Von Sahra Barkini - Stuttgart. Auf dem Stuttgarter Marktplatz gab es am 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, eine von den AnStiftern, Amnesty International, Jusos, Linksjugend Solid, Didf Jugend, der deutschen Journalisten und Journalistinnen Union dju in Verdi, Arbeit Zukunft und der Stuttgarter Mahnwache "Freiheit für Julian Assange" initiierte Kundgebung. Sie haben sich als Aktionsbündnis "Freiheit für Assange" zusammengeschlossen. In der Internationalen Rangliste der … [Weiterlesen...]
Kundgebung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit in Stuttgart
Die Freiheit der Presse muss unantastbar sein
Über tausend Menschen in Stuttgart und weltweit fordern bei Kundgebung Freiheit für Julian Assange
Journalismus ist kein Verbrechen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Eigentlich wollten die Anstifter den diesjährigen Stuttgarter Friedenspreis bei einer Gala an Julian Assange verleihen. Bascha Mika, frühere Chefredakteurin der taz und nun in gleicher Funktion bei der Frankfurter Rundschau, sollte die Laudatio halten. Die Corona-Pandemie hat die Gala verhindert. Stattdessen bot eine Kundgebung des Internationalen Netzwerks der Assange-Mahnwachen am Sonntag, 6. Dezember, Gelegenheit, Solidarität mit dem im Londoner … [Weiterlesen...]
In Göppingen wurde der Opfer der Pogromnacht gedacht:
Dieses Mal zeigte die Polizei Präsenz
Göppingen. Mit Kerzen als Symbol für das „Licht der Hoffnung“ zogen am Donnerstagabend, 9. November, BürgerInnen von der Friedenskirche zum Göppinger Synagogenplatz. Dort versammelten sich im Gedenken an die Opfer der NS-Pogromnacht vor 79 Jahren rund 100 Personen zu einer stillen Gedenkfeier. Die Polizei zeigte an der Wegstrecke zum Synagogenplatz erhöhte Präsenz. Im vergangenen Jahr hatten rechte Gruppierungen das Gedenken gestört. Die Gedenkfeier wurde um 18 Uhr in der Göppinger … [Weiterlesen...]
Polizei setzt in Fellbach gewaltsam den Marsch von Rechtsradikalen durch:
Entsetzen über roten Teppich für Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Fellbach. Über 300 GegendemonstrantInnen kamen am Samstag, 22. Oktober nach Fellbach, um sich der Reichsbürger-Gruppe um Michael Stecher entgegen zu stellen. Obwohl Ester Seitz bundesweit zu der Kundgebung von „Fellbach wehrt sich“ und „Rebellen für Deutschland“ aufgerufen hatte, waren anfänglich nur etwa zehn Rechte vor Ort. Später wuchs die Zahl der Neonazis auf 27 an. Durch massiven Einsatz von Schlagstock, Pfefferspray und der Reiterstaffel setzte die Polizei … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis will sich in Fellbach Neonazis entgegenstellen:
„Rassismus & Faschismus? Läuft nicht!“
Fellbach. Nach drei wenig erfolgreichen rassistischen Aufmärschen in Fellbach (wir berichteten) will nun die bundesweit agierende rechtsradikale Aktivistin Ester Seitz mit ihren Anhängern in Fellbach aufmarschieren. Sie hat für Samstag, 22. Oktober, 14 Uhr, eine Versammlung an der Lutherkirche angemeldet. Gegen diesen braunen Spuk manifestiert sich ein breites Bündnis aus Parteien, Antifa-Gruppen und weiteren Organisationen, wie zum Beispiel dem DGB, Attac und Amnesty International. Ester … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm scheitert vor dem Oberverwaltungsgericht mit ihren einschränkenden Versammlungsauflagen
Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Immer wieder verhängt die Stadt Ulm einschränkende Versammlungsauflagen bei Solidaritätskundgebungen. Betroffen sind überwiegend kurdische Vereine und Organisationen. So wurde beispielsweise das Skandieren von „Erdogan Terrorist“ untersagt. Nun scheiterte die Stadt mit einem Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht in Mannheim. Bei einer Kundgebung am 20. Juli gegen Erdogan am Ulmer Einstein-Denkmal waren knapp 50 TeilnehmerInnen beteiligt. Die Polizei … [Weiterlesen...]
Festival der Toleranz und Vielfalt in Göppingen:
Kunterbunt gegen Rechts
Von Andy Scheffel - Göppingen. Eine gute Woche ist es her, dass bekannte Neonazis unter dem Deckmantel der Partei "Der III. Weg" in Göppingen einen Infostand aufbauten. Er wurde von antifaschistischem Protest begleitet (siehe "Polizei schützt rechte Kundgebung"). Am Samstag, 9. Juli, stand Göppingen erneut im Zeichen des Protests gegen rechte Strukturen. Der Göppinger FEZ Kunterbunt präsentierte sich bei strahlendem Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen unter Leitung des … [Weiterlesen...]
Amnesty International mobilisiert in Karlsruhe Menschenketten:
Luftballons gegen Rassismus
Von Christian Ratz – Karlsruhe. Amnesty International organisierte am Sonntag, 19. Juni, in Karlsruhe eine Menschenkette gegen Rassismus. Nach Angaben von Cathrin Devaux von Amnesty International kamen etwa 2000 UnterstützerInnen zusammen. Die Aktion war Teil der bundesweiten Initiative „Aufstehen gegen Rassismus" am 18. und 19. Juni. Bereits vor 11.30 Uhr trafen und versammelten sich Menschen am Marktplatz, in der Kronenstraße und am Kronenplatz und auch an der evangelischen Stadtkirche. … [Weiterlesen...]
Großes Polizeiaufgebot zum Schutz von Rechtspopulisten in Waiblingen:
Breiter Protest gegen AfD-Landesparteitag
Waiblingen. Die AfD rief eine Woche vor ihrem Bundesparteitag zum Landesparteitag in Baden Württemberg. Rund 320 AfD-Mitglieder folgten dem Aufruf und versammelten sich am 23. April im Waiblinger Bürgerzentrum. Der Parteitag rief aber auch bis zu 300 AfD-GegnerInnen auf den Plan, die gegen die rechtsradikale Partei protestierten. Etwa 200 Polizeibeamte waren zum Schutz der AfD im Einsatz. Zur Beobachtung der Proteste gegen den Landesparteitag setzte die Polizei Kameras ein, um das Geschehen zu … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis ruft zum Protest auf:
Gegen den Landesparteitag der AfD
Waiblingen. Die baden-württembergische AfD plant für Samstag, 23. April, in Waiblingen einen Landesparteitag. Im Bürgerzentrum werden etwa 350 Mitglieder der immer weiter nach rechts driftenden Partei erwartet. Am 30. April und 1. Mai will sie außerdem einen bundesweiten Programmparteitag in Stuttgart abhalten - obwohl es in Artikel 3 der Landesverfassung von Baden Württemberg heißt: "Der 1. Mai ist gesetzlicher Feiertag. Er gilt dem Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und … [Weiterlesen...]
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