Kommentar von Meide Wolt – Stuttgart. Am fünften Verhandlungstag gegen MitarbeiterInnen der Waffenfirma Heckler & Koch, sagte am Donnerstag, 14. Juni, ein Beamter des Zollkriminalamts aus Köln als Zeuge aus. Er belastete Heckler & Koch, deren MitarbeiterInnen und die mexikanischen Behörden gemeinsam Dokumente geschönt haben sollen, um Genehmigungen für Waffentransporte nach Mexiko von den deutschen Behörden zu erwirken. Keiner der Verfahrenensbeteiligten verurteilt die Produktion, den … [Weiterlesen...]
Was uns moralisch erschüttert steht nicht zur Debatte
Im Verfahren gegen Heckler & Koch spielen Waffen keine Rolle
In Stuttgart begann der Prozess um Waffenexporte von Heckler & Koch nach Mexiko
Bestechungsvorwürfe gegen Politiker
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Der bislang größte Prozess gegen Kleinwaffenexporte des Waffenherstellers Heckler & Koch aus Oberndorf startete am Dienstag, 15. Mai, vor dem Stuttgarter Landgericht. Dem Waffenhersteller wird vorgeworfen, bei Waffenlieferungen nach Mexiko gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Nach einem Bericht des Magazins „Report Mainz“, dem der interne Bericht eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens vorliegt, soll der … [Weiterlesen...]
Zeichen der Verbundenheit mit der Bevölkerung Nord-Syriens in Mannheim
Gegen den Krieg in Afrin
Von Emrah Durkal - Mannheim. Unter dem Motto „Nein zum Krieg – türkische Armee raus aus Syrien!“ gingen am Samstag, 14. April, etwa 500 Menschen in Mannheim auf die Straße, um ihre Verbundenheit mit der Bevölkerung in Afrin zu zeigen und ein Ende des Krieges zu fordern. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot in der Universitätsstadt und wehrte Provokationen einiger türkischen Nationalisten ab. Auf dem Schlossplatz hatten sich am früheren Nachmittag hunderte KurdInnen, türkische Linke, … [Weiterlesen...]
800 Menschen bei der Solidaritätsdemonstration für Afrin in Mannheim
Gegen Waffenexporte in die Türkei
Von Tape Lago und Emrah Durkal – Mannheim. Unter dem Motto "Nein zum Krieg – Rüstungsexporte an die Türkei stoppen – Solidarität mit Afrin!", gingen am Samstag, 24. Februar, 800 Menschen in der Mannheimer Innenstadt auf die Straße, um ihre Verbundenheit mit der Bevölkerung in Afrin zu zeigen und ein Ende des Kriegs gegen die KurdInnen zu fordern. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot in der Universitätsstadt und konnte Angriffsversuche einiger türkischen Nationalisten abwehren. … [Weiterlesen...]
Fulda zeigt sich solidarisch mit den Menschen in Afrin
Die Kämpfe in Nordsyrien stoppen
Von unserer Redaktion - Fulda. Die Resonanz war überraschend groß, die Stimmung durchweg emotional: Über 500 BürgerInnen zeigten in der Barockstadt Fulda ihre Solidarität mit der nordsyrischen Stadt Afrin. Zu der Demonstration am Samstag, 3. Februar, hatten das Bündnis "Fulda stellt sich quer" und die Kurdische Gemeinde Fulda aufgerufen. Ihr Ziel war es, in Fulda auf die grausame Situation der kurdischen Bevölkerung in Nordsyrien aufmerksam zu machen und Kritik an Erdogans … [Weiterlesen...]
Tausende KurdInnen demonstrierten in Stuttgart:
Gegen die Zusammenarbeit mit Erdogans Regime
Von Andreas Scheffel – Stuttgart. Mehrere tausend KurdInnen folgten dem Aufruf der kurdischen Jugendorganisationen Ciwanên Azad und Jinên Ciwanên Azad zu einer zentralen Demonstration am Samstag, 2. Dezember, in Stuttgart. Für Frieden, Demokratie in der Türkei und die Freilassung von Abdullah Öcalan setzten die Demonstrierenden ein klares Zeichen. Für kurzzeitige Verwirrung sorgte ein Transparent mit der Aufschrift „We are PKK Stuttgart“. Trotz des kalten Wetters war die Atmosphäre auf der … [Weiterlesen...]
Starkes Polizei-Aufgebot bei Demo zum Welt-Kobane-Tag in Stuttgart
Gegen den Pakt mit Erdogan
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mehrere Hundert Menschen zogen am Mittwochnachmittag, 1. November, durch die Stuttgarter Innenstadt, um zum Welt-Kobane-Tag unter dem Motto "Widerstand gegen den Staatsterror der Türkei – Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in der Türkei und mit Rojava" ein Ende der Repression des türkischen Staats gegen die kurdische Bevölkerung zu fordern. Bis zur Schlusskundgebung auf dem Schlossplatz wuchs die Menge auf bis zu 650 DemonstrantInnen an. … [Weiterlesen...]
Rund 1000 BesucherInnen beim Auftritt Gregor Gysis in Stuttgart
Applaus für Nein zu Kriegseinsätzen
Von unserer Redaktion – Stuttgart. Rund 1000 Interessierte kamen am frühen Dienstagabend, 22. August, bei schönstem Wetter auf den Stuttgarter Schlossplatz, um Gregor Gysi zu sehen und zu hören. Der Präsident der Europäischen Linken sprach unter dem Motto „Europa. Sicher. Für Alle!“ Er forderte einen sozialen Schub in Deutschland, überdies ein sofortiges Ende von Kriegseinsätze im Ausland und aller Waffenverkäufe. Tom Adler, Stadtrat von der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS in … [Weiterlesen...]
Spontane Demonstration gegen Erdogan in Mannheim
Nein zum Präsidialsystem in der Türkei
Von Tape Lago – Mannheim. Die Proteste des „Nein-Lagers“ nach dem knappen Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei reißen nicht ab. In mehreren Städten demonstrieren weiterhin Tausende gegen die „Wahlmanipulation“ und die Einführung eines Präsidialsystems. Auch in Mannheim protestierten am Dienstag, 18. April, 15 Menschen gegen Recep Tayyip Erdogan. Für die Demonstrierenden - unten ihnen PolitikerInnen der Mannheimer Linken und Grünen - ist das Präsidialsystem, das unmittelbar zu einer … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke): Baden-Württemberg hat besondere Verantwortung
Waffenexporte sofort verbieten
Stuttgart. Die Stuttgarter und Ulmer Staatsanwaltschaft ermitteln gegen den Waffenhersteller Carl Walther. Die Firma steht in Verdacht, illegal Waffen nach Kolumbien geliefert zu haben. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel hält es nicht für möglich, Rüstungsexporte wirksam zu kontrollieren. Sie fordert, sie sofort generell zu verbieten - auch vor dem Hintergrund der vielen Flüchtlinge, die ihre Herkunftsregion wegen Kriegen verlassen mussten. „Die zahlreichen Fälle von … [Weiterlesen...]
Folge uns!