Von Sahra Barkini - Waiblingen. Auf Einladung des Bündnisses ZgR (Zusammen gegen Rechts Rems-Murr) kamen etwa 50 Interessierte im Waiblinger Bürgerzentrum zusammen. Titel des Vortragsabends mit Diskussion war "Was tun im Betrieb gegen Rechts". Auf dem Podium nahmen Platz: Miquel José Revilla (Betriebsrat und Vertrauenskörperleiter der IG Metall im Mercedes-Benz-Werk Untertürkheim), André Kaufmann (Sekretär für Bündnisarbeit bei der IG Metall Ludwigsburg/Waiblingen) und der antifaschistische … [Weiterlesen...]
In Waiblingen wurde diskutiert, was im Betrieb gegen Rechts zu tun ist
Den Rattenfängern widersprechen
Thomas Wüppesahl sprach in Schorndorf über den Verlust der ethischen und moralischen Grundsätze bei der Polizei
Von schwarzen Schafherden und Exekutivtrotteln
Von Sahra Barkini - Schorndorf. Thomas Wüppesahl, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten, war auf Einladung des DGB Rems-Murr in der Schorndorfer Manufaktur zu Gast. Circa 50 Interessierte folgten der Einladung. Das Thema war: "Rechte Netzwerke in Polizei und Staatsapparat", veranstaltet wurde der Vortrag am 7. November mit anschließender Diskussion vom "Forum für Politik in der Manufaktur". Wüppesahl sprach von "schwarzen Schafherden" innerhalb der Polizei und von … [Weiterlesen...]
AfD-Mitarbeiter zerrt das Stuttgarter Magazin mit exorbitantem Streitwert vor Gericht
Prozesskeule gegen Kontext
Stuttgart. Seit anderthalb Jahren streitet die Wochenzeitung Kontext mit einem Neonazi. Nun zerrt Marcel Grauf, der für zwei AfD-Abgeordnete im Landtag Baden-Württemberg arbeitet, das Onlinemagazin aus Stuttgart erneut vor Gericht. Der Streitwert ist exorbitant: Die Rechtsanwaltskanzlei Höcker, die auch Alice Weidel vertritt, hat ihn für das kommende Hauptsacheverfahren auf 260 000 Euro beziffert. Verhandelt wird am 26. Mai 2020 vor dem Landgericht Frankfurt. Die Absicht ist offenkundig, eine … [Weiterlesen...]
Oberverwaltungsgericht erlaubt NPD-Demonstration gegen Journalisten in Hannover
Neonazis dürfen nun doch marschieren
Hannover. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat am Freitagabend die Beschwerde der Polizei gegen die Aufhebung eines von ihr verfügten Demonstrationsverbots abgewiesen. Damit darf die von der NPD geplante Demonstration gegen Journalisten am Samstag, 23. November, in der Innenstadt von Hannover endgültig stattfinden. Die Polizei hatte den Aufmarsch zuvor mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken untersagt (wir berichteten). Die Richter in Lüneburg bestätigten mit ihrem Urteil die … [Weiterlesen...]
Das Bündnis "bunt statt braun" will dennoch am Samstag in Hannover protestieren
Polizei verbietet Neonazi-Demo gegen Journalisten
Hannover. "Schützt die Pressefreiheit" heißt eine Initiative, mit der sich über 400 Medienschaffende solidarisch mit den freien Journalisten Julian Feldmann, David Janzen und Andre Aden erklären, gegen die hunderte Nazis am 23. November in Hannover demonstrieren wollen. Auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi unterstützt den Aufruf von Gewerkschaften und antifaschistischen Initiativen zum Protest gegen die Nazidemo am Samstag, 23. November. Nun hat die … [Weiterlesen...]
Podiumsdiskussion im Waiblinger Bürgerzentrum
Was tun im Betrieb gegen Rechts?
Waiblingen/Stuttgart. Vor einigen Monaten beim Daimlerkonzern: Zwei langjährige Mitarbeiter beleidigen auf rassistische Art und Weise über Monate einen Kollegen mit Migrationshintergrund. Sie schikanieren ihn mit extrem rechten Bildern bei Whatsapp und bedrohen sogar seine Familie. Irgendwann reicht es dem Betroffenen und er meldet die Vorkommnisse bei seinem Vorgesetzten. Die Vorwürfe lassen sich leicht belegen, die beiden Hetzer verlieren ihren Job. Er rechnet damit, dass nun alles vorbei ist, … [Weiterlesen...]
Statt extrem rechte Symbole und Parolen zu ahnden, drangsaliert die Polizei GegendemonstrantInnen
In der Südpfalz marschieren Neonazis
Von Kevin Roth-Vogel - Kandel/Landau. Seit fast zwei Jahren wird die Südpfalz von extrem rechten Gruppierungen heimgesucht. Das rechte Frauenbündnis Kandel marschiert immer am ersten Samstag eines Monats durch Orte wie Kandel und Landau. Es sind die immer gleichen Aufmärsche. Die Parolen verstören, sie machen einfach nur sprachlos. Bei der Demonstration „Wir sind das Volk“ am Samstag, 2. November, in Landau waren es nicht, wie immer behauptet wird, nur "besorgte" oder "islamkritische" Bürger, … [Weiterlesen...]
Vortrag und Diskussion mit Thomas Wüppesahl
Rechte Netzwerke in Polizei und Staatsapparat
Schorndorf. Thomas Wüppesahl war über 30 Jahre bei der Hamburger Polizei. Vom normalen Streifendienst bis zum LKA hat er Einblick in den Polizeiapparat gewonnen und besitzt nach wie vor ausgezeichnete Verbindungen in Polizei und Nachrichtendienste. Seit 1998 ist er Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer PolizistInnen. Am Donnerstag, 7. November, kommt Wüppesahl ins Schorndorfer Forum für Politik in der Manufaktur. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr. Morddrohungen aus … [Weiterlesen...]
Festnahme nach Protest gegen eine Klima-Veranstaltung der AfD in Karlsruhe
Propaganda der Ewiggestrigen
Von Lotta Thalmann - Karlsruhe. Etwa 150 AfD-AnhängerInnen folgten am Montag, 7. Oktober, der Einladung der Karlsruher Stadträte Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell in die Rheinstube der Badner Landhalle. Der Sprecher der AfD-Landesgruppe im Bundestag, Marc Bernhard, hielt vor einem überwiegend aus älteren Jahrgängen bestehenden Publikum einen Vortrag über "Klimanotstand und Ökodiktatur". Bis zu 80 Menschen versammelten sich zum Protest. Nachdem er offiziell beendet war, … [Weiterlesen...]
Zusammen gegen Rechts ruft nach Brandanschlag zur Kundgebung in Kirchberg auf:
„Keinen Meter dem rechten Terror!“
Kirchberg. Unbekannte versuchten am 17. Oktober die leerstehende Kirchberger Geflüchtetenunterkunft niederzubrennen. Kurze Zeit vorher wurde öffentlich, dass Menschen dort einziehen sollen. Den Einzug Geflüchteter konnten die Brandstifter nicht verhindern. Für das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZgR) steht fest, dass der oder die Täter aus rassistischen Gründen gehandelt haben. Das ZgR will am Samstag, 2. November, um 10 Uhr eine Kundgebung auf dem Kirchplatz abhalten und erklärt … [Weiterlesen...]
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