Von Sahra Barkini - Stuttgart. Seit 2014 ist der 1. November Welt-Kobanê-Tag. Wie in vielen Teilen der Welt gab es auch in Stuttgart eine Demonstration. An der Demonstration des "RiseUp4Rojava" Bündnis, das von verschiedenen Organisationen und Gruppen wie der kurdischen Jugendbewegung/YJK-E oder der Roten Hilfe unterstützt wird, nahmen über 100 Menschen teil. Das Polizeiaufgebot war um ein vielfaches höher und wirkte sehr martialisch. Noch während der Auftaktkundgebung untersagten die Polizei … [Weiterlesen...]
Am Welt-Kobanê-Tag gingen in Stuttgart etwa 100 DemonstrantInnen auf die Straße
Viel Polizei bei Demo von KurdInnen
Verfassungsschutz bezeichnet Hans-Litten-Archiv weiterhin als extremistisch und verfassungsfeindlich
Inlandsgeheimdienst kriminalisiert weiter
Göttingen. Bundesinnenminister Horst Seehofer und das Hans-Litten-Archiv (HLA) werden wohl keine Freunde mehr. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg es letztes Jahr dem Verfassungsschutz verboten hat, das Hans-Litten-Archiv als „extremistische Gruppierung" zu bezeichnen, hat der Geheimdienst flink die Kategorie „extremistische Struktur, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt" geschaffen. Als solche wird das Hans-Litten-Archiv im Mitte Juni vorgelegten Verfassungsschutzbericht … [Weiterlesen...]
Die Polizei filmte und fotografierte in Stuttgart nahezu ununterbrochen eine friedliche Demonstration
Gegen den türkischen Angriffskrieg
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Erneut zogen am Samstag, 20. Juni, rund 350 KurdInnen und AntifaschistInnen durch die Stuttgarter Innenstadt. Sie demonstrierten gegen die militärische Offensive der Türkei im nordirakischen Kurdengebiet. Ein Großaufgebot von Polizeikräften begleitete die Demonstration. Die Türkei hatte rund eine Woche zuvor die Umgebung des Flüchtlingslagers in Makhmour und Shingal bombardiert. Der erneute Angriffskrieg startete unter dem Namen "Adler Klaue". Dies wollten die … [Weiterlesen...]
Ausstrahlung eines nach ZDF-Auffassung volksverhetzenden Wahlwerbespots abgelehnt
NPD scheitert vor dem Verfassungsgericht
Karlsruhe. Das ZDF ist nicht verpflichtet, einen Wahlwerbespot der NPD auszustrahlen. Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am Samstag, 27. April, einen Eilantrag Partei, mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots verlangt wurde, abgelehnt. Wie das Gericht mitteilt, hatte die Partei beim Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) einen Wahlwerbespot für die Europawahl eingereicht, in dem behauptet wird, Deutsche würden „seit der willkürlichen Grenzöffnung 2015 und der … [Weiterlesen...]
Der Widerstand geht weiter: Veranstalter halten an der Demonstration am 6. Oktober fest
Hambacher Forst darf vorläufig nicht gerodet werden
Kerpen-Buir/Münster. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßt den vom Oberverwaltungsgericht Münster verhängten vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Forst. Der BBU betont allerdings, dass mit dem Urteil der Hambacher Forst noch nicht dauerhaft gerettet und der Braunkohleabbau noch nicht gestoppt sind – weitere Proteste sind nach Auffassung des Verbandes dringend notwendig. Und so ruft auch der BBU weiterhin zur Teilnahme an der Großdemonstration auf, die am 6. Oktober … [Weiterlesen...]
Rückblick auf den Stopp der Rodung - Ausblick auf die neue Rodungssaison
Der Widerstand im Hambacher Forst
Von Michael Janker - Stuttgart. Im November 2017 wurde die weitere Rodung des Hambacher Forstes durch den Widerstand einiger hundert AktivistInnen aus ganz Europa und ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zunächst gestoppt. Im Stuttgarter Lilo-Herrmann-Haus berichtete eine Aktivistin am Samstag, 9. Juni, über die Situation vor Ort. Am Sonntag, 24. Juni, findet um 17 Uhr im Umweltzentrum (Rotebühlstraße 86/1) ein Vernetzungstreffen von Stuttgarter UmweltaktivistInnen statt. Der … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wurde berichtet, wie AktivistInnen den Stopp der weiteren Rodung durchsetzten
Widerstand im Hambacher Forst
Von Michael Janker - Stuttgart. Im November wurde die weitere Rodung des Hambacher Forstes durch den Widerstand einiger hundert AktivistInnen aus ganz Europa und ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zunächst gestoppt. Im Stuttgarter Stadtteilzentrum Gasparitsch berichtete eine Aktivistin am Donnerstag, 14. Dezember, über die gegenwärtige Situation vor Ort. Der 12 000 Jahre alte Hambacher Forst, auch "Hambi" genannt, liegt zwischen Köln und Aachen. Er ist einer der letzten … [Weiterlesen...]
Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigt Antrag von Naturschützern
Vorläufiger Rodungsstopp für den Hambacher Wald
Münster. Auf Antrag des Landesverbands Nordrhein-Westfalen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster am Dienstag, 28. November, einen Rodungsstopp im Hambacher Wald verfügt. Das Gericht hat das Land Nordrhein-Westfalen im Wege einer Zwischenentscheidung verpflichtet, sicherzustellen, dass RWE die Fällarbeiten ab Dienstag, 28. November, 18 Uhr, einstellt. Das Rodungsverbot gilt zunächst so lange bis … [Weiterlesen...]
Die EnBW hat den Transport radioaktiven Materials auf dem Neckar zunächst gestoppt
Anti-Castor-Spaziergang in Lauffen
Von Angela Berger - Lauffen. Das Aktionsbündnis „Neckar castorfrei“ rief zu einem „Anti-Castor-Abend-Spaziergang“ in Lauffen am Neckar auf. Vor dem Spaziergang kamen am 22. Juli rund 60 Personen auf dem Postplatz in Lauffen zusammen, um eine Kundgebung abzuhalten und sich über Neuigkeiten zu informieren. Anschließend zogen die DemonstrantInnen lautstark in Begleitung der Trommlergruppe „Lokomotive Stuttgart“ in Richtung der Schleuse. Bei den Zwischenkundgebungen wurde auf die möglichen … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm scheitert vor dem Oberverwaltungsgericht mit ihren einschränkenden Versammlungsauflagen
Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Immer wieder verhängt die Stadt Ulm einschränkende Versammlungsauflagen bei Solidaritätskundgebungen. Betroffen sind überwiegend kurdische Vereine und Organisationen. So wurde beispielsweise das Skandieren von „Erdogan Terrorist“ untersagt. Nun scheiterte die Stadt mit einem Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht in Mannheim. Bei einer Kundgebung am 20. Juli gegen Erdogan am Ulmer Einstein-Denkmal waren knapp 50 TeilnehmerInnen beteiligt. Die Polizei … [Weiterlesen...]
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