Tübingen. „Unsere Solidarität wächst mit jedem neuen Angriff!“ war das Motto einer Demonstration am Freitag, 10. Juli, in Tübingen. Sie richtete sich gegen die Durchsuchung mehrerer Objekte in ganz Baden-Württemberg, unter anderem des Wohnprojekts Lu15 in Tübingen, am 2. Juli. Der "fadenscheinige Grund für diesen erneuten Einschüchterungsversuch" - so die Veranstalter - sei ein "Angriff auf Neonazis mit guten Kontakten zum NSU-Umfeld" am 16. Mai in Stuttgart. Die Lu15 war bereits fünf Monate … [Weiterlesen...]
400 Menschen demonstrierten in Tübingen gegen Hausdurchsuchungen
Angriff auf linkes Wohnprojekt
Der des Landfriedensbruchs beschuldigte Tübinger war nachweislich nicht am Tatort
Staatsanwaltschaft rudert zurück
Tübingen. Es war ein großes polizeiliches Aufgebot, das am Donnerstag, 2. Juli, Durchsuchungen an neun Standorten in Baden-Württemberg vornahm (siehe Bewohner protestieren gegen „Willkür-Razzia“, Abgeordneter will beschlagnahmte Unterlagen zurück und Solidarität nach Lu15-Razzia). Betroffen war auch das Tübinger Wohnprojekt Lu15, in dem ein Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten der Linken Tobias Pflüger wohnt. Er wurde vorübergehend festgenommen. Ihm wurden DNA und Fingerabdrücke abgenommen, … [Weiterlesen...]
Die Linke Baden-Württemberg: Beurteilung von Tätern ist nicht von der Nationalität ihrer Vorfahren abhängig
Lutz als Polizeipräsident untragbar
Stuttgart. Der Stuttgarter Polizeipräsident Franz Lutz kündigt eine "Stammbaumforschung" bei Tatverdächtigen der Stuttgarter Ausschreitungen vom 21. Juni an. Die Linke Baden-Württemberg fordert nun seinen Rücktritt. Dirk Spöri, Sprecher der Partei Die Linke Baden-Württemberg, dazu: "Die Ankündigung die Nationalität der Eltern der Tatverdächtigen mit deutscher Staatsbürgerschaft zu erheben ist purer Populismus und Ausdruck von institutionellem Rassismus. Der Stuttgarter Polizeipräsident … [Weiterlesen...]
Rechte Angriffe auf Tobias Pflüger nach Hausdurchsuchung in der Lu15 in Tübingen
Abgeordneter will beschlagnahmte Unterlagen zurück
Tübingen. Der Freiburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der Linken fordert von der Staatsanwaltschaft, bei seinem wissenschaftlichen Mitarbeiter in Tübingen beschlagnahmte Unterlagen "unmittelbar und unangetastet" herauszugeben. Der Mitarbeiter war bei der Durchsuchung des Wohnprojekts Lu15 in Tübingen vorübergehend festgenommen worden. Ihm wird Landfriedensbruch bei einem Angriff auf Neonazis Mitte Mai in Bad Cannstatt vorgeworfen, bei dem drei Menschen - einer von … [Weiterlesen...]
Am Freitag wird in Tübingen für Antifaschismus und gegen Hausdurchsuchungen demonstriert
Solidarität nach Lu15-Razzia
Tübingen. "Für Antifaschismus und Solidarität" ist das Motto einer Demonstration am Freitag, 10. Juli, in Tübingen. Sie beginnt um 20 Uhr am Haagtor. Hintergrund ist die polizeiliche Durchsuchung von neun Objekten in Baden-Württemberg am 2. Juli. Darunter war auch das Tübinger Wohnprojekt Lu15. "Wir wünschen uns eine große und ausdrucksstarke Demo, die offen für alle sein soll, die uns unterstützen. Bringt bitte eine Mund-Nasen-Bedeckung mit und lasst eure Parteifahnen zu Hause!", heißt es in … [Weiterlesen...]
Die Polizei beschlagnahmte im Wohnprojekt Lu15 in Tübingen auch Material und Geräte eines Abgeordneten-Mitarbeiters
Bewohner protestieren gegen „Willkür-Razzia“
Tübingen. Die Polizei durchsuchte am frühen Donnerstagmorgen, 2. Juli, mehrere Wohnungen in Baden-Württemberg, unter anderem in Tübingen. Um sechs Uhr morgens kamen etwa 30 vermummte BFE-PolizistInnen in das selbstverwaltete Wohnprojekt Lu15, heißt es in einer Mitteilung, in der BewohnerInnen gegen die "Willkür-Razzia" protestieren. Ihr Grund war laut Staatsanwaltschaft Stuttgart der Vorwurf des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung in drei Fällen. Ein Bewohner der Lu15 soll … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen gegen Neonazi-Kundgebung in Karlsruhe
Protest gegen „All lives matter“
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Drei Wochen nach den großen und überaus gut besuchten „Black Lives Matter“-Demos erfolgte am Samstag, 27. Juni, in Karlsruhe auf dem Stephanplatz die Reaktion aus der rechtsextremen Szene in Form einer Kundgebung. Dem Aufruf zum Gegenprotest folgten etwa 500 Personen. Es wirkte fast wie ein Déjàvu. Absperrgitter, die den Platz entzweien, ein gigantisches Polizeiaufgebot von mehreren hundert Beamten, Sprechchöre und Transparente. Man hätte meinen können, … [Weiterlesen...]
Security und Polizei hilflos gegenüber Klima-Aktion in der Stuttgarter Königstraße
An alten Fehlern nicht kleben bleiben
Stuttgart. Etwa zehn Menschen aus verschiedensten Umweltgruppen beteiligten sich aus Protest gegen den Klimawandel und die Gleichgültigkeit gegenüber diesem Thema am Samstag, 20. Juni, vor dem Kleidungsgeschäft „Peek und Cloppenburg“ in der Stuttgarter Königsstraße an einem sogenannten „Glue on“. Bei dieser Aktion klebten sich zwei AktivistInnen mit Sekundenkleber an die Schaufensterscheiben fest. Dies blieb gut 20 Minuten unbemerkt vom Personal des Bekleidungsgeschäftes. Dann kamen die … [Weiterlesen...]
Übertrieben starker Polizeitrupp bei Kundgebung von Bündnis gegen Rechts in Schorndorf
Gegen Rassismus und Verschwörungsmythen
Schorndorf. Der Dauerregen hielt am Montag, 15. Juni, rund 60 Menschen nicht davon ab, bei einer Kundgebung auf dem Schorndorfer Marktplatz gegen Rassisten und Verschwörungsideologien zu protestieren. Aufgerufen hatte das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr. Anlass war, dass am Montag, 8. Juni, Verschwörungstheoretiker und Coronaleugner im Rahmen der Bewegung “Ich bin anderer Meinung” eine Kundgebung auf dem Schorndorfer Marktplatz abhielten. Die Kundgebung am 8. Juni wurde von Monika … [Weiterlesen...]
Polizei schützt rechte Kundgebung in Stuttgart mit Wasserwerfern und Reiterstaffel
Möglicher Protest vereitelt großen AfD-Aufmarsch
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Rund 250 Nazi-GegnerInnen folgten am Sonntag, 24. Mai, einem Aufruf des Bündnisses "Stuttgart gegen Rechts" und protestierten in der Stuttgarter Innenstadt mit Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand gegen eine Kundgebung der AfD. Der Verwaltungsgerichtshof hatte sie erst am Vortag unter strengen Auflagen mit höchstens 100 TeilnehmerInnen zugelassen, nachdem die Stadt sie zunächst aus Sicherheitsbedenken untersagt hatte - nicht zuletzt wegen des zu erwartenden … [Weiterlesen...]
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