Karlsruhe/Pforzheim. Wie von AntifaschistInnen befürchtet, hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe einem Eilantrag des in Teilen als rechtsextrem eingestuften Vereins „Ein Herz für Deutschland“ stattgegeben und das von der Stadt Pforzheim verhängte Verbot der sogenannten „Fackelmahnwache“ auf dem Wartberg am 75. Gedenktag der Bombardierung Pforzheims am morgigen 23. Februar aufgehoben. Die Stadt Pforzheim wird nun unmittelbar Widerspruch gegen diese Entscheidung beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim … [Weiterlesen...]
Stadt Pforzheim kündigt Widerspruch beim Verwaltungsgerichtshof an
Verwaltungsgericht hebt Verbot der „Fackelmahnwache“ der Neonazis auf
AntifaschistInnen mobilisieren weiter für ihren Protest gegen den Naziaufmarsch
Stadt Pforzheim verbietet rechtsextreme Fackelmahnwache
Pforzheim. Nachdem das Bundesinnenministerium die Polizeipräsenz in ganz Deutschland erhöht hat, sieht auch die Stadt Pforzheim für den Gedenktag am 23. Februar eine veränderte Lage und untersagt die sogenannte „Fackelmahnwache“ des Freundeskreises „Ein Herz für Deutschland“ am kommenden Sonntag. Dies teilte die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung vom 21. Februar mit. Ob die Veranstaltung der Neonazis auf dem Wartberg wirklich nicht stattfindet, ist noch nicht sicher. Die Veranstalter der … [Weiterlesen...]
Antifaschistisches Bündnis ruft zum Protest gegen die Fackelmahnwache der Neonazis in Pforzheim auf:
„Nicht lange fackeln, weil’s notwendig ist“
Pforzheim. Das Bündnis „Nicht lange fackeln!“ will am Sonntag, 23. Februar, in Pforzheim gegen eine angekündigte Mahnwache von Neonazis auf dem Wartberg protestieren. Deren Anlass ist der Jahrestag der Bombardierung der Stadt im zweiten Weltkrieg. Die antifaschistische Demonstration soll um 18 Uhr am Pforzheimer Bahnhof starten – Ziel ist der Wartberg. Für den 23. Februar plant der rechtsradikale bis offen faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ wie schon in den vergangenen … [Weiterlesen...]
300 Nazi-GegnerInnen protestierten gegen die Wahl im Thüringer Landtag
Demo vor der FDP-Zentrale in Stuttgart
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Nach den Ereignissen im Landtag von Thüringen rief das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ am frühen Donnerstagabend, 6. Februar, zu einer Demonstration vor der FDP-Zentrale in Stuttgart auf. Mehr als 300 TeilnehmerInnen versammelten sich in der Rosensteinstraße. Bei der Kundgebung sprachen Janka Kluge von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA, der Journalist Joe Bauer, ein Vertreter des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region … [Weiterlesen...]
Erklärung der VVN-BdA zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Der Tabu-Bruch ist vollzogen: AfD als „Königsmacher“ in Thüringen
Berlin/Erfurt. "Mit Entsetzen müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass es ausgerechnet die FDP in Thüringen ist, die den Tabu-Bruch vollzogen hat, die Höcke-AfD in die Rolle als „Königsmacher" zu bringen. Ihr Schachzug, im dritten Wahlgang der Wahl zum Thüringischen Ministerpräsidenten den eigenen Kandidaten Thomas Kemmerich gegen Bodo Ramelow ins Rennen zu schicken, ermöglichte es der AfD, eine von ihr behauptete „bürgerliche Mehrheit" gegen die rot-rot-grüne Landesregierung zu schaffen. Und CDU … [Weiterlesen...]
Im Markgräflerland wurde der Befreiung von Auschwitz gedacht
Erinnern genügt nicht
Müllheim. Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945 lud der Friedensrat Markgräflerland zu einer Gedenkveranstaltung auf dem Gelände vor dem Jüdischen Friedhof in Müllheim ein. Auf langen, schwarzweiß gestreiften Stoffschals, die an die Kleidung von KZ - Häftlingen erinnern, waren auf einem gelben Stern Namen der von den Nazis ermordeten jüdischen Menschen aus Müllheim und Badenweiler verzeichnet. Und die Namen und Bilder der … [Weiterlesen...]
Finanzämter untersagen den Landesvereinigungen, Mittel an die Bundesebene abzuführen
Der VVN-BdA droht womöglich das Aus
Erfurt/Berlin. Droht die Zerschlagung der VVN-BdA Bundesvereinigung durch die Finanzämter? Das Erfurter Finanzamt verlangt von der thüringischen Landesvereinigung, keine Mittel mehr an den Bundesverband abzuführen, wenn sie die Gemeinnützigkeit behalten will. Andere Finanzämter könnten folgen. Am 6. Januar bekam die thüringische Landesvereinigung der VVN-BdA vom Finanzamt Erfurt die Gemeinnützigkeit erneut bescheinigt, teilen die VVN-Bundesvorsitzenden Cornelia Kerth und Dr. Axel Holz … [Weiterlesen...]
Strafprozess gegen Antifaschistin in Kandel eingestellt
Kriminalisierungsversuch abgewehrt
Kandel. Am 21. Januar 2020 fand am Amtsgericht Kandel erneut ein Prozess gegen eine aktive Antifaschistin statt. Ihr wurde vorgeworfen, sich am 24. März 2018 in Kandel den kämpferischen Antifa-Protesten gegen den rechten Großaufmarsch angeschlossen zu haben und dort an einer Böllerwurf-Aktion beteiligt gewesen zu sein. Trotz umfangreicher Zeugenvernehmung und einer Videoaufnahme von den Böllerwürfen konnten keine handfesten Beweise zu Tage gebracht werden. Letztlich wurde das Verfahren … [Weiterlesen...]
Man sieht sich auch 2020... auf der Straße!
Die beliebtesten BN-Beiträge im Jahr 2019
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2019 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2020! An dieser Stelle möchten wir uns bei allen für ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook, Twitter und Co. bedanken. … [Weiterlesen...]
Kundgebung vor dem Stuttgarter Landesarbeitsgericht: Kein Platz für Nazis!
Gewerkschaft und Antifa Hand in Hand
Stuttgart. Nachdem der erste Revisionsprozess vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart Anfang Dezember ein klarer Sieg für den Antirassismus war (wir berichteten), kommt es nun zu einem weiteren Prozess. Dem entlassenen Daimler-Mitarbeiter wird vorgeworfen, zusammen mit einem weiteren Mann einen türkischen Kollegen über einen längeren Zeitraum rassistisch beleidigt zu haben. Die Verhandlung findet am Donnerstag, 19. Dezember, vor dem Landesarbeitsgericht in der Börsenstraße 6 statt. Die Bündnisse … [Weiterlesen...]
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