenende für die Freilassung der inhaftierten Journalisten sowie die Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei einzusetzen. Cumhuriyet-Chefredakteur Dündar und der Leiter des … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Mit ihrem Besuch bei Erdogan vor der Wahl hat Merkel die progressive Opposition geschwächt
Verlogenes Spiel der EU in der Türkei
Analyse von Hüseyin Dogru - Stuttgart/Frankfurt. Angela Merkel will sich eine Pufferzone im Kampf gegen den Flüchtlingszustrom verschaffen. Deshalb fuhr sie noch vor der Wahl am kommenden Sonntag, 1. November, in die Türkei, um Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Ankara nutzt die Gunst der Stunde und spielt als Druckmittel die Flüchtlingskarte aus. Die EU spielt Ankaras Spiel zulasten der Flüchtlinge mit - und macht unhaltbare Versprechungen. Als der Syrienkonflikt ausbrach, erklärte … [Weiterlesen...]
Delegation aus Baden-Württemberg fährt nach Diyarbakir:
Zur Wahlbeobachtung in die Türkei
Stuttgart. Vom 29. Oktober bis zum 2. November fährt eine Delegation politisch engagierter Menschen aus Baden-Württemberg zur Beobachtung der Wahlen in die kurdische Stadt Diyarbakir im Südosten der Türkei. Sie wollen damit ein politisches Signal nach Ankara schicken und die Wahl der linksdemokratischen und prokurdischen „Partei der Völker“ HDP unterstützen. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Karin Binder (Karlsruhe) und Heike Hänsel (Tübingen) wollen die Delegation zusammen mit dem … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Russland will in Syrien neue Machtverhältnisse schaffen:
Leere Drohungen aus Ankara
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt/Stuttgart. Syrien ist ein Schauplatz, an dem man beobachten kann, wie sich die globalen Machtverhältnisse neu gestalten - gerade, seit Russland in den Konflikt eingetreten ist. Was passiert, wenn die Herausforderungen die eigenen Kapazitäten übersteigen, zeigt Recep Tayyip Erdogan. Er tritt auf die internationale Bühne und gibt leere Phrasen von sich wie „Keiner sollte es wagen, unsere Kraft auf die Probe zu stellen“. Taten lässt er nicht folgen. Stattdessen … [Weiterlesen...]
Solidarität in Basel mit Friedens-Kräften in der Türkei:
Den Druck auf Erdogan erhöhen
Von Franziska Stier - Basel. Es war das zweite Mal, in zwei Wochen, dass tausende Menschen in Basel auf die Straße gehen. Während vor zwei Wochen die restriktive Migrationspolitik der Schweiz Menschen zur Demonstration bewegte, ging es am Mittwoch, 14. Oktober, um die terroristischen Anschläge auf eine Friedensdemonstration in Ankara, bei denen 128 Menschen starben. In beiden Fällen geht es um Leben und Tod, um Handeln und Zusehen. In Basel entschieden sich am Mittwoch 1500 Menschen zum … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Ankaras Syrienpolitik ist gescheitert
Kämpfer gegen den IS sind keine Terrorbande
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt/Stuttgart. Die blutigen Anschläge in Ankara auf linke und kurdische Oppositionelle überschatten die Diskussion über die politische Lage in der Türkei. Doch schon zuvor war klar: Die Syrienpolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu verwandeln das Land in ein neues Afghanistan. Die AKP-Regierung will einen kurdischen Korridor an der türkisch-syrischen Grenze verhindern. Die PKK als Koalitionspartner … [Weiterlesen...]
Über 6000 HDP-AnhängerInnen bei Wahlkampfveranstaltung in Ludwigsburg:
Großer Bahnhof für Demirtas
Von Alfred Denzinger - Ludwigsburg. 6000 Menschen fasst die Halle. Mindestens 2000 weitere mussten draußen bleiben, weil es in der Ludwigsburger MHP-Arena zu eng wurde: Zur einzigen Wahlkampfveranstaltung der linksgerichteten HDP in Süddeutschland kamen am Samstag, 3. Oktober, AnhängerInnen der prokurdischen Partei aus der Umgebung von Stuttgart, aber auch aus Ulm, Heilbronn, Heidelberg oder Manheim. Sie feierten den Auftritt des Co-Vorsitzenden der HDP Selahattin Demirtas. Als der 42-Jährige … [Weiterlesen...]
Polizei geht vor allem gegen kurdische DemonstrantInnen vor:
Turbulenter Protest gegen türkische Nationalisten
Von Andreas Scheffel und Jens Volle - Stuttgart. Es gab tumultartige Szenen. Die Polizei konnte die gegnerischen Lager offenbar nicht immer unterscheiden. Stellenweise ging sie massiv gegen jeden vor, der irgendwie nach Migrant aussah. Sie nahm am Sonntag, 27. September, mindestens 20 Kurden und andere AktivistInnen fest. Sie hatten in der Stuttgarter Innenstadt gegen eine Demonstration türkischer Nationalisten protestiert, unter denen auch viele Anhänger der Grauen Wölfe waren. Nach eigenen … [Weiterlesen...]
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