Von Andreas Scheffel - Göppingen. Eine noch unbekannte Person, die der Reichsbürgerbewegung zuzurechnen ist, eine offensichtliche Vorliebe für die AfD aufweist und mit Threads auf Facebook gegen Flüchtlinge hetzt, bedrohte mehrfach einen Richter des Göppinger Amtsgerichts. Die veröffentlichten Threads zeigen bedrohende, hasserfüllte und volksverhetzende Inhalte. In weiteren beleidigenden und verleumderischen Threads wettert die Person gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, gegen die … [Weiterlesen...]
Mutmaßlicher Reichsbürger bedroht Richter und beleidigt Politikerinnen - Jurist stellt Strafantrag
„Wir kommen und holen dich“
Wegen Anfrage zu Schwerbehinderung:
„Würzburger Bündnis für Zivilcourage“ stellt Strafanzeige gegen AfD
Würzburg. Das "Würzburger Bündnis für Zivilcourage" hat heute Strafanzeige wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) gegen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland sowie gegen Nicole Höchst, Franziska Gminder, Jürgen Pohl, Verena Hartmann als weitere namentliche Unterzeichner der Kleinen Anfrage „Schwerbehinderte in Deutschland“ vom 22. März gestellt. Das Bündnis erklärt, mit ihrer Kleinen Anfrage zum Thema „Schwerbehinderte in Deutschland“ … [Weiterlesen...]
Unsere beliebtesten Beiträge von 2017 - dem Jahr des Protests gegen G20
Auch 2018 auf die Straße!
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2017 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2018! An dieser Stelle möchten wir uns bei allen für ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook, … [Weiterlesen...]
Polizei unterbindet friedlichen Protest gegen AfD-Parteistand
Massiver Einsatz in Ulmer Fußgängerzone
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Mit einem massiven Einsatz hat die Polizei am Samstag, 16. September, eine Protestaktion gegen einen Stand der AfD in der Ulmer Fußgängerzone unterbunden. Mehrere Personen wurden in Gewahrsam genommen. Knapp 15 Menschen wollten am Samstag gegen die AfD und ihren fremdenfeindlichen Wahlkampf protestieren. Wie uns ein Passant berichtete, hatten sich die Menschen in einer offenen Kette mit dem Rücken zum Stand der AfD aufgestellt. Der Passant beobachtete, wie … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt prüft nach SPD-Anzeige mögliche Volksverhetzung
AfD Ulm provoziert mit Özoguz-Plakat
Von unserer Redaktion - Ulm. Der AfD-Kreisverband Ulm/Alb-Donau bekräftigte mit einem Plakat die umstrittene Aussage Alexander Gaulands, dass man die SPD-Politikerin Aydan Özoguz "entsorgen" müsse. Nun erstattete der SPD-Kreisverband Ulm Anzeige. Nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“) soll Alexander Gauland, AfD, auf einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld von einer „Entsorgung“ der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Özoguz gesprochen haben. … [Weiterlesen...]
Breites Aktionsbündnis ruft auf, den "Tag der deutschen Zukunft" zu verhindern:
Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Karlsruhe
Karlsruhe. Die bundesweite Naziszene plant für Samstag, 3. Juni, einen so genannten "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) in Karlsruhe. Unter dem Motto „Kein Platz für Nazis, weder in Karlsruhe noch anderswo!“ ruft das „Aktionsbündnis 3.6.2017“ dazu auf, den geplanten Aufmarsch der Partei "Die Rechte" in Karlsruhe-Durlach zu verhindern. 147 Organisationen, Parteien und Gruppen haben sich dem Appell angeschlossen. Treffpunkt der zentralen Gegenkundgebung ist um 11 Uhr am Bahnhof Karlsruhe-Durlach. … [Weiterlesen...]
Düstere Wolken ziehen auf über Pforzheim:
Andreas Fabrizius möchte OB werden
Kommentar von Rick de la Fuerte – Pforzheim. Andreas Fabrizius hat sich gleich in der ersten Januarwoche erneut als geltungsbedürftiger Aspirant für das Amt des Oberbürgermeisters der "Goldstadt" Pforzheim ins Gespräch gebracht. Die Pforzheimer Zeitung berichtete vor einigen Tagen über das Begehren des Parteilosen, der keine Verwaltungserfahrung, aber nach eigenen Angaben Kenntnisse im Arbeitsrecht hat. In der Onlineausgabe der Pforzheimer Zeitung auf Facebook kommentierten mehr als einhundert … [Weiterlesen...]
AfD-Anwalt soll Pforzheimer Angeklagten verteidigen
Wegen Volksverhetzung vor Gericht
Von Tom Guerrero - Pforzheim. UPDATE 30.10.2016: Der Prozesstermin wurde vom Gericht ohne Angabe von Gründen auf unbekannte Zeit verschoben. - Der "Pforzheimer Kurier" berichtet in seiner Ausgabe vom 1. Oktober, dass der wegen Volksverhetzung zu einer Strafe von 9000 Euro verurteilte Andreas Fabrizius die Zahlung verweigert hat. Der Fall wird in einen Strafprozess am 2. November münden. Der Russland-Deutsche Fabrizius hat Anfang 2016 begonnen, trotz Kritik verschiedener Seiten eine … [Weiterlesen...]
Nach Strafbefehl Aufruf zu rechter Demo in Pforzheim:
Bürgerwehrgründer wegen Volksverhetzung verurteilt
Von Tom Guerrero – Pforzheim. Andreas Fabrizius gründete trotz aller Widerstände eine Bürgerwehr im Pforzheimer Stadtteil Haidach. Von den dort lebenden Bürgern wird sie - mit Ausnahme einiger dort ansässigen Migranten aus Russland - mehrheitlich abgelehnt (siehe "Pforzheim braucht keine Bürgerwehr"). Der Bürgerwehrgründer wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. Dagegen will er sich mit anwaltschaftlicher Hilfe aus Reihen der AfD wehren. Für den 25. September hat er offenbar eine Demo in … [Weiterlesen...]
Trotz Flüchtlingskrise und rechtem Terror kein politischer Aufschrei:
Die Hütte brennt, die Kanzlerin schweigt
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart/Berlin. Die Kanzlerin macht Urlaub. Das ist okay, sie fehlt ja auch keinem. Die Bundesregierung braucht keine Ansagerin, um ihre Elitenpolitik routiniert und geräuschlos abzuspulen. Als Machtpolitikerin ist Angela Merkel jedoch auch in den Ferien auf der Hut. So ließ sie zwei Dinge durchstechen, auf die sich die Medien gierig stürzten: ihren Kommentar zur "Landesverrats"-Affäre und eine Ansage zu ihren weiteren Karriereplänen. Schlimmer ist, wozu sie … [Weiterlesen...]
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