Fulda. Die extrem rechte Kleinpartei „Der dritte Weg“ will am Samstag, 16. Februar, in Fulda aufmarschieren. Der geplante Protest der Fuldaer Zivilgesellschaft zeigte jedoch schon im Vorfeld Wirkung. Etwas mehr als 80 Organisationen, Parteien, Gewerkschaften, Vereine und andere Gruppen sind dem Aufruf „#wirsindmehr – wir sind Fulda“ gefolgt und beteiligen sich. Ab den Mittagsstunden wollen am 16. Februar Gruppen, Vereine, Kirchen, Gewerkschaften und Einzelpersonen „mit friedlicher … [Weiterlesen...]
Das Bündnis #wirsindmehr ruft zum Protest gegen den "dritten Weg" auf
Fulda will kein Ort für Nazis sein
Versammlungsleiterin einer Afrin-Solidaritätsdemo in Stuttgart verurteilt
900 Euro für unzulässige Beschallung
Von Meide Wolt und Alfred Denzinger - Stuttgart. Weil auf zwei Kundgebungen im Frühjahr 2018 unter dem Motto „Solidarität mit Afrin - Deutsche Panzer raus aus Syrien“ zu lange Musik abgespielt worden sein soll, wurde die damalige Versammlungsleiterin, eine 54-jährige Erzieherin, am Donnerstag, 8. November, von der Amtsrichterin Schmidt in Stuttgart zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. Eine Einsatzleiterin der Stuttgarter Polizei schilderte als Zeugin vor Gericht die Situation auf der … [Weiterlesen...]
Das rechte "Frauenbündnis" um Marco Kurz blieb in Kandel in der Minderzahl
Polizeihund verletzt linken Demonstranten schwer
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Es war ein Tag mit Licht und Schatten. Im rheinland-pfälzischen Kandel war am Samstag, 6. Oktober, ein breites Bürgerbündnis geeint auf der Straße. In deutlicher Überzahl setzte es sich dagegen zur Wehr, dass die Stadt als Bühne für rassistische Hetze missbraucht wird. Sein ohrenbetäubender Protest bewirkte, dass die eher schwach besuchte Kundgebung des so genannten Frauenbündnisses Kandel um Marco Kurz ohne Außenwirkung blieb. Die Polizei agierte insgesamt … [Weiterlesen...]
Bei einer Afrin-Kundgebung in Stuttgart sollen "Beschallungspausen" nicht eingehalten worden sein
Versammlungsleiterin soll Strafe zahlen
Von Paul Linker - Stuttgart. Wie bereits berichtet, gehen das Ordnungsamt Stuttgart und die Polizeibehörden seit Anfang diesen Jahres gegen mehrere VersammlungsleiterInnen aus dem linken Spektrum vor. Sie werden vom Ordnungsamt regelmäßig als "nicht geeignet" zur Leitung einer Versammlung abgelehnt. Einer Aktivistin, die im März und April Versammlungsleiterin bei Solidaritäts-Kundgebungen für Afrin war, wurde ein Strafbefehl über 300 Euro zugestellt. Über ihren Einspruch verhandelt das … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen protestierten gegen Nationalisten
Alzey zeigt sich bunt und weltoffen
Von Lotta Thalmann – Alzey. Die neonazistische Kleinstpartei "Die Rechte" Südwest mobilisierte mit der "Kameradschaft Rheinhessen" und dem "Nationalen Widerstand Zweibrücken" unter dem Motto "Deutsche Zukunft schaffen - Gegen Überfremdung und Sozialabbau" nach Alzey. Etwa 80 GegendemonstrantInnen folgten dem Aufruf "Für soziale Gerechtigkeit - Gegen Rassismus " des Bündnisses "Alzey gegen Rechts"am Samstag, 4. August. Es wollte, dass die Rechten keine ruhige Minute in Alzey haben. Die … [Weiterlesen...]
Zeichen der Verbundenheit mit der Bevölkerung Nord-Syriens in Mannheim
Gegen den Krieg in Afrin
Von Emrah Durkal - Mannheim. Unter dem Motto „Nein zum Krieg – türkische Armee raus aus Syrien!“ gingen am Samstag, 14. April, etwa 500 Menschen in Mannheim auf die Straße, um ihre Verbundenheit mit der Bevölkerung in Afrin zu zeigen und ein Ende des Krieges zu fordern. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot in der Universitätsstadt und wehrte Provokationen einiger türkischen Nationalisten ab. Auf dem Schlossplatz hatten sich am früheren Nachmittag hunderte KurdInnen, türkische Linke, … [Weiterlesen...]
"Die Partei" will weiter gegen menschenverachtende Forderungen demonstrieren
Aus gesundem Menschenverstand gegen Rechts
Kandel. "Es ist keine politische Einstellung die uns in Kandel auf die Straße treibt, sondern gesunder Menschenverstand gegen die Instrumentalisierung einer schrecklichen Tat, die menschenverachtenden Forderungen von Rechtspopulisten und den inakzeptablen Zusammenschluss der AfD mit Rechtsextremisten unter dem scheinbar sicheren Deckmantel der Rechtsstaatlichkeit." Das stellt "Die Partei" auf ihrer Website klar. Als "Vertreter der extremen Mitte" erkläre sich "Die Partei" solidarisch mit allen … [Weiterlesen...]
Versammlungsbehörde und Polizei unter politischem Druck:
In Kandel galt offenbar Rechts vor Links
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Im südpfälzischen Kandel gab es am Samstag, 7. April, erneut einen rechten Aufmarsch und mehrere Protest-Demonstrationen. Die Polizei spricht von insgesamt 1200 TeilnehmerInnen. Allerdings schränkten Auflagen der Versammlungsbehörde des Kreises Germersheim und der Polizei die antifaschistischen Proteste ein. Und die Bundespolizei hinderte am Bahnhof Wörth etwa 150 bis 200 linke DemonstrantInnen an der Weiterfahrt nach Kandel (siehe "Polizei stürmt Zug mit … [Weiterlesen...]
Nach drei Stunden Personenkontrolle in Wörth war es für den Protest in Kandel zu spät
Polizei stürmt Zug mit Nazi-GegnerInnen
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe/Wörth. Etwa 150 AntifaschistInnen aus verschiedenen Städten trafen sich am Samstag, 7. April, am Südausgang des Karlsruher Hauptbahnhofs, um ins südpfälzische Kandel zu fahren und dort gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren. Daraus wurde nichts: Die Polizei hielt ihren Zug drei Stunden lang in Wörth fest. Die Nazi-GegnerInnen konnten am Protest in Kandel nicht teilnehmen. In Karlsruhe waren sie gemeinsam zum Gleis gezogen. Noch während die letzten … [Weiterlesen...]
Kurpfälzische Antifa wirft Behörden vor, in Kandel das Versammlungsrecht auszuhöhlen
Kein Protest gegen Rechts in Sichtweite
Kandel. Kurz vor einem geplanten rechten Aufmarsch im rheinland-pfälzischen Kandel und mehreren Protestveranstaltungen wirft die "Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa" der Versammlungsbehörde des Landkreises Germersheim vor, das Versammlungsrecht de facto auszuhöhlen. Grund sind die Auflagenbescheide für fünf für Samstag, 7. April, angemeldete Demonstrationen. Die Behörde hatte die vorgesehenen Kundgebungsorte nicht akzeptiert. Wir berichten heute fortlaufend auf unserer Facebookseite von … [Weiterlesen...]
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