Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die sogenannte Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit Michael Stürzenberger machte am Freitag, 2. September, halt auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Stürzenberger ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Volksverhetzung. Er wird vom bayrischen Verfassungsschutz beobachtet. Einem Ausschlussverfahren der CSU, deren Pressesprecher er war, kam er zuvor und trat selbst aus. Sein Thema bei der gut sechsstündigen Mammut-Kundgebung war der "Politische Islam". Die Tiraden … [Weiterlesen...]
Die sogenannte Bürgerbewegung Pax Europa machte Station auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Geballter Hass in der Innenstadt
120 AntifaschistInnen begleiteten ihren Mitstreiter Jo zum Haftantritt in Ravensburg
„Der Kampf geht weiter“
Von Alfred Denzinger - Ravensburg. Zum Haftantritt des Antifaschisten Jo versammelten sich am 22. August vor dem Gefängnis in Ravensburg über 120 AntifaschistInnen. In einer lautstarken Spontandemonstration zogen sie gemeinsam mit Jo von der Rückseite des Gefängnisses zum Eingangsbereich der Justizvollzugsanstalt (JVA). Bei einer Kundgebung verabschiedeten sich die TeilnehmerInnen von ihrem Mitstreiter, für den sich das Gefängnistor für viereinhalb Jahre schließen soll. Das Gericht war in einem … [Weiterlesen...]
Schwere Vorwürfe gegen die Versammlungsbehörde:
„Behörden behindern Proteste gegen AfD-Landesparteitag“
Stuttgart/Leinfelden-Echterdingen. Am kommenden Wochenende soll auf der Landesmesse auf den Fildern der Landesparteitag der AfD stattfinden. Die Initiative Antifaschistische Filder und das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) organisieren Gegenproteste gegen die extrem rechte, teilweise faschistische Partei. Allem Anschein nach wollen die zuständigen Behörden das grundgesetzliche Recht auf Versammlungsfreiheit bis zuletzt in massiver Art und Weise behindern. Nach Mitteilung der … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis "verzichtete" auf den geplanten Zug durch Cannstatt
Polizei vereitelt Anti-AfD-Demonstration
Von Sahra Barkini - Stuttgart. In Cannstatt versammelten sich am Samstag, 2. Juli, circa 500 AfD-GegnerInnen, um gegen die in Teilen neofaschistische Partei zu demonstrieren. Ursprünglich hatte die AfD an diesem Tag dort ihren Landesparteitag geplant. Er fiel aber aus beziehungsweise wurde verschoben. Das dürfte sich wohl auch auf antifaschistischen Druck und Präsenz im Stadtviertel zurückführen lassen. Die Polizei schikanierte die DemonstrationsteilnehmerInnen von Anfang an. Sie fertigte auch … [Weiterlesen...]
Erfolgloser Eilantrag zur vorläufigen Einsetzung von Vorsitzenden in mehreren Bundestagsausschüssen
AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (im Folgenden: Antragstellerin) auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Der Antrag war darauf gerichtet, die von der Antragstellerin benannten Kandidaten bis zur Entscheidung in der Hauptsache vorläufig als Vorsitzende mehrerer Ausschüsse im Deutschen Bundestag einzusetzen. Den vollständigen Text kann man hier … [Weiterlesen...]
Aktuell kein neuer Ort für den ursprünglich in Cannstatt geplanten AfD-Landesparteitag - Antifaschistische Demo in Cannstatt angekündigt
AfD nach Vertragskündigung obdachlos
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die in Teilen faschistische AfD wollte am ersten Juli-Wochenende in Cannstatt ihren Landesparteitag abhalten. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) rief für Samstag, 2. Juli, zu Protesten in den migrantisch geprägten Stuttgarter Stadtteil. Seit Wochen mobilisiert das Bündnis gegen den geplanten Parteitag der AfD, die inzwischen ihr Versammlungslokal verloren hat. SgR hält an ihrem Plan fest und ruft weiter zur Demonstration am 2. Juli in Cannstatt auf. Ein … [Weiterlesen...]
Informations- und Diskussionsveranstaltung in der Schorndorfer Manufaktur:
Solidarität statt Spaltung – Gegen rechte Hetze in den Betrieben
Schorndorf. Rechte Netzwerke nehmen auch in Betrieben zu. Diese Gruppierungen - wie zum Beispiel die rechte Pseudo-Gewerkschaft „Verein Zentrum Automobil (ZA)“ - verbreiten rechtes Gedankengut und spielen dabei bewusst mit den Ängsten der Beschäftigten. Doch statt Lösungen für ernste Probleme anzubieten, schüren sie mit Provokationen, Neid und Hass. IG Metall-Betriebsräte aus betroffenen Betrieben werden am Donnerstag, 5. Mai, um 19.30 Uhr, in der Schorndorfer Manufaktur über Aktivitäten rechter … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Rassismus und gegen die nur wenige Meter entfernte AfD in Stuttgart
Kampf gegen Rassismus als Daueraufgabe
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Zum "Internationalen Tag gegen Rassismus" gab es am 19. März eine Kundgebung in Stuttgart. Initiiert wurden die Aktionen von Aufstehen gegen Rassismus Stuttgart. Just an diesem Tag mobilisierte der Stuttgarter Kreisverband der AfD auf den Schillerplatz zu einer Kundgebung gegen die Impfpflicht. Dies war inzwischen die dritte Kundgebung in Folge, in der die rechtsextreme und in Teilen faschistische Partei versuchte, Anschluss an die "Querdenker" zu finden. Doch auch … [Weiterlesen...]
Ausstellung im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Schorndorf
Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen
Schorndorf. Die Ausstellung in der Schorndorfer Manufaktur (Hammerschlag 8, 73614 Schorndorf) würdigt die Opfer der Mord- und Anschlagsserie und ihre Familien, skizziert die Verbindungen zwischen V-Leuten der Sicherheitsorgane und den Angeklagten im Münchner NSU-Prozess und analysiert die Gründe, weshalb die Mordserie so lange nicht aufgeklärt wurde. Und schließlich beschäftigt sich die Ausstellung mit weiteren rechten Gewalttaten, insbesondere mit dem rechten Terror nach der Selbstenttarnung … [Weiterlesen...]
67 verletzte DemonstrantInnen gegen Neonazi-Fackelmahnwache auf dem Wartberg in Pforzheim
Pfefferspray-Flatrate gegen AntifaschistInnen
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Zum Jahrestag der Bombardierung Pforzheims veranstalteten Neonazis am Mittwoch, 23. Februar, erneut eine sogenannte Fackelmahnwache, an der sich 40 Rechtsradikale und/oder Rechtsextremisten beteiligten. AntifaschistInnen riefen zum Protest auf. An ihm beteiligten sich etwa 600 Menschen. Bei einer Kundgebung an der Alten Synagoge nahmen 250 Menschen teil. Die Polizei setzte exzessiv Pfefferspray ein. Auch kam es zum Schlagstock-Einsatz gegen die … [Weiterlesen...]
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