Essay von Franziska Stier - Basel. In einer Nacht- und Nebelaktion am 20. März erklärte der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention austreten werde. Zum 1. Juli wurde dieser Austritt wirksam. Die Folgen sind schwerwiegend. Die Istanbulkonvention hat das Ziel, Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Es ist das erste, rechtlich bindende Instrument seiner Art auf europäischer Ebene, denn die Konvention anerkennt häusliche … [Weiterlesen...]
Erdogans Austritt aus der Istanbulkonvention schwächt Schutz- und Freiheitsrechte in der Türkei massiv
Gewalt gegen Frauen wird normalisiert
Weil auch die Basler Fasnacht ausfallen musste, wurde eine Solidaritätskundgebung mit Afrin untersagt
Die Schnauze voll von Demonstrationen
Von Franziska Stier - Basel. Der Überfall der Türkei auf das im Norden Syrien gelegene Afrin jährte sich am 20. Februar um zweiten Mal. Der völkerrechtswidrige Einmarsch, dem die Europäische Union, aber auch die USA tatenlos zusahen, hatte keine Konsequenzen für den türkischen Diktator Recep Tayyip Erdoğan, jedoch für hunderttausende Menschen, die fliehen mussten oder getötet wurden. Auch hat sich die Situation der Frauen seither massiv verschlechtert. Kurdische Verbände riefen daher in … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart aus Solidarität mit den Studierenden in Istanbul
„Sie sind kein Sultan, wir keine Untertanen“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. In der Stuttgarter Innenstadt versammelten sich am Samstag, 6. Februar, zirka 60 Menschen, um sich mit Protesten von Studentinnen und Studenten in Istanbul zu solidarisieren. Anfang Januar ernannte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan Professor Dr. Melih Bulu zum Rektor der Boğaziçi Universität. Dies führte zu den Protesten der Studierenden. Und auch zu Repression und Verhaftungen seitens der Regierung. Die Kundgebung stand unter dem Motto: „Stoppen … [Weiterlesen...]
450 Menschen fordern in Stuttgart offene Grenzen
Gegen die Abschottung der EU
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz versammelten sich am Dienstag, 3. März, circa 450 Menschen, um sich mit den Geflüchteten an der türkisch/griechischen Grenze zu solidarisieren. Aufgerufen hatten das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart) und die Seebrücke Stuttgart. "Grenzen auf, Leben retten! Gegen die tödliche Abschottung der EU" - unter diesem Motto kamen die Menschen am Dienstagabend in Stuttgart zusammen. Grund dieser Kundgebung: … [Weiterlesen...]
5000 Menschen demonstrierten in Basel in Solidarität mit Rojava
Angriffskrieg gegen ein Befreiungsprojekt
Von Franziska Stier - Basel. Rund 5000 Menschen demonstrierten am Samstag, 2. November, in Basel in Solidarität mit Rojava. Vom Theaterplatz bis zur Dreirosenbrücke zeigten Menschen Flagge gegen den Krieg. Das Rojava-Komitee Basel organisierte zudem eine Ausstellung, Workshops und Podien. Es war die zweite Großdemonstration innerhalb einer Woche. Für den 26. Oktober hatte ein breites Bündnis zu einer Demo in Bern aufgerufen. Der Krieg in Rojava ist präsent in vielen Köpfen und auf der Straße. … [Weiterlesen...]
Offenbar versucht der Verfassungsschutz, ein Konzert in Ludwigshafen zu verhindern
Auftritt der Grup Yorum in Gefahr
Ludwigshafen. Für Samstag, 1. Juni, ist in der Friedrich-Ebert-Halle ein Konzert der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum geplant. Jetzt soll es offenbar auf Druck des Verfassungsschutzes verboten werden. Die Veranstaltungsleitung hatte bereits einen Mietvertrag geschlossen und Werbung gemacht. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut zeigt sich empört. Die Band präge seit Jahrzehnten die Kultur der linken Bewegungen in der Türkei, erklärte sie. Grup Yorum habe trotz … [Weiterlesen...]
Bundestagspolizei dringt während Erdogan-Besuch ins Büro des Linken-Abgeordneten ein:
Michel Brandt klagt gegen Schäuble
Von Andreas Scheffel - Berlin/Karlsruhe. Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im September 2018 in Berlin war, drangen Beamte der Bundestagspolizei ohne Anfrage und ohne dessen Erlaubnis in das Bundestagsbüro von Michel Brandt ein und entfernten Plakate. Der Karlsruher Abgeordnete der Linken sieht dadurch seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt. Er hat Anfang April beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen Wolfgang Schäuble eingereicht, der als Bundestagspräsident über das … [Weiterlesen...]
Solidaritätsdemonstration in Basel nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen
Gegen die Bedrohung Rojavas
Von Franziska Stier - Basel. Unter dem Motto: "Überall ist Rojava – überall ist Widerstand" demonstrierten am Samstag, 22. Dezember, rund 800 Menschen in Basel. Mit dem von Donald Trump angekündigten Abzug der US-amerikanischen Truppen und einer möglichen Freigabe des nordsyrischen Luftraums steige die Gefahr eines türkischen Angriffs auf Rojava massiv. Erst am 13. Dezember starben vier Frauen bei der Bombardierung des Flüchtlingslagers Mexmûr (Nordirak) durch einen türkischen Luftangriff. … [Weiterlesen...]
Auch in Basel gab es Protest gegen den Staatsempfang für Erdogan
Einem Despoten nicht den Hof machen
Von Franziska Stier - Basel. Auch in Basel gab es am Samstag, 29. September, eine kleine Kundgebung gegen den Staatsbesuch Recep Tayyip Erdogans in der Bundesrepublik. Wer an dem Wochenende seinen Widerstand nicht in Köln oder Berlin ausdrücken konnte, kam zum Basler Bahnhof SBB. Bedrückt, aber auch wütend über den Staatsempfang für Erdogan waren auch die BaslerInnen. Mehr als 230 000 Menschen sitzen in der Türkei in Haft. Darunter JournalistInnen, gewählte Abgeordnete - aber auch deren … [Weiterlesen...]
Tausende protestierten in Köln gegen den Auftritt von Recep Tayyip Erdogan
Empörung über roten Teppich
Von unseren ReporterInnen - Köln. Recep Tayyip Erdogan gehört nicht auf ein Staatsbankett, sondern vor den Menschenrechtsgerichtshof in Den Haag, um sich für seine Verbrechen zu verantworten: Das forderten viele, die am Samstag, 29. September, in Köln gegen den Besuch des türkischen Staatspräsidenten demonstrierten - und ebenso gegen den ehrenvollen, geradezu devoten Empfang, den die Bundesregierung dem Autokraten bereitete. Zur größten angemeldeten Protestkundgebung auf dem Gelände der Deutzer … [Weiterlesen...]
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