Von Sahra Barkini - Stuttgart. In elf deutschen Städten wurde am Samstag, 11. Juni, zum Auftakt der bundesweiten Kampagne "Offensive gegen Aufrüstung" demonstriert. In Stuttgart beteiligten sich 390 Menschen an der Demonstration. Die Polizei stoppte den Demozug mehrfach und filmte über weite Teile der Demonstration. Wie die Demosanitäter Südwest berichten, gab es einen Übergriff. Eine Personengruppe habe zuerst die DemonstrantInnen verbal beleidigt und dann eine Sanitätskraft mit Bier übergossen … [Weiterlesen...]
Wie in Stuttgart gab es auch in vielen anderen Städten Demonstrationen gegen das Bundeswehr-Sondervermögen
100 Milliarden besser sinnvoll investieren
Das rechtsextreme Spektrum zog auch vor dem SWR-Funkhaus in Stuttgart gegen die Pressefreiheit zu Felde
Protest gegen „Querdenker“ und AfD
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Der 22. Januar, ein Samstag, stand in Stuttgart im Zeichen des Protests. Personen aus dem "Querdenker"-Spektrum mobilisierten mit Hilfe der Identitären Bewegung (IB) dazu, "vor die Medienhäuser zu ziehen, denn da sitzt das Virus". Diese Demonstration führte vor das Funkhaus des SWR. Daran beteiligten sich zwischen 2000 und 3000 Menschen. Die AfD veranstaltete eine Kundgebung auf dem Schillerplatz. Es nahmen nicht einmal 100 Personen teil. Und das Bündnis … [Weiterlesen...]
Am Welt-Kobanê-Tag gingen in Stuttgart etwa 100 DemonstrantInnen auf die Straße
Viel Polizei bei Demo von KurdInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Seit 2014 ist der 1. November Welt-Kobanê-Tag. Wie in vielen Teilen der Welt gab es auch in Stuttgart eine Demonstration. An der Demonstration des "RiseUp4Rojava" Bündnis, das von verschiedenen Organisationen und Gruppen wie der kurdischen Jugendbewegung/YJK-E oder der Roten Hilfe unterstützt wird, nahmen über 100 Menschen teil. Das Polizeiaufgebot war um ein vielfaches höher und wirkte sehr martialisch. Noch während der Auftaktkundgebung untersagten die Polizei … [Weiterlesen...]
Erdogans Austritt aus der Istanbulkonvention schwächt Schutz- und Freiheitsrechte in der Türkei massiv
Gewalt gegen Frauen wird normalisiert
Essay von Franziska Stier - Basel. In einer Nacht- und Nebelaktion am 20. März erklärte der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention austreten werde. Zum 1. Juli wurde dieser Austritt wirksam. Die Folgen sind schwerwiegend. Die Istanbulkonvention hat das Ziel, Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Es ist das erste, rechtlich bindende Instrument seiner Art auf europäischer Ebene, denn die Konvention anerkennt häusliche … [Weiterlesen...]
Weil auch die Basler Fasnacht ausfallen musste, wurde eine Solidaritätskundgebung mit Afrin untersagt
Die Schnauze voll von Demonstrationen
Von Franziska Stier - Basel. Der Überfall der Türkei auf das im Norden Syrien gelegene Afrin jährte sich am 20. Februar um zweiten Mal. Der völkerrechtswidrige Einmarsch, dem die Europäische Union, aber auch die USA tatenlos zusahen, hatte keine Konsequenzen für den türkischen Diktator Recep Tayyip Erdoğan, jedoch für hunderttausende Menschen, die fliehen mussten oder getötet wurden. Auch hat sich die Situation der Frauen seither massiv verschlechtert. Kurdische Verbände riefen daher in … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart aus Solidarität mit den Studierenden in Istanbul
„Sie sind kein Sultan, wir keine Untertanen“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. In der Stuttgarter Innenstadt versammelten sich am Samstag, 6. Februar, zirka 60 Menschen, um sich mit Protesten von Studentinnen und Studenten in Istanbul zu solidarisieren. Anfang Januar ernannte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan Professor Dr. Melih Bulu zum Rektor der Boğaziçi Universität. Dies führte zu den Protesten der Studierenden. Und auch zu Repression und Verhaftungen seitens der Regierung. Die Kundgebung stand unter dem Motto: „Stoppen … [Weiterlesen...]
450 Menschen fordern in Stuttgart offene Grenzen
Gegen die Abschottung der EU
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz versammelten sich am Dienstag, 3. März, circa 450 Menschen, um sich mit den Geflüchteten an der türkisch/griechischen Grenze zu solidarisieren. Aufgerufen hatten das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart) und die Seebrücke Stuttgart. "Grenzen auf, Leben retten! Gegen die tödliche Abschottung der EU" - unter diesem Motto kamen die Menschen am Dienstagabend in Stuttgart zusammen. Grund dieser Kundgebung: … [Weiterlesen...]
5000 Menschen demonstrierten in Basel in Solidarität mit Rojava
Angriffskrieg gegen ein Befreiungsprojekt
Von Franziska Stier - Basel. Rund 5000 Menschen demonstrierten am Samstag, 2. November, in Basel in Solidarität mit Rojava. Vom Theaterplatz bis zur Dreirosenbrücke zeigten Menschen Flagge gegen den Krieg. Das Rojava-Komitee Basel organisierte zudem eine Ausstellung, Workshops und Podien. Es war die zweite Großdemonstration innerhalb einer Woche. Für den 26. Oktober hatte ein breites Bündnis zu einer Demo in Bern aufgerufen. Der Krieg in Rojava ist präsent in vielen Köpfen und auf der Straße. … [Weiterlesen...]
Offenbar versucht der Verfassungsschutz, ein Konzert in Ludwigshafen zu verhindern
Auftritt der Grup Yorum in Gefahr
Ludwigshafen. Für Samstag, 1. Juni, ist in der Friedrich-Ebert-Halle ein Konzert der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum geplant. Jetzt soll es offenbar auf Druck des Verfassungsschutzes verboten werden. Die Veranstaltungsleitung hatte bereits einen Mietvertrag geschlossen und Werbung gemacht. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut zeigt sich empört. Die Band präge seit Jahrzehnten die Kultur der linken Bewegungen in der Türkei, erklärte sie. Grup Yorum habe trotz … [Weiterlesen...]
Bundestagspolizei dringt während Erdogan-Besuch ins Büro des Linken-Abgeordneten ein:
Michel Brandt klagt gegen Schäuble
Von Andreas Scheffel - Berlin/Karlsruhe. Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im September 2018 in Berlin war, drangen Beamte der Bundestagspolizei ohne Anfrage und ohne dessen Erlaubnis in das Bundestagsbüro von Michel Brandt ein und entfernten Plakate. Der Karlsruher Abgeordnete der Linken sieht dadurch seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt. Er hat Anfang April beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen Wolfgang Schäuble eingereicht, der als Bundestagspräsident über das … [Weiterlesen...]
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