Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mindestens 660, vielleicht sogar 700: Die Polizei nahm am Samstag, 30. April, über ein Drittel der etwa 1500 DemonstrantInnen gegen den Bundesparteitag der AfD auf dem Stuttgarter Messegelände fest und hielt sie den ganzen Tag über gefangen - ebenso mindestens drei Journalisten, die angeblich verbotswidrig die Autobahn überquert hatten. Gegen diesen Eingriff in die Pressefreiheit protestierte die dju (Deutsche JournalistInnen-Union in Verdi) am Sonntag … [Weiterlesen...]
Nach dem Protest gegen den AfD-Bundesparteitag:
Aktionsbündnis wirft Polizei Eskalation vor
GegnerInnen des Bundesparteitags werfen Stadt und Polizei Eskalation vor:
Bündnis gegen AfD lässt sich nicht spalten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die AfD plant für das kommenden Wochenende einen Bundesparteitag in der Messe am Stuttgarter Flughafen. Beobachter erwarten eine weitere Radikalisierung der rechtspopulistischen, marktradikalen und nationalkonservativen Partei. Ein Aktionsbündnis von 45 Organisationen ruft für Samstag, 30. April, ab 7 Uhr zum Protest gegen den Programmparteitag auf. Für 10 Uhr ist eine Kundgebung geplant. Das Bündnis sieht jedoch sein Recht auf Versammlungsfreiheit durch … [Weiterlesen...]
Die beliebtesten Beiträge im Jahr 2015:
Auch im neuen Jahr – auf der Straße!
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu. Zeit zum Innehalten und um nochmal zurück zu blicken. Wir haben für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2016! An dieser Stelle möchten wir uns für Ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook und Co. … [Weiterlesen...]
Heftige Straßenschlachten in Leipzig:
Neonazis kommen nicht bis Connewitz
Leipzig. Am Rand eines Neonaziaufmarschs gab es am Samstag, 12. Dezember, in Leipzig heftige Straßenschlachten zwischen linken DemonstrantInnen und der Polizei. Die Behörde berichtet von 69 verletzten Polizisten. Die Zahl der verletzten NazigegnerInnen ist nicht bekannt. Am Neonaziaufmarsch nahmen etwa 150 Menschen teil. Damit blieb der Zulauf weit unter den Erwartungen der Veranstalter. Lange blieb es am Samstag in den Leipziger Stadtteilen Connewitz und Südvorstadt ruhig. Eine Vielzahl … [Weiterlesen...]
Parkschützer und DIE LINKE fordern Entschädigung für Opfer des Schwarzen Donnerstag
Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner war rechtswidrig
Stuttgart. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat am Mittwoch, 18. November, den brutalen Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner am 30.9.2010 (Schwarzer Donnerstag) für rechtswidrig erklärt. Die Parkschützer begrüßen dieses Urteil ausdrücklich und fordern eine dringend notwendige Politikwende der Landesregierung: konsequente Aufklärung der politischen Verantwortung, Anerkennung und Entschädigung der Opfer. „Das Gericht bestätigt unser Verständnis des Versammlungsrechts; das ist ein Schritt … [Weiterlesen...]
Der Bericht eines uns persönlich Bekannten, der anonym bleiben will:
Das war mein Schwarzer Donnerstag
Stuttgart. Ich bin direkt nach dem Parkschützeralarm in den Park gefahren. Ich war zirka um 11.15 Uhr vor Ort. Zu diesem Zeitpunkt war der Park noch ziemlich leer. Die Schüler waren da und vielleicht 500 S-21-Gegner. Schon jetzt hat die Polizei begonnen, mit Tritten und Ellbogenchecks aus ihren Reihen die friedlichen Demonstranten zu provozieren. Mich hat ein Tritt am Schienbein getroffen, obwohl ich in zweiter Reihe stand und nichts getan habe, außer nach den Schülern zu schauen. Von … [Weiterlesen...]
Demonstrationen zum Beginn des Abrisses der ESSO-Häuser:
Tag X auf St. Pauli
Hamburg. Auf St. Pauli begann der Abriss der ESSO-Häuser. Der 7. Mai 2014 markierte damit den „Tag X“ für verschiedene Stadtteilinitiativen. Sie demonstrierten an diesem Tag unter anderem für 100 Prozent Sozialwohnungen auf dem Gelände der ESSO-Häuser. Text und Fotos: Daniel Müller Am Anfang der Abrissarbeiten auf St. Pauli steht der Abbau der Waschstraße der ehemaligen ESSO-Tankstelle. Der Sprecher der Bayerischen Hausbau GmbH & Co. KG Bernhard Taubenberger gab sich bei einem … [Weiterlesen...]
Kommentar
Hochgerüstete Polizei tritt Grundrechte mit Füßen
Was sich am 21. Dezember 2013 in Hamburg abgespielt hat, hätte wahrscheinlich so niemand erwartet. Es ist nicht nur bemerkenswert, sondern schlichtweg unfassbar, dass ein SPD-geführter Senat unter Olaf Scholz einen solchen Polizeiseinsatz vielleicht nicht anordnet, aber zumindest billigt und somit die Grundrechte tausender Demonstranten mit Wasserwerfern davonspült. Wie immer nach oder schon während großen missglückten Polizeieinsätzen wird schnell der gewalttätige Demonstrant herbeizitiert. … [Weiterlesen...]
Die Eskalation ging von der Polizei aus
„Die Stadt gehört allen! – Refugees, Esso-Häuser und Rote Flora bleiben“
Vielleicht waren es 50 Meter. Weiter kam die Demonstration am Samstag, 21. Dezember, in Hamburg nicht. Dann wurde sie von der Polizei mit Wasserwerfern und hunderten BeamtInnen gewaltsam gestoppt. Die bis zu 10 000 DemonstrantInnen sollten nach Polizeiangaben Beamte mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen haben. So hieß es zunächst. Später berichtete der Polizeipressesprecher, dass der Demozug zu früh gestartet beziehungsweise "losgerannt" sei. … [Weiterlesen...]
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