Von Paul Linker - Stuttgart/Pforzheim. Ein Aktivist aus Stuttgart erhielt einen Strafbefehl des Amtsgerichts Pforzheims über 2250 Euro. Er hatte sich am 23. Februar 2019 an den linken Protesten gegen die seit den 90-er Jahren auf dem Pforzheimer Wartberg abgehaltene Mahnwache strammer Neonazis aus dem Umfeld des sogenannten „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“ beteiligt. Der Mann hat Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, schon allein um seine antifaschistische Motivation darzulegen. … [Weiterlesen...]
Antifaschist geht nach Protest gegen Fackel-Mahnwache in Pforzheim vor Gericht
Per Strafbefehl zum Nazi erklärt
Nach gefährlicher Körperverletzung auf einer Demonstration in Kandel:
Neonazi zu Haft verurteilt
Von Lotta Thalmann - Kandel. Der Neonazi Thorsten Alexander U. wurde am 4. Februar vom Amtsgericht wegen gefährlicher Körperverletzung zu 15 Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde drei Jahre auf Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich erhielt der Verurteilte die Auflage, 1600 Euro an den pfälzischen Verein der Jugendrechtspflege zu überweisen. Der Verurteilte hatte am 3. März 2018 an einer rechtsnationalistischen Demonstration teilgenommen. Er griff aus dem Demozug heraus die Polizei an, … [Weiterlesen...]
Der Kreisverband Rems-Murr solidarisiert sich mit dem Herausgeber der Beobachter News
DKP: Drohungen sind Angriff auf Pressefreiheit
Waiblingen. Der DKP-Kreisverband Rems-Murr beschloss bei einer Mitgliederversammlung eine Solidaritätserklärung für Alfred Denzinger, den Chefredakteur und Herausgeber der Beobachter News. "Zum wiederholten Male bist du und damit auch deine Familie Morddrohungen und rassistischer Hetze ausgesetzt", heißt es darin. Rechte, neofaschistische und rassistische Kräfte träten immer dreister und brutaler auf. Ihre Demagogie und brutales Vorgehen würden immer unerträglicher. Die DKP fordert "eine … [Weiterlesen...]
DGB Kreisverband Rems-Murr fordert konsequente strafrechtliche Verfolgung:
Den rechten Psychoterror beenden
Stuttgart/Waiblingen. Die rechte Szene im Rems-Murr-Kreis benutzt auch in diesem Jahr in der politischen Auseinandersetzung die für sie typischen Mittel: Drohungen, Einschüchterungen, Hetze, menschenverachtende Äußerungen in sozialen Netzwerken. Nicht nur Polizei und Justiz seien gefordert, "sondern wir alle müssen klare Position beziehen gegen Rechts und damit gegen Faschismus und Menschenverachtung", so der Deutsche Gewerkschaftsbund in der Region. Wieder betroffen ist der Herausgeber der … [Weiterlesen...]
Dr. Ulrich Schneider zu Gast bei Fulda stellt sich quer
War Hitler nur ein „Betriebsunfall“?
Fulda. Am 30. Januar jährt sich zum 87. Mal die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler des Deutschen Reiches durch Reichspräsident Hindenburg und damit das Ende der Weimarer Republik. Der Verein Fulda stellt sich quer und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) laden gemeinsam zu einem Bildungsabend ein. Referent ist Dr. Ulrich Schneider, Historiker, Buchautor und Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR). Die Veranstaltung findet am … [Weiterlesen...]
Mahnwache von "Fridays gegen Altersarmut" auch in Stuttgart
Rassisten und Nazis zerstören nur
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Deutschlandweit gab es am 24. Januar sogenannte Mahnwachen von "Fridays gegen Altersarmut". So auch auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Unbestritten ist Altersarmut ein Thema, das alle angeht. Altersarmut zu bekämpfen, wäre mit Sicherheit auch unterstützenswert. Aber nicht unterstützenswert ist, wie Rechte dieses Thema unterwandern. Ähnlich wie bei den Stuttgarter Dieseldemos im vergangenen Jahr machen sie sich Themen zueigen, die Menschen bewegen. Sie … [Weiterlesen...]
Trotz strenger Geheimhaltung kurzfristig spontaner antifaschistischer Protest in Stuttgart
Höcke unter massivem Polizeischutz
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Am Donnerstagabend, 23. Januar, versammelten sich spontan rund 150 Menschen gegen die rassistische "Alternative für Deutschland" und den Faschisten Björn Höcke, den die AfD-Landtagsfraktion zu ihrem Neujahrsempfang in den Stuttgarter Landtag eingeladen hatte. Über das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" wurde spontan eine Kundgebung und Proteste organisiert. Die Polizei ermöglichte mit einem massiven Aufgebot dem Vertreter des "Flügels" der AfD den Auftritt im … [Weiterlesen...]
Martin Kunzmann, DGB-Vorsitzender in Baden-Württemberg:
Einladung von Björn Höcke in Stuttgarter Landtag unsäglich
Stuttgart. Heute, 23. Januar, wurde bekannt, dass die AfD-Landtagsfraktion den AfD-Faschist Björn Höcke zu ihrem Neujahrsempfang in den Stuttgarter Landtag eingeladen hat. Martin Kunzmann, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Baden-Württemberg verurteilte diese Einladung scharf. Update 15.15 Uhr: Gegen Höckes Auftritt formiert sich Protest. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) ruft ab 17.45 Uhr zum Protest auf. Update 13.55 Uhr: Der Empfang … [Weiterlesen...]
Strafprozess gegen Antifaschistin in Kandel eingestellt
Kriminalisierungsversuch abgewehrt
Kandel. Am 21. Januar 2020 fand am Amtsgericht Kandel erneut ein Prozess gegen eine aktive Antifaschistin statt. Ihr wurde vorgeworfen, sich am 24. März 2018 in Kandel den kämpferischen Antifa-Protesten gegen den rechten Großaufmarsch angeschlossen zu haben und dort an einer Böllerwurf-Aktion beteiligt gewesen zu sein. Trotz umfangreicher Zeugenvernehmung und einer Videoaufnahme von den Böllerwürfen konnten keine handfesten Beweise zu Tage gebracht werden. Letztlich wurde das Verfahren … [Weiterlesen...]
VdK Kernen im Remstal: "Fridays gegen Altersarmut" ist eine Mogelpackung
Warnung vor rechten Rattenfängern
Kernen/Stuttgart. Eine auf Facebook zusammengefundene Organisation mit dem Namen "Fridays gegen Altersarmut" plant in diesen Tagen Mahnwachen. In Stuttgart soll eine entsprechende Mahnwache am Freitag, 24. Januar, von 16 bis 19 Uhr, auf dem Schlossplatz abgehalten werden. Der VdK- Ortsverband Kernen im Remstal rät von einer Teilnahme an diesen Mahnwachen ab. Rechte Organisationen wie die NPD, Die Rechte, Identitäre, die AfD oder der Dritte Weg nutzten das Thema Altersarmut als Vorwand, Stimmung … [Weiterlesen...]
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