Stuttgart. Bereits am Morgen des 1. Mai sei im Umfeld der DGB-Demonstration erkennbar gewesen, dass die Polizei mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot anwesend war. Der Einsatz wird seitens des Verdi Bezirk Stuttgart als überzogen und unangemessen bezeichnet. Die Argumentation, dass man gegen so genannte Auflagenverstöße vorgegangen sei, sei aus Sicht des Verdi Bezirk eine Schutzbehauptung, die den bereits im Vorfeld erkennbaren massiven Einsatz der Ordnungskräfte rechtfertigen solle (wir … [Weiterlesen...]
Verdi Bezirk Stuttgart zum übergriffigen Polizeieinsatz am 1. Mai:
Aufklären und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Die Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart wurden überschattet von Polizeigewalt
Weder „Freund und Helfer“ noch Kollege
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der 1. Mai wurde dieses Jahr in Stuttgart überschattet von nicht nachvollziehbarer Polizeigewalt. Die Demo-Sanitätsgruppe Süd-West zählte 94 Verletzte, davon 28 bei der Demo des deutschen Gewerkschaftsbundes. "Ungebrochen Solidarisch" war das Motto der diesjährigen Demonstrationen des DGB. Wie schnell es vorbei ist mit Solidarität, wurde in Stuttgart jedoch deutlich, als die Polizei den antikapitalistischen Block bei der Gewerkschaftsdemonstration stoppte. Grund … [Weiterlesen...]
Große Beteiligung in Stuttgart an Veranstaltungen zum Jahrestag der Morde in Hanau
Polizei-Schikanen überschatten das Gedenken
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die rassistischen Morde von Hanau jährten sich am 19. Februar bereits zum dritten Mal. Um der Opfer zu gedenken, an sie zu erinnern und zu mahnen gab es in Stuttgart zwei Kundgebungen und eine Demonstration. Überschattet wurde das Gedenken von einem riesigen Polizeiaufgebot, das bereits während der ersten Kundgebung überall in der Innenstadt präsent war. Die anschließende Demonstration wurde von BeamtInnen der BFE (Beweissicherung- und Festnahmeeinheit), Motorrad- … [Weiterlesen...]
Schwere Vorwürfe gegen die Versammlungsbehörde:
„Behörden behindern Proteste gegen AfD-Landesparteitag“
Stuttgart/Leinfelden-Echterdingen. Am kommenden Wochenende soll auf der Landesmesse auf den Fildern der Landesparteitag der AfD stattfinden. Die Initiative Antifaschistische Filder und das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) organisieren Gegenproteste gegen die extrem rechte, teilweise faschistische Partei. Allem Anschein nach wollen die zuständigen Behörden das grundgesetzliche Recht auf Versammlungsfreiheit bis zuletzt in massiver Art und Weise behindern. Nach Mitteilung der … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis "verzichtete" auf den geplanten Zug durch Cannstatt
Polizei vereitelt Anti-AfD-Demonstration
Von Sahra Barkini - Stuttgart. In Cannstatt versammelten sich am Samstag, 2. Juli, circa 500 AfD-GegnerInnen, um gegen die in Teilen neofaschistische Partei zu demonstrieren. Ursprünglich hatte die AfD an diesem Tag dort ihren Landesparteitag geplant. Er fiel aber aus beziehungsweise wurde verschoben. Das dürfte sich wohl auch auf antifaschistischen Druck und Präsenz im Stadtviertel zurückführen lassen. Die Polizei schikanierte die DemonstrationsteilnehmerInnen von Anfang an. Sie fertigte auch … [Weiterlesen...]
Bündnis demonstrierte in Stuttgart gegen schärfere Gesetze
Protest gegen Konferenz der InnenministerInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Vom 1. bis zum 3. Dezember gab es in Stuttgart eine InnenministerInnen-Konferenz. Daher rief das NoIMK Bündnis für Freitag, 3. Dezember, zu einer Demonstration unter dem Motto "Ihre Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit" auf. Sie führte vom Eckensee über den Charlottenplatz vorbei am Oberlandesgericht (OLG) über den Kernerplatz (dort befindet sich das türkische Konsulat) zum Neckartor. Es beteiligten sich etwa 500 Personen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis erinnerte an den Brandanschlag auf Migranten in Winterbach vor zehn Jahren
Über die Hetzjagd darf kein Gras wachsen
Von unseren ReporterInnen - Winterbach/Weiler. Es war eine berührende, eine beeindruckende Szene am Ende einer Demonstration, wie sie die Weinbau-Region im Rems-Murr-Kreis nur selten sieht. 350 Menschen zogen an Samstagnachmittag, 10. April, von Winterbach nach Weiler, um des zehn Jahre zurückliegenden Brandanschlags auf MigrantInnen zu gedenken. Kurz vor Schluss stellten sich am späten Nachmittag AktivistInnen in Trauerkleidung in Weiler bei der oberhalb der Hauptstraße gelegenen Kirche auf und … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen "Für das Grundgesetz" in Stuttgart ohne politische Hemmschwelle / Erneut Kundgebung auf dem Wasen geplant
Schulter an Schulter mit Neonazis
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Cannstatt war am Samstag, 9. Mai, fest in Demonstrantenhand. Die einen versammelten sich auf dem Wasen, die anderen am Kursaal. Auf dem Wasen hatte die Querdenken711-Initiative wieder zu einer Demonstration "Für das Grundgesetz" aufgerufen. Es kamen laut Veranstalter 20 000 Menschen (von der Stadt genehmigt waren 10 000), um unter anderem Ken Jebsen als Verschwörungsguru zu lauschen. Für Samstag, 16. Mai, hat der Initiator Michael Ballweg bei der Stadt Stuttgart … [Weiterlesen...]
Bei einer "Querdenken711"-Versammlung in Stuttgart tummelten sich erneut Impfgegner und Neonazis
Coronaparty auf dem Wasen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Seit drei Wochen wird in Stuttgart regelmäßig "Für das Grundgesetz" demonstriert - so auch am Samstag, 2. Mai. Bei der vorherigen Demonstration auf dem Stuttgarter Schlossplatz wurden die Abstandsregeln nicht eingehalten (siehe "Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig"). Daher verlegte die Stadt Stuttgart die Kundgebung auf den Cannstatter Wasen. Laut Veranstalter Michael Ballweg wurden 2500 TeilnehmerInnen erwartet. Es kamen um die 5000 Teilnehmerinnen, und zwar nicht … [Weiterlesen...]
Erneut rechtsoffene Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Erneut gab es am Samstag, 25. April, in Stuttgart eine Kundgebung "für das Grundgesetz". Abermals reichte die Mischung der TeilnehmerInnen von Impfkritikern, Verschwörungstheoretikern und "besorgten BürgerInnen" über einen Ex-AfD-Stadtrat bis zu Oliver Hilburger (Kopf der Pseudogewerkschaft Zentrum Automobil und Ex-Bandmitglied der Neonazi Band Noie Werte) und Mitgliedern der Jungen Alternative. Auch die Dauer-Bürgermeisterkandidatin Fridi Miller sowie der … [Weiterlesen...]
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