Von unseren Reportern - Reutlingen. Rund 300 DemonstrantInnen kamen am späten Freitagnachmittag, 27. Januar, auf den Reutlinger Marktplatz, um der Opfer des Holocaust zu gedenken und ein Zeichen gegen die AfD zu setzen. Zu der Kundgebung gegen einen Neujahresempfang der rechtspopulistischen, marktradikalen und in Teilen völkischen Partei im örtlichen Spitalhof hatte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA aufgerufen. Am Protest beteiligten sich AnhängerInnen mehrerer … [Weiterlesen...]
Protest gegen Empfang der AfD am Auschwitz-Gedenktag in Reutlingen
Mauer gegen Hetze und Fremdenfeindlichkeit
Geldstrafe für rechtsradikalen Angreifer auf "Kreis Göppingen Nazifrei"
Richter unterschätzt Dummheit von Neonazis
Von Alfred Denzinger - Ulm. Nach einer mehrtägigen Berufungsverhandlung am Ulmer Landgericht wurde am Donnerstag, 5. Januar ein Neonazi aus dem Umfeld der inzwischen verbotenen Autonomen Nationalisten Göppingen vom Vorwurf der Störung einer Versammlung freigesprochen. Verurteilt wurde er dagegen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Körperverletzung. Zwanzig Tagessätze à 30 Euro zuzüglich Gerichtskosten lautete die Strafe im Urteilsspruch von Richter Wolfgang … [Weiterlesen...]
Man sieht sich auch 2017... auf der Straße! ;-)
Die beliebtesten BN-Beiträge im Jahr 2016
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Zeit zum Innehalten und um nochmal zurück zu blicken. Wir haben für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2017! An dieser Stelle möchten wir uns für Ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook und Co. … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht nahm Beschwerde über Vorgehen bei Blockupy-Protesten nicht an
Einkesseln eines Unschuldigen war rechtens
Karlsruhe/Frankfurt. Die Polizei darf bei Versammlungen wie den Blockupy-Protesten im Juni 2013 in Franfurt auch ganze Gruppen von Teilnehmern einkesseln, um ihre Personalien festzustellen. Einem am Mittwoch, 14. Dezember veröffentlichten Beschluss zufolge hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Gerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die polizeiliche Identitätsfeststellung und die damit verbundene Freiheitsentziehung durch Einkesselung bei einer Demonstration in Frankfurt nicht zur … [Weiterlesen...]
Eindrücke vom Protest gegen den Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Öhringen
Deutschland, mir graut vor dir
Von Alfred Denzinger - Öhringen. Rund 150 Menschen versammelten sich am Samstag, 19. November, auf dem Öhringer Hafenmarkt, um ihr Entsetzen über einen Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft im benachbarten Pfedelbach zum Ausdruck zu bringen. Sie protestierten lautstark gegen die rassistische Gruppierung "Hohenlohe wacht auf", die sie für die geistigen Brandstifter hält. Die Rechtsradikalen waren mit rund 20 Leuten nur wenige Meter weiter weg versammelt. Sie hielten wirre Reden und … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen protestieren in Karlsruhe gegen Rassismus:
Mit Musik und Tröten gegen rechte Propaganda
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. AntifaschistInnen und Mitglieder der VVN-BdA zeigten am Samstag, 12. November begleitet von Tröten und Trillerpfeifen Gesicht gegen Ester Seitz und ihr Gefolge in Karlsruhe. Rund 200 Nazi-GegnerInnen belagerten den Stephanplatz. Ihnen standen etwa 70 Rassisten geschützt durch Hamburger Gitter und Polizeireihen gegenüber. Gegen Ende nahm die Polizei einen Gegendemonstranten fest. Am 25. November wollen die Neonazis wieder durch Karlsruhe marschieren. Der DGB … [Weiterlesen...]
Bündnis gegen Rechts demonstriert in großer Distanz / Antifa beugt sich Verbotsverfügung
Protest gegen AfD auf dem Hambacher Schloss
Hambach. Die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion der AfD tagt am Freitagnachmittag, 28. Oktober, ausgerechnet auf dem Hambacher Schloss - einem Symbol der Demokratie, wo 1832 das Hambacher Fest abgehalten wurde. Eine Provokation, findet nicht nur der frühere Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Ein regionales "Bündnis gegen Rechts" aus verschiedenen politischen Gruppen und einer privaten Initiative trifft sich um 14 Uhr in Hambach. Es bekam eine Kundgebung auf einem Waldparkplatz genehmigt. Die … [Weiterlesen...]
Stammtisch in Mannheim mit dem JA-Vorsitzenden Moritz Brodbeck
Protest gegen extrem rechten AfD-Redner
Von Tom Guerrero – Mannheim. Der Kreisverband der rechtspopulistischen AfD in Mannheim lud zum Stammtisch in einem Lokal, das bereits in der Vergangenheit häufiger Treffpunkt für Veranstaltungen dieser Art war. Handgezählte 22 Interessierte folgten am Dienstag, 13. September, dem Vortrag von Moritz Brodbeck. Er ist Landesvorsitzender der "Jungen Alternativen" (JA) in Baden-Württemberg und Aktivist der Identitären Bewegung, die wegen rechtsextremistischer Umtriebe vom Verfassungsschutz beobachtet … [Weiterlesen...]
In Stuttgart soll Firmenrecht vor Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gelten:
Verurteilt nach Protest gegen Bundeswehr
Von Alfred Denzinger und Meide Wolt - Stuttgart. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. So lautet eine alte Juristenweisheit. Ob Gott beim Urteil von Amtsrichterin Broß die Finger im Spiel hatte, darf bezweifelt werden. Broß verurteilte am Dienstag, 26. Juli, den Friedensaktivisten Thomas H. wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 600 Euro. Hinzu kommen Anwalts- und Gerichtskosten. Thomas H. soll sich an Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der … [Weiterlesen...]
Konflikt bei einer Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan in Stuttgart
Eigenwillige Auslegung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Über 200 Personen versammelten sich am Samstag, 30. Juli, um gegen die formale Isolation Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Weil die anwesende Bereitschaftspolizisten den Spruch „biji serok Apo“ für verboten hielten, wurde der Zug von den Beamten auf der Friedrichsstraße auf Höhe des Börsenplatzes gestoppt. Das Regime um Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion auf den Putschversuch den Notstand ausgerufen. Dieser gilt auch für die Gefängnisinsel Imrali … [Weiterlesen...]
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