Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 110 Personen beteiligten sich am Samstag, 26. Juni, in Stuttgart an einer Bündniskundgebung zum 80. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. Auf einem Transparent der DKP war zu lesen: "Frieden mit Russland und der VR China! Raus aus der Nato! Abrüsten statt Aufrüsten!" KundgebungsteilnehmerInnen trugen Fahnen der Didf, SDAJ, VVN-BdA und der DKP, außerdem Regenbogen-Pace-Fahnen. Von der Stadt Stuttgart wurde eine neue Erinnerungskultur … [Weiterlesen...]
Bündniskundgebung zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion in Stuttgart
Gedenken an eine mörderische Barbarei
Erdogans Austritt aus der Istanbulkonvention schwächt Schutz- und Freiheitsrechte in der Türkei massiv
Gewalt gegen Frauen wird normalisiert
Essay von Franziska Stier - Basel. In einer Nacht- und Nebelaktion am 20. März erklärte der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention austreten werde. Zum 1. Juli wurde dieser Austritt wirksam. Die Folgen sind schwerwiegend. Die Istanbulkonvention hat das Ziel, Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Es ist das erste, rechtlich bindende Instrument seiner Art auf europäischer Ebene, denn die Konvention anerkennt häusliche … [Weiterlesen...]
Gedenkkundgebung für die ermordete HDP-Mitarbeiterin Deniz Poyraz in Stuttgart
Die HDP steht nicht allein
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Auch in Stuttgart wurde am Abend des 18. Juni Deniz Poyraz gedacht. Es beteiligten sich circa 150 Menschen. Die Kurdin wurde am 17. Juni im Parteibüro der HDP in Izmir erschossen. Der Mörder war ein türkischer Faschist. Dieses Attentat reiht sich ein in die Angriffe der Türkei auf die HDP, die Verbotsversuche und den Versuch, jegliche Opposition zu zerschlagen. Auch der Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung in Südkurdistan zählt dazu. Entsetzen, Wut und … [Weiterlesen...]
Erklärung der Delegation4peace:
„Stoppt die türkische Besatzung – Frieden und Freiheit für Kurdistan“
Von Franziska Stier - Erbil/Sulaimaniyya. Die Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan nahm heute Stellung zu den Ereignissen der letzten Tage. Obwohl mehr als 80 Personen an der Teilnahme gehindert wurden und ein anderer Teil der Gruppe zeitweise durch Peschmerga-Truppen im Hotel festgehalten wurde, konnten in der Zwischenzeit mehrere Gespräche stattfinden. So traf die Delegation laut des kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad unter anderem VertreterInnen der Partei … [Weiterlesen...]
Pressefreiheit nach türkischem Vorbild:
Festgehalten, Einreise verboten, abgeschoben
Erbil/Frankfurt. Während TeilnehmerInnen der „Internationalen Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan“ bereits in Düsseldorf am 12. Juni von der Bundespolizei ein Ausreiseverbot erhielten, konnten andere Personen nach Erbil fliegen. Mit dabei der BN-Chefredakteur Alfred Denzinger und unsere Mitarbeiterin Franziska Stier. Beide JournalistInnen wurden am Sonntag, 13. Juni, getrennt von Erbil über Ägypten bzw. Katar nach Frankfurt abgeschoben. In Frankfurt empfingen rund 100 Menschen die … [Weiterlesen...]
Auch in Basel demonstrierte das Gesundheitspersonal für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne
Auf der Straße für bessere Pflege
Von Franziska Stier - Basel. Das Pflegepersonal machte am Mittwoch, 12. Mai, international auf seine Situation aufmerksam. In Basel demonstrierten gleich zwei Gruppen. Der Pflegeverband SBK und die Gewerkschaft SYNA riefen für den Spätnachmittag am Bahnhof SBB zum Walk of Care auf. Pflegedurchbruch und die Gewerkschaft vpod versammelten sich eine Stunde später um 18 Uhr am Messeplatz. Von dort aus ging es unter anderem zum Uni-Spital, um der Krankenhausleitung einen Forderungskatalog des … [Weiterlesen...]
Mehrere Kundgebungen in Solidarität mit Palästina in Stuttgart
Polizei spricht von Ausschreitungen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Auch in Stuttgart gab es am Samstag, 15. Mai, mehrere Demonstrationen und Kundgebungen propalästinensischer Gruppierungen. Anlass waren die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen der palästinensischen Hamas und Israel. Mehrere hundert Menschen folgten den Aufrufen und schlossen sich den Kundgebungen an. Die beiden größten waren auf dem Karlsplatz und auf dem Marienplatz. Verletzte gab es in Stuttgart unseres Wissens nicht. Allerdings spricht die Polizei von … [Weiterlesen...]
Weil auch die Basler Fasnacht ausfallen musste, wurde eine Solidaritätskundgebung mit Afrin untersagt
Die Schnauze voll von Demonstrationen
Von Franziska Stier - Basel. Der Überfall der Türkei auf das im Norden Syrien gelegene Afrin jährte sich am 20. Februar um zweiten Mal. Der völkerrechtswidrige Einmarsch, dem die Europäische Union, aber auch die USA tatenlos zusahen, hatte keine Konsequenzen für den türkischen Diktator Recep Tayyip Erdoğan, jedoch für hunderttausende Menschen, die fliehen mussten oder getötet wurden. Auch hat sich die Situation der Frauen seither massiv verschlechtert. Kurdische Verbände riefen daher in … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart aus Solidarität mit den Studierenden in Istanbul
„Sie sind kein Sultan, wir keine Untertanen“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. In der Stuttgarter Innenstadt versammelten sich am Samstag, 6. Februar, zirka 60 Menschen, um sich mit Protesten von Studentinnen und Studenten in Istanbul zu solidarisieren. Anfang Januar ernannte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan Professor Dr. Melih Bulu zum Rektor der Boğaziçi Universität. Dies führte zu den Protesten der Studierenden. Und auch zu Repression und Verhaftungen seitens der Regierung. Die Kundgebung stand unter dem Motto: „Stoppen … [Weiterlesen...]
Freispruch in allen Anklagepunkten im Basler Bankenprozess
Richterin: „Klimaschützen ist kein Verbrechen“
Basel. In Basel ist am Freitag, 22. Januar, das Urteil gegen die KlimaaktivistInnen gefallen, die im Sommer 2019 vor der UBS protestiert hatten (wir berichteten). Gerichtspräsidentin Susanne Nese (SP - Sozialdemokratische Partei) hat die 5 Beschuldigten von allen Anklagepunkten freigesprochen. Dieses Urteil gilt auch für die rund 50 weiteren Angeklagten. Collective Climate Justice (CCJ) ist sehr erfreut über den Urteilspruch. Die Staatsanwaltschaft hatte für die Protestierenden vom Sommer … [Weiterlesen...]
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