Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe/Wörth. Etwa 150 AntifaschistInnen aus verschiedenen Städten trafen sich am Samstag, 7. April, am Südausgang des Karlsruher Hauptbahnhofs, um ins südpfälzische Kandel zu fahren und dort gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren. Daraus wurde nichts: Die Polizei hielt ihren Zug drei Stunden lang in Wörth fest. Die Nazi-GegnerInnen konnten am Protest in Kandel nicht teilnehmen. In Karlsruhe waren sie gemeinsam zum Gleis gezogen. Noch während die letzten … [Weiterlesen...]
Nach drei Stunden Personenkontrolle in Wörth war es für den Protest in Kandel zu spät
Polizei stürmt Zug mit Nazi-GegnerInnen
Kurpfälzische Antifa wirft Behörden vor, in Kandel das Versammlungsrecht auszuhöhlen
Kein Protest gegen Rechts in Sichtweite
Kandel. Kurz vor einem geplanten rechten Aufmarsch im rheinland-pfälzischen Kandel und mehreren Protestveranstaltungen wirft die "Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa" der Versammlungsbehörde des Landkreises Germersheim vor, das Versammlungsrecht de facto auszuhöhlen. Grund sind die Auflagenbescheide für fünf für Samstag, 7. April, angemeldete Demonstrationen. Die Behörde hatte die vorgesehenen Kundgebungsorte nicht akzeptiert. Wir berichten heute fortlaufend auf unserer Facebookseite von … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Ordnungsamt lehnt Versammlungsleiter als "gewaltgeneigt" ab
Ganze Bewegungen kriminalisiert
Von Paul Linker - Pforzheim/Stuttgart. Im Februar wurde der Versammlungsleiter, der für die antifaschistischen Proteste gegen eine Fackelmahnwache von Neonazis in Pforzheim angemeldet war, vom zuständigen Ordnungsamt Pforzheim abgelehnt (siehe Versammlungsleiter angeblich unzuverlässig). Dabei handelte es sich nicht um einen Einzelfall: Das Ordnungsamt Stuttgart griff nun zu den selben restriktiven Mitteln. Sie richten sich gegen offenbar unliebsame linke und kurdische Bewegungen. Seit dem … [Weiterlesen...]
Starker Protest gegen den AfD-Landesparteitag in Heidenheim:
Draußen waren mehr als drinnen
Von Sandy Uhl - Heidenheim. „Rassismus ist keine Alternative“ – unter diesem Motto demonstrierte am Samstag, 17. März, in Heidenheim ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien und anderen Organisationen gegen den baden-württembergischen AfD-Landesparteitag. Die Polizei, nach eigenen Angaben mit über 100 Beamten vor Ort, riegelte das Gelände rund um den Austragungsort am Congress Centrum mit einem Großaufgebot ab. Eine Person wurde vorübergehend festgesetzt. Die Proteste starteten mit einer … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen fordern in Stuttgart Freiheit für den kurdischen Politiker:
Nur Öcalan kann über Frieden verhandeln
Von Anne Hilger - Stuttgart. Erwartet wurden bis zu 1000 TeilnehmerInnen. Doch es kamen am Samstag, 13. August, nur etwa halb so viele Männer, Frauen und Kinder nach Stuttgart, um für Frieden in Kurdistan und für die Freiheit Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Es gab keine Zwischenfälle. Die Stimmung war vor dem Hintergrund der Lage In der Türkei nach dem Militärputsch jedoch angespannt. Viele sorgen sich um das Schicksal des seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali festgehaltenen kurdischen … [Weiterlesen...]
Protest in Berlin gegen Isolationshaft Abdullah Öcalans:
Nur Demokratie bringt dem Mittleren Osten Frieden
Von Pejo Berber - Berlin. Das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) rief für die vergangene Woche bundesweit zu Demonstrationen und zum Protest gegen die Isolationshaft des Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan auf. Es sieht die Unterstützung des Erdogan-Regimes bei der Verfolgung Öcalans und der PKK durch die deutschen Behörden als Schlag ins Gesicht all jener, die sich glaubwürdig um Demokratie und Frieden im Mittleren Osten bemühen. In … [Weiterlesen...]
Konflikt bei einer Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan in Stuttgart
Eigenwillige Auslegung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Über 200 Personen versammelten sich am Samstag, 30. Juli, um gegen die formale Isolation Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Weil die anwesende Bereitschaftspolizisten den Spruch „biji serok Apo“ für verboten hielten, wurde der Zug von den Beamten auf der Friedrichsstraße auf Höhe des Börsenplatzes gestoppt. Das Regime um Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion auf den Putschversuch den Notstand ausgerufen. Dieser gilt auch für die Gefängnisinsel Imrali … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm scheitert vor dem Oberverwaltungsgericht mit ihren einschränkenden Versammlungsauflagen
Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Immer wieder verhängt die Stadt Ulm einschränkende Versammlungsauflagen bei Solidaritätskundgebungen. Betroffen sind überwiegend kurdische Vereine und Organisationen. So wurde beispielsweise das Skandieren von „Erdogan Terrorist“ untersagt. Nun scheiterte die Stadt mit einem Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht in Mannheim. Bei einer Kundgebung am 20. Juli gegen Erdogan am Ulmer Einstein-Denkmal waren knapp 50 TeilnehmerInnen beteiligt. Die Polizei … [Weiterlesen...]
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