Ulm. Beim Brandanschlag von Solingen am 29. Mai 1993 starben fünf Menschen. Weitere 17 wurden teils schwer verletzt. Jetzt nimmt die Zahl der Brandanschläge und Angriffe gegen Migrantinnen und Migranten erneut zu. Das Bündnis Ulm gegen Rechts ruft für Montag, 30. Mai, zu einer Mahnwache auf, um der Opfer rechter Gewalt zu gedenken.
Die Mahnwache zur Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt beginnt um 18 Uhr am Rondell in der Hirschstraße in er Ulmer Fußgängerzone. Sie erinnert an die 1990er Jahre, als es gewaltsame Übergriffen auf ausländische MitbürgerInnen in Rostock, Mölln und Hoyerswerda gab. Der Brandanschlag von Solingen mit fünf Toten und 17 teils schwer Verletzten war ein trauriger Höhepunkt.
Bei der Mahnwache soll der Opfer gedacht werden. Die Veranstalter wollen aber auch „Farbe bekennen“. Denn Rassismus, Gewalt und Ausgrenzung stehen im Widerspruch zur Demokratie und dürfen in einer Gesellschaft keinen Platz haben. Sie bekennen sich zu einer demokratischen, vielfältigen und offenen Gesellschaft, wehren sich gegen Gewalt und Ausgrenzung, setzen sich ein für Integration und Toleranz. Sie lehnen „jegliche Aktivitäten von verfassungsfeindlichen Organisationen“ ab.
Eine Demokratie müsse wehrhaft sein, heißt es weiter in ihrem Aufruf. Sie zu schützen „ist unsere gemeinsame Aufgabe und Verpflichtung. Rechtsextremismus und rechte Gewalt müssen entschlossen, mutig und mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen und demokratischen Mitteln bekämpft werden. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“
Für die Grußworte haben Yasemin Arpaci (Frauenfreundschaftsverein und sie’ste), Nurcan Cok vom Freundschafts-, Jugend- und Kulturverein zugesagt, außerdem Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbunds und der Falken. Weitere Redner sind angefragt.
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