Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Seit Mitte September steht ein junger Antifaschist vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Den vierten Verhandlungstag am Montag, 12. Oktober, dominierte ein etwas unbeholfen, verwirrt wirkender Zeuge. Er kam zu spät, weil er seinen Termin angeblich vergessen hatte, sich nach einem Telefonanruf der Staatsanwältin dann doch noch auf den Weg machte, aber dann unterwegs zum Amtsgericht in eine Pfütze gefallen sein will. Auch die Kumpanei zwischen Justizangestellten und … [Weiterlesen...]
Vierter Verhandlungstag gegen einen jungen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht offenbart weitere Merkwürdigkeiten
Ein verwirrter Zeuge und eine Staatsanwältin in Begleitung „fremder Männer“
Fortsetzung des Prozesses gegen einen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Kumpanei im Gerichtssaal hat Folgen
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht wurde am Montag, 5. Oktober, der Prozess gegen einen jungen Antifaschisten fortgesetzt. Der dritte Verhandlungstag in dieser Sache war geprägt von Aussagen von vier Polizeizeugen. Dabei ging es um Vorfälle rund um die Proteste gegen den Naziaufmarsch der Partei "Die Rechte" am 11. Mai 2019 in Pforzheim (siehe hierzu "Roter Teppich für Neonazis"). Rechtsanwalt Spindler beantragte für seinen Mandantenn die Einstellung des … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Veranstaltung unter massivem Polizeischutz in der Stuttgarter Innenstadt
AfD-Kandidat hatte kaum Publikum
Von Sahra Barkini - Stuttgart. AntifaschistInnen protestierten am Samstag, 3. Oktober, gegen eine Kundgebung der AfD auf dem Stuttgarter Karlsplatz. Trotz zeitweise starkem Regen und kurzer Mobilisierungszeit versammelten sich an dem Feiertag etwa 150 AfD-GegnerInnen, um der "Alternative für Deutschland" deutlich zu machen, dass sie in Stuttgart nicht erwünscht sei. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Man konnte leicht den Eindruck bekommen, es handle sich um eine … [Weiterlesen...]
Ein seltsamer Prozesstag vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Eine eifrige Staatsanwältin, ein eingeschüchterter Einzelkämpfer und merkwürdige Kumpaneien
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor Gericht erlebt man ja öfter mal seltsame Dinge. Aber was sich am Montag, 29. September, im Stuttgarter Amtsgericht abspielte, war doch sehr außergewöhnlich und stimmt den einen oder anderen Beobachter schon ein wenig nachdenklich. Eingangskontrollen wie bei einem Terroristenprozess. Leibesvisitationen, Abnahme aller mitgeführten Gegenstände. Kleine Ausnahme: Als einziger anwesender Pressevertreter durfte ich mein Schreibzeug behalten - Ersatzkugelschreiber … [Weiterlesen...]
Am 30.9.2010 gab es über 400 Verletzte durch Polizeigewalt - Schweigemarsch in Stuttgart:
10 Jahre Schwarzer Donnerstag
Stuttgart. Am heutigen Mittwoch, 30. September, steht der 10. Jahrestag des brutalen und rechtswidrigen Polizeieinsatzes gegen eine Demonstration von Stuttgart-21-GegnerInnen bevor. Mit einem Schweigemarsch um 17 Uhr, der vom Schillerplatz vor den Stuttgarter Hauptbahnhof führt, erinnert die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 (S21) an die über 400 Verletzten des Schwarzen Donnerstags und an das durch Polizei und Politik begangene Unrecht. Hannes Rockenbauch, S21-Gegner der ersten Stunde und … [Weiterlesen...]
Das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" rief zu Protesten vor dem Stuttgarter Rathaus auf
Zugang zu AfD-Veranstaltung blockiert
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 250 Menschen protestierten am Freitag, 18. September, gegen eine Veranstaltung der AfD im Stuttgarter Rathaus, zu der auch Alice Weidel und Markus Frohnmaier eingeladen waren. Die Proteste vor dem Rathaus hatte das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" (SgR) organisiert. Einige AntifaschistInnen gelangten ins Rathaus und verschlossen die Saaltüre mit einer Sitzblockade knapp 45 Minuten lang. Auf Nachfrage der Beobachter News erklärte der Pressesprecher der … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen erheben Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden:
„Antisemitismus in der Burschenschaft Normannia nichts Neues“
Heidelberg. Nach den antisemitisch motivierte Angriff mehrerer Burschenschafter auf ein Mitglied der „Alten Leipziger Landsmannschaft Afrania“ im Haus der Normannia am Abend vom 28. auf 29. August 2020 (wir berichteten) erhebt nun die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD/iL) Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden. Es seien "gefährliche Seilschaften geschaffen" worden, "die bislang von den Sicherheitsbehörden wissentlich ignoriert wurden", erklärte die AIHD/iL am Mittwoch, 9. September. … [Weiterlesen...]
Kein ruhiges Hinterland im Ostalbkreis
AfD-Infostand in Heubach im Visier
Heubach (Ostalbkreis). Die AfD propagierte am Samstag, 5. September, mit einem Infostand auf dem Heubacher Postplatz ihre rechtsradikalen Inhalte. AntifaschistInnen protestierten gegen diesen Auftritt der teilweise rechtsextremistischen Partei. Die AfD-GegnerInnen sollen sich an den Infostand gestellt und den rechten Propagandisten Flyer weggenommen haben. Diversen Zeitungsberichten zufolge kamen zwei Streifenwagen hinzu. Die "Aktivisten der Antifa" sollen polizeilich aufgefordert worden … [Weiterlesen...]
AfD-Anhänger beschimpft AntifaschistInnen in Urbach als Lügner
„Ja, aber die Kommunisten …“
Von Alfred Denzinger - Urbach. "Ja, aber die Kommunisten ..." wetterte der hilfsbedürftige Opa beim lautstarken Protest gegen den sogenannten "Bürgerdialog" der AfD den rund 100 AntifaschistInnen entgegen. Was er damit genau meinte, wird wohl sein ewiges Geheimnis bleiben. Vielleicht Stalingrad? Schließlich beschimpfte und beleidigte er die Protestierenden als Lügner. Viel Freude hatte die AfD allerdings mit ihrer Veranstaltung am Donnerstag, 3. September, in Urbach (Rems-Murr-Kreis) … [Weiterlesen...]
Auch Polizisten behinderten der dju in Verdi zufolge die Pressearbeit
Angriffe auf Journalisten bei Anti-Corona-Demos
Berlin. Bei den Anti-Corona-Demos am Wochenende in Berlin gab es zahlreiche Angriffe und Bedrohungen gegen Journalistinnen und Journalisten. Das berichtet die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union dju in Verdi. Unter anderen wurden PressevertreterInnen beleidigt, bespuckt und geschlagen. Jörg Reichel, Landesgeschäftsführer der dju in Berlin-Brandenburg, erklärt dazu: „Die Demonstrationen waren teilweise von Gewalt und Hass gegenüber Journalisten geprägt. Journalisten wurden gezielt … [Weiterlesen...]
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