Von Sahra Barkini - Stuttgart. In elf deutschen Städten wurde am Samstag, 11. Juni, zum Auftakt der bundesweiten Kampagne "Offensive gegen Aufrüstung" demonstriert. In Stuttgart beteiligten sich 390 Menschen an der Demonstration. Die Polizei stoppte den Demozug mehrfach und filmte über weite Teile der Demonstration. Wie die Demosanitäter Südwest berichten, gab es einen Übergriff. Eine Personengruppe habe zuerst die DemonstrantInnen verbal beleidigt und dann eine Sanitätskraft mit Bier übergossen … [Weiterlesen...]
Wie in Stuttgart gab es auch in vielen anderen Städten Demonstrationen gegen das Bundeswehr-Sondervermögen
100 Milliarden besser sinnvoll investieren
1000 Friedensbewegte mit Maske und Abstand beim traditionellen Ostermarsch in Stuttgart
Abrüsten für Frieden und Klima
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Das Motto des diesjährigen Ostermarsches lautete: "Abrüsten! Für den Frieden, für das Klima, für die Menschen!" Nach Stuttgart aufgerufen hatte das Friedensnetzwerk Baden-Württemberg. Etwa 1000 Menschen folgten am Samstag, 3. April, dem Aufruf und demonstrierten unter Einhaltung der Masken- und Abstandspflicht für den Frieden und das Klima. Redebeiträge kamen unter anderem vom Bundestagsabgeordneten der Linken Tobias Pflüger und Verdi-Landesbezirksleiter Martin … [Weiterlesen...]
Bei einer Kundgebung in Stuttgart wurde die Auflösung der skandalumwitterten Bundeswehr-Eliteeinheit gefordert
Beim KSK hilft auch kein eiserner Besen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 60 Menschen versammelten sich am Samstag, 27. Februar, zu einer antimilitaristischen Kundgebung auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz. Die Veranstaltung stand unter dem Motto: "KSK abschaffen". Dazu aufgerufen hatten unter anderem das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung), der Stuttgarter Kreisverband der Linken und die Informationsstelle Militarisierung IMI. Die Kundgebung befasste sich mit etlichen Skandalen der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger (Linke) lehnt freiwilligen "Heimatschutz" bei der Bundeswehr ab
Gefahr bewaffneter Demokratiefeinde
Stuttgart. Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Linken Bernd Riexinger widerspricht der Idee der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer, einen freiwilligen Bundeswehrdienst einzuführen. Neben allem anderen kritisiert er den Slogan "Heimatschutz - Dein Jahr für Deutschland". "Heimatschutz ist ein belasteter Begriff. Er suggeriert, die Heimat sei bedroht und müsse durch Waffengewalt geschützt werden. Faschisten verwenden ihn seit je her gerne für … [Weiterlesen...]
Aktion Bleiberecht fordert nicht nur wegen Corona, Massenunterkünfte zu schließen
Protest vor der LEA in Freiburg
Freiburg. Etwa 50 Personen versammelten sich am Mittwoch, 22. April, vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Freiburg, um ihre Solidarität mit den BewohnerInnen der Einrichtungen in Freiburg, Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe, Heidelberg und anderswo auszudrücken. Mit Transparenten und Plakaten wie „Holt die Menschen aus den Lagern, Gesundheitsschutz für alle, Respect Human Rights, Das Lager ist ein rechtloser Raum...“ forderten sie eine überfällige Diskussion über das politische Konzept … [Weiterlesen...]
Unter dem Eindruck der Virus-Pandemie werden Grundrechte außer Kraft gesetzt
Es bedarf höchster Wachsamkeit
Kommentar von Paul Linker - Stuttgart/Berlin. Ein Virus und eine ansonsten untätige neoliberale Bundesregierung, die auf einmal in Windeseile Gesetze unter Berufung auf eben jenes Virus erlässt, um das heimische Kapital zu stützen. Das genügt, um das öffentliche Leben lahmzulegen. Die meisten Grundrechte des vor ziemlich genau 70 Jahren noch unter dem frischen Eindruck des deutschen Faschismus erstellten Grundgesetzes sind gegenwärtig de facto außer Kraft gesetzt. Ob und wann wir Grundrechte … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe mahnt zur demokratischen Wachsamkeit auch und gerade in Zeiten von Corona
Grundrechte nicht dauerhaft außer Kraft setzen
Stuttgart. Im Zug der Corona-Pandemie wird aktuell über eine bundesweite so genannte Ausgangssperre diskutiert, und in Bayern und dem Saarland wurde sie sogar schon verhängt. Zentrale Grund- und BürgerInnenrechte wie die Versammlungs- und Bewegungsfreiheit wurden in den letzten Wochen außer Kraft gesetzt, die Entscheidungsbefugnisse der Parlamente teilweise ausgeschaltet. Die Rote Hilfe warnt vor den Konsequenzen. In allen Bundesländern wurden schon vor dem Wochenende weitgehende … [Weiterlesen...]
Von der Empore der Fellbacher Lutherkirche hallte es laut:
Gegen Krieg und Militär
Von Alfred Denzinger - Fellbach. In der Fellbacher Lutherkirche fand am Montag, 2. Dezember, ein Bundeswehrkonzert statt. Vor der Kirche protestierten zeitweise bis zu 50 Menschen gegen die Öffnung der Kirche für die Bundeswehr. Aber auch in der Kirche kam es zu Beginn des Konzerts zu Störungen dieser militaristischen Veranstaltung. Die Kundgebung wurde von der Deutschen Friedensgesellschaft organisiert. Unterstützer des Protestaufrufs waren neben dem DGB-Ortsverband unter anderem auch Attac, … [Weiterlesen...]
In Fellbach formiert sich breiter Protest
Nein zum Bundeswehrkonzert in der Lutherkirche
Fellbach. Gegen das geplante Bundeswehrkonzert am Montag, 2. Dezember, in der Fellbacher Lutherkirche formiert sich Protest. Die Kundgebung der Deutschen Friedensgesellschaft wird neben dem DGB-Ortsverband unter anderem auch von Attac, der Linken Stuttgart und Rems-Murr und weiteren Friedensinitiativen unterstützt. Die Protestkundgebung soll um 18.30 Uhr bei der Lutherkirche (Kirchplatz 1) beginnen. Dieter Keller vom DGB Fellbach erklärt: „Der DGB begrüßt es grundsätzlich, wenn Menschen in … [Weiterlesen...]
In Stuttgart protestierten AktivistInnen gegen die militaristische Gedenkfeier zum Volkstrauertag
Neues Schloss mit roten Stufen
Von Paul Linker - Stuttgart. Der sogenannte Volkstrauertag ist in Deutschland ein staatlicher Gedenktag und wurde auf Vorschlag des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge für die gefallenen deutschen Soldaten des 1. Weltkrieges erstmals im März 1925 begangen. In den Folgejahren fanden überall in Deutschland Gedenkfeiern ausschließlich für die deutschen Gefallenen des durch das imperialistische wilhelminische Kaiserreich verursachten Krieges statt. In Stuttgart gab es Protest. Nach dem … [Weiterlesen...]
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