Berlin. „Reichsbürger und Nazi-Esoteriker leben in wahnhaften Parallelwelten. Da sie sich gleichzeitig nicht an geltende Gesetze gebunden fühlen, werden viele von ihnen zu tickenden Zeitbomben“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Linken, nach der Festnahme zweier Verdächtiger aus einer mutmaßlichen rechtsextremen Terrorzelle aus Reichsbürgern und rechten Esoterikern. Am Mittwochmorgen waren in mehreren Bundesländern Wohnungen und andere Objekte durchsucht … [Weiterlesen...]
Abgeordnete der Linken wirft Behörden jahrelange Untätigkeit vor:
Reichsbürger sind tickende Zeitbomben
Protest in Berlin gegen türkischen Staatsterror:
Den Krieg der AKP-Regierung stoppen
Von Matthias Jakoby und Pejo Berber - Berlin. Beeindruckender Protest gegen türkischen Staatsterror und dessen Rückendeckung durch die EU und Bundesregierung zeigte sich am Samstag, 12. März, in Berlin. Gut 3500 Menschen - Kurden, türkische Oppositionelle, Antifaschisten, Gewerkschafter, Demokraten, Wissenschaftler, andere aus dem gesamten linken Spektrum - versammelten sich auf dem Alexanderplatz. Sie setzten ein deutliches Zeichen gegen einen Pakt mit dem "Kriegshasardeur , Terrorpaten und … [Weiterlesen...]
Gauck verharmlost Neonazis
Faschismus ist keine Verwirrung, sondern ein Verbrechen
„Es ist das gute Recht des Bundespräsidenten, Stellung gegen Neonazis zu beziehen. Das hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht“, kommentiert die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, Ulla Jelpke, das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der NPD. Jelpke weiter: „Gleichwohl ist Gaucks Benennung der NPD als ‚Spinner‘ eine grobe Verharmlosung. Wir haben es hier nicht mit Verwirrten zu tun, sondern mit knallharten Neonazis, die zum Hass gegen Migranten und … [Weiterlesen...]
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