Von Kevin Roth-Vogel - Speyer. Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen am Montag, 25. November, organisierte die Gleichstellungsstelle der Stadt Speyer mit dem Arbeitskreis „Gewalt gegen Frauen“ einen Solidaritätsmarsch vom Altpörtel zum Speyerer Rathaus. Begleitet wurde der Marsch auch von einigen Trommlern der Trommelgruppe AFABATO. Marco Kurz, rechtsextremer Kopf des "Frauenbündnisses Kandel", störte mit Gleichgesinnten die Veranstaltung. Die Polizei sah zunächst keinen Grund … [Weiterlesen...]
Das "Frauenbündnis Kandel" torpedierte in Speyer einen Marsch gegen Gewalt an Frauen
Polizei lässt rechte Störer gewähren
Thomas Wüppesahl sprach in Schorndorf über den Verlust der ethischen und moralischen Grundsätze bei der Polizei
Von schwarzen Schafherden und Exekutivtrotteln
Von Sahra Barkini - Schorndorf. Thomas Wüppesahl, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten, war auf Einladung des DGB Rems-Murr in der Schorndorfer Manufaktur zu Gast. Circa 50 Interessierte folgten der Einladung. Das Thema war: "Rechte Netzwerke in Polizei und Staatsapparat", veranstaltet wurde der Vortrag am 7. November mit anschließender Diskussion vom "Forum für Politik in der Manufaktur". Wüppesahl sprach von "schwarzen Schafherden" innerhalb der Polizei und von … [Weiterlesen...]
In Stuttgart protestierten AktivistInnen gegen die militaristische Gedenkfeier zum Volkstrauertag
Neues Schloss mit roten Stufen
Von Paul Linker - Stuttgart. Der sogenannte Volkstrauertag ist in Deutschland ein staatlicher Gedenktag und wurde auf Vorschlag des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge für die gefallenen deutschen Soldaten des 1. Weltkrieges erstmals im März 1925 begangen. In den Folgejahren fanden überall in Deutschland Gedenkfeiern ausschließlich für die deutschen Gefallenen des durch das imperialistische wilhelminische Kaiserreich verursachten Krieges statt. In Stuttgart gab es Protest. Nach dem … [Weiterlesen...]
Amtsgericht in Kandel sieht keinen Verstoß gegen Versammlungsrecht
Freispruch für Sprecher der Kurpfälzisch Kurfürstlichen Antifa
Kandel. Das Amtsgericht Kandel hat am Dienstag, 12. November, den Sprecher der Kurfürstlich Kurpfälzischen Antifa (KKA), Holger Heim, freigesprochen. Ihm war ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen worden. Die KKA hatte am 23. Oktober 2018 auf Facebook auf eine Veranstaltung ("Bürgerdialog") des AfD-Kreisverbands Germersheim am 26. Oktober 2018 hingewiesen und Interessierte satirisch verpackt aufgefordert, diese AfD-Versammlung für einen kritischen Dialog zu nutzen. Bei Ankunft … [Weiterlesen...]
Polizei setzt Kundgebung Michael Stürzenbergers gegen Protestierende durch
Sicherheitskräfte ermöglichen islamfeindliche Hetze in Stuttgart
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Ausgerechnet am 9. November, 81 Jahre nach der Pogromnacht und den Anschlägen auf die Synagogen in Deutschland, steht morgens um 11 Uhr Michael Stürzenberger auf dem Kronprinzplatz in Stuttgart. Er hetzt nicht gegen das Judentum, sondern sein Gegner ist mal wieder der Islam. Also steht er da und lässt seiner Hetze über mehrere Stunden freien Lauf - beschützt durch Hamburger Gitter und eine Polizei, die rigoros gegen Protestierende vorgeht. Auf den aufgereiten … [Weiterlesen...]
1800 Menschen protestierten in Stuttgart gegen den Angriffskrieg der Türkei
Starkes Polizeiaufgebot bei Demonstration von KurdInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Wie an den Samstagen zuvor versammelten sich am 26. Oktober KurdInnen, linke AktivistInnen und andere solidarische Menschen in der Stuttgarter Lautenschlagerstraße, um gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien zu demonstrieren. Nach Veranstalterangaben kamen 1800 Menschen zusammen. Dieses Mal hatte die Demonstration eine besondere Brisanz, denn türkische Nationalisten planten ursprünglich eine Kundgebung auf dem Stuttgarter … [Weiterlesen...]
Statt extrem rechte Symbole und Parolen zu ahnden, drangsaliert die Polizei GegendemonstrantInnen
In der Südpfalz marschieren Neonazis
Von Kevin Roth-Vogel - Kandel/Landau. Seit fast zwei Jahren wird die Südpfalz von extrem rechten Gruppierungen heimgesucht. Das rechte Frauenbündnis Kandel marschiert immer am ersten Samstag eines Monats durch Orte wie Kandel und Landau. Es sind die immer gleichen Aufmärsche. Die Parolen verstören, sie machen einfach nur sprachlos. Bei der Demonstration „Wir sind das Volk“ am Samstag, 2. November, in Landau waren es nicht, wie immer behauptet wird, nur "besorgte" oder "islamkritische" Bürger, … [Weiterlesen...]
Vortrag und Diskussion mit Thomas Wüppesahl
Rechte Netzwerke in Polizei und Staatsapparat
Schorndorf. Thomas Wüppesahl war über 30 Jahre bei der Hamburger Polizei. Vom normalen Streifendienst bis zum LKA hat er Einblick in den Polizeiapparat gewonnen und besitzt nach wie vor ausgezeichnete Verbindungen in Polizei und Nachrichtendienste. Seit 1998 ist er Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer PolizistInnen. Am Donnerstag, 7. November, kommt Wüppesahl ins Schorndorfer Forum für Politik in der Manufaktur. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr. Morddrohungen aus … [Weiterlesen...]
Polizist will die Möglichkeiten des Fotografierens an Stand des rechten Antaios-Verlags vorschreiben
JournalistInnenverband kritisiert Behinderung journalistischer Arbeit
Frankfurt. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi (Hessen) kritisiert die Behinderung der Arbeit eines freien Journalisten auf der Frankfurter Buchmesse. Am 19. Oktober wurde der Journalist ausweislich eines Videos von einem Polizisten daran gehindert, den rechtsextremen Publizisten Götz Kubitschek am Stand des rechten Antaios Verlags zu fotografieren. Auf dem Video ist zu sehen und zu hören, wie der Polizist dem Journalisten Vorgaben machen will, wie und wie … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Anhänger der Identitären Bewegung ein
„Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!“
Kommentar von Alfred Denzinger - Wer kennt das nicht? Du gehst auf eine Demo gegen die Nazibrut. Die Polizei ermöglicht den Faschisten, ihre Hassbotschaften zu verbreiten. Sagst oder machst Du etwas dagegen, handelst du dir ruck zuck ein Problem oder Schlimmeres ein. Das ist jetzt anders. Geh einfach zum Einsatzleiter und erkläre ihm: "Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!" Was wird dann wohl passieren? Bisher hätte ich gesagt: "Junge, jetzt hast Du was an der Backe!" Aber das ist jetzt … [Weiterlesen...]
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