Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach zwei Verhandlungstagen sprachen Richterin Monika Lamberti und zwei Schöffen vor dem Stuttgarter Landgericht einen 28-jährigen Studenten in einer Berufungsverhandlung am 14. November vom Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs frei. Die Kriminalisierungsversuche von zwei Neonazis aus dem Dunstkreis der zwischenzeitlich verbotenen "Autonomen Nationalisten Göppingen" trugen nicht die gewünschten Früchte. Der Belastungseifer und die oberflächlichen … [Weiterlesen...]
Kriminalisierungsversuch vor dem Stuttgarter Landgericht gescheitert
Junger Antifaschist freigesprochen
Stuttgarter Nachrichten heizen Stimmung gegen Linke an
Aktivist zu Gefängnis verurteilt
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht wurde am Montag, 30. Juli, unter hohen Sicherheitsvorkehrungen und Zugangskontrollen gegen einen 28-jährigen Antifaschisten verhandelt. Dem jungen Mann wurde Landfriedensbruch, versuchte Körperverletzung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Amtsrichterin Kernler verurteilte den Angeklagten zu sechs Monaten Gefängnis auf Bewährung und zu 50 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Die Stuttgarter Nachrichten hatten im … [Weiterlesen...]
Bündnis "Wir sind Kandel" mobilisiert mehrere tausend AnhängerInnen gegen Rechts
Schulterschluss gegen Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Tausende AnhängerInnen von Pegida oder AfD bei einem angeblichen "Trauermarsch" in Kandel und kaum Protest: Eine ähnliche Szene wie Anfang März wollten die BewohnerInnen der südpfälzischen Kleinstadt, aber auch AntifaschistInnen aus der Region nicht noch einmal erleben - und das mussten sie auch nicht: Am Samstag, 24. März, versammelten sich gut doppelt so viele GegendemonstrantInnen wie Rechte in den Gassen des Sitzes der Verbandsgemeinde. Der Initiative "Wir … [Weiterlesen...]
Rechter Angriff in Kandel hat Folgen / Aufruf zum Protest gegen weitere rechte Aufmärsche
Polizei ermittelt wegen Körperverletzung
Von Andreas Scheffel - Kandel. Die Polizei ermittelt gegen einen Teilnehmer des nationalistischen Aufmarschs "Kandel ist überall" am Samstag, 3. März, wegen schwerer Körperverletzung. Der Mann soll eine Polizeikette durchbrochen und einen Gegendemonstranten angegriffen haben. Das Opfer hat Strafanzeige gegen den Angreifer erstattet. Die AfD hat weitere Aufmärsche in der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Kandel für den 24. März und den 7. April angekündigt. Dagegen gibt es zivilgesellschaftlichen … [Weiterlesen...]
Linke, Grüne und Piraten begrüßen den Vorstoß Innenminister Thomas de Maizières
Endlich: Wir sagen unseren Namen. Wir zeigen unser Gesicht.
Von Anne Hilger - Stuttgart. "Das war überfällig", sagt Konrad Schmollinger* erleichtert. "Nach dem Zehn-Punkte-Katalog von Thomas de Maizière kann man damit rechnen, dass sie jetzt bald kommt." - "Wir sagen unseren Namen. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka", hat der Bundesinnenminister in seinem Vorstoß zur deutschen Leitkultur der "Bild"-Zeitung gesagt. "Was sollte er damit anderes meinen, als dass im öffentlichen Raum jeder für jeden erkennbar ist? Zuhause hätte so eine Leitlinie … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht nahm Beschwerde über Vorgehen bei Blockupy-Protesten nicht an
Einkesseln eines Unschuldigen war rechtens
Karlsruhe/Frankfurt. Die Polizei darf bei Versammlungen wie den Blockupy-Protesten im Juni 2013 in Franfurt auch ganze Gruppen von Teilnehmern einkesseln, um ihre Personalien festzustellen. Einem am Mittwoch, 14. Dezember veröffentlichten Beschluss zufolge hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Gerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die polizeiliche Identitätsfeststellung und die damit verbundene Freiheitsentziehung durch Einkesselung bei einer Demonstration in Frankfurt nicht zur … [Weiterlesen...]
Folge uns!