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Die Revolutionäre 1. Mai-Demo in Stuttgart wurde von Polizeigewalt überschattet

Versammlungsfreiheit ausgesetzt?

17. Mai 2024 von Redaktion Kommentar verfassen

Von Sahra Barkini – Stuttgart. Der erste Mai, der Kampftag der Arbeiter*innenklasse, wurde in Stuttgart überschattet von Polizeigewalt und Entsolidarisierung. Der DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) sagte seine traditionelle Demonstration am Morgen des 1. Mais ab. Die Begründung, zumindest hinter vorgehaltener Hand: Die Polizei habe vor Ausschreitungen im revolutionären Block gewarnt. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sprang ein und meldete eine Demonstration an (siehe hierzu auch “Quo Vadis … [Weiterlesen…]

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Stichworte: 1. Mai, Antikapitalistischer Block, Arthur, Bernd Riexinger, Demo, Demosanitäter, DGB, DIE LINKE, Festnahmen, GdP, Internationalistisches Fest, kommentar, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Pfefferspray, Polizeifilmer, Polizeigewalt, Polizeihunde, Polizeipferde, Reiterstaffel, Revolutionäre 1. Mai-Demo, Schlagstockeinsatz, Sidar Carman, Stuttgart, SWR, Verdi, Versammlungsauflagen, Versammlungsfreiheit, Versammlungsrecht

Schweizer JournalistInnen gehen gegen Entlastungspläne auf die Straßen

Schwere Zeiten für Medienschaffende in der Schweiz

25. März 2024 von Redaktion Kommentar verfassen

Von František Matouš – Zürich/Lausanne. Das vergangene Jahr verlief für unsere Kolleginnen und Kollegen bei der Presse besonders unerfreulich. Nach den Massenentlassungen bei der TX Group (Tamedia) und „20 Minuten“ folgte die Ankündigung des Abbaus von 150 Stellen bei CH Media. Und auch im neuen Jahr geht die Entlassungswelle weiter. Im Januar hat Ringier Medien Schweiz (RMS) im Zuge einer Neuorganisation den Abbau von insgesamt 75 Stellen angekündigt. Das Maß ist voll und der Widerstand … [Weiterlesen…]

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Die baden-württembergische Landeshauptstadt stand auf gegen Rechts

Stuttgart schweigt nicht mehr

4. Februar 2024 von Sahra Barkini Kommentar verfassen

Von Sahra Barkini – Stuttgart. Die vom Aktionsbündnis “Stuttgart gegen Rechts” organisierte Kundgebung am 20. Januar machte deutlich, dass für die AfD und ihre von investigativen JournalistInnen der Plattform “Correctiv” aufgedeckten Deportationspläne kein Platz in Stuttgart ist. Nach Angaben der VeranstalterInnen beteiligten sich bis zu 50 000 Menschen an der Kundgebung unter dem Motto “Alle zusammen gegen die AfD” auf dem Platz vor dem Neuen Schloss. An einer anschließenden … [Weiterlesen…]

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Rechtsextremisten werden immer deutlicher: Wunsch nach einer Deportation von unliebsamen JournalistInnen in Umerziehungslager

Klare Kante notwendig

12. Januar 2024 von Redaktion Kommentar verfassen

Berlin. Der Deutsche Journalisten-Verband fordert vom Verein Deutsche Sprache (VDS) deutliche Konsequenzen für das Vorstandsmitglied Silke Schröder und eine klare Distanzierung von deren Aussagen. Schröder hatte am gestrigen Donnerstag auf X (ehem. Twitter) die „Remigration von sog. Journalisten an Ausbildungsstätten, die ihnen ideologiebefreit die Grundlagen ihres Handwerks beibringen“ gefordert. „Darunter kann man nur den Wunsch nach einer Deportation von unliebsamen Journalistinnen und … [Weiterlesen…]

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Neugegründetes Netzwerk startete mit einer Kundgebung in Stuttgart

Gemeinsam gegen Rechts

23. Oktober 2023 von Sahra Barkini Kommentar verfassen

Von Sahra Barkini – Stuttgart. Mit einer ersten Kundgebung startete die unter anderem von Joe Bauer, Brigitte Lösch, Hans D. Christ und Fritz Mielert gegründete Initiative „Gemeinsam gegen Rechts – für eine bessere Demokratie“ mit mehreren hundert TeilnehmerInnen erfolgreich. Zum Netzwerk gehören neben der Gewerkschaft Verdi, dem Stuttgarter Kunstmuseum, Theatern und Kinos auch der Club Wizemann und die Faninitiativen des VfB Stuttgarts und der Stuttgarter Kickers. Moderiert wurde die … [Weiterlesen…]

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Stuttgarter Bündnis rief zur Kundgebung gegen Waffenlieferungen und für Verhandlungen:

„Stoppt das Töten in der Ukraine“

1. Oktober 2023 von Sahra Barkini Kommentar verfassen

Von Sahra Barkini – Stuttgart. Die Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz, organisiert von einem Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen und Friedensinitiativen, hatte das Ziel, sich für Verhandlungen mit Russland einzusetzen und gegen Waffenlieferungen zu protestieren. Etwa 1000 Menschen versammelten sich am 10. September in der Stuttgarter Innenstadt. Das Motto der Kundgebung war “Stoppt das Töten in der Ukraine”, und es gab prominente Redner wie die ehemalige Bischöfin Margot Käßmann, Prof. … [Weiterlesen…]

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Der DGB Ortsverband Fellbach lud am Antikriegstag zur Mahn-und Gedenkkundgebung

Die Welt braucht Frieden

23. September 2023 von Sahra Barkini Kommentar verfassen

Von Sahra Barkini – Fellbach. Seit über 30 Jahren organisiert der DGB Fellbach jährlich am 1. September eine Mahn-, Gedenk- und Friedensaktion, um an den faschistischen Überfall auf Polen und den Beginn des Zweiten Weltkriegs zu erinnern. In diesem Jahr fand eine Kundgebung beim Friedensbaum hinter der Schwabenlandhalle statt, gefolgt von einer Demonstration, die nicht vom DGB organisiert wurde. Insgesamt nahmen 130 Menschen an den Gedenkaktionen teil. Die Veranstaltung wurde vom DGB … [Weiterlesen…]

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Stichworte: Antikriegstag, Antimilitarismus, Berthold Brecht, Danial Bamdadi, DGB, DGB Fellbach, Die Internationale, Fellbach, Friedensbaum, Friedensbewegung, Gewerkschaft, IMI, Informationsstelle Militarisierung, Jürgen Wagner, Legende vom toten Soldaten, Schalmeienkapelle, Schalmeienkapelle Schwäbisch Hall, Steffen Eckstein, Ukraine, Waffenexporte

Verdi-Beschäftigte empfingen Gesundheitsminister in Friedrichshafen mit einer Demonstration

Notruf vom See

9. Juli 2023 von Redaktion Kommentar verfassen

Von František Matouš – Friedrichshafen. Etwa 600 Beschäftigte aus allen Bereichen des Gesundheitswesens empfingen am 5. Juli Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und den baden-württembergischen Sozialminister Manfred Lucha (Bündnis 90/die Grünen) mit lauten Buh-Rufen und einem Pfeifkonzert in Friedrichshafen. Die Gesundheitsminister trafen sich in der Zeppelinstadt zur Gesundheitsministerkonferenz (GmK). Die Reformpläne der Minister gehen den Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen … [Weiterlesen…]

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Verdi Bezirk Stuttgart zum übergriffigen Polizeieinsatz am 1. Mai:

Aufklären und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

18. Mai 2023 von Redaktion Kommentar verfassen

Stuttgart. Bereits am Morgen des 1. Mai sei im Umfeld der DGB-Demonstration erkennbar gewesen, dass die Polizei mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot anwesend war. Der Einsatz wird seitens des Verdi Bezirk Stuttgart als überzogen und unangemessen bezeichnet. Die Argumentation, dass man gegen so genannte Auflagenverstöße vorgegangen sei, sei aus Sicht des Verdi Bezirk eine Schutzbehauptung, die den bereits im Vorfeld erkennbaren massiven Einsatz der Ordnungskräfte rechtfertigen solle (wir … [Weiterlesen…]

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Stichworte: 1. Mai, Antikapitalistischer Block, Cuno Brune-Hägele, Demo, DGB, Drohneneinsätze, Festnahmen, Pfefferspray, Polizeifilmer, Polizeigewalt, Polizeihunde, Polizeipferde, Reiterstaffel, Schlagstockeinsatz, Stuttgart, ungebrochen solidarisch, Verdi, Versammlungsauflagen

Die Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart wurden überschattet von Polizeigewalt

Weder „Freund und Helfer“ noch Kollege

16. Mai 2023 von Sahra Barkini Kommentar verfassen

Von Sahra Barkini – Stuttgart. Der 1. Mai wurde dieses Jahr in Stuttgart überschattet von nicht nachvollziehbarer Polizeigewalt. Die Demo-Sanitätsgruppe Süd-West zählte 94 Verletzte, davon 28 bei der Demo des deutschen Gewerkschaftsbundes. “Ungebrochen Solidarisch” war das Motto der diesjährigen Demonstrationen des DGB. Wie schnell es vorbei ist mit Solidarität, wurde in Stuttgart jedoch deutlich, als die Polizei den antikapitalistischen Block bei der Gewerkschaftsdemonstration stoppte. Grund … [Weiterlesen…]

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Stichworte: 1. Mai, Antikapitalistischer Block, Bernd Riexinger, Demo, Demosanitäter, DGB, Die FrAKTION, DIE LINKE, DIE STAdTISTEN, Drohneneinsätze, Festnahmen, Hannes Rockenbauch, Internationalistisches Fest, kommentar, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Luigi Pantisano, Pfefferspray, Polizeifilmer, Polizeigewalt, Polizeihunde, Polizeipferde, Ralf Blankenfeld, RAS, Rauchfackeln, Reiterstaffel, Revolutionäre 1. Mai-Demo, Revolutionäre Aktion Stuttgart, Schlagstockeinsatz, Spontandemo, Stuttgart, ungebrochen solidarisch, Versammlungsauflagen

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