Von Angela Berger und Sandy Uhl – Stuttgart. Vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart wurde am Donnerstag, 5. Dezember, die Revision eines entlassenen Daimler-Mitarbeiters verhandelt. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit einem weiteren Kollegen einen türkischen Kollegen über einen längeren Zeitraum rassistisch beleidigt zu haben. Das Gericht hat das Urteil in zweiter Instanz bestätigt. Begleitet wurde die Verhandlung von Protesten vor dem Gerichtsgebäude und einer Kundgebung vor dem … [Weiterlesen...]
Landesarbeitsgericht Stuttgart bestätigt Kündigung nach rassistischer Beleidigung:
Wer hetzt, der fliegt
Oberverwaltungsgericht erlaubt NPD-Demonstration gegen Journalisten in Hannover
Neonazis dürfen nun doch marschieren
Hannover. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat am Freitagabend die Beschwerde der Polizei gegen die Aufhebung eines von ihr verfügten Demonstrationsverbots abgewiesen. Damit darf die von der NPD geplante Demonstration gegen Journalisten am Samstag, 23. November, in der Innenstadt von Hannover endgültig stattfinden. Die Polizei hatte den Aufmarsch zuvor mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken untersagt (wir berichteten). Die Richter in Lüneburg bestätigten mit ihrem Urteil die … [Weiterlesen...]
Das Bündnis "bunt statt braun" will dennoch am Samstag in Hannover protestieren
Polizei verbietet Neonazi-Demo gegen Journalisten
Hannover. "Schützt die Pressefreiheit" heißt eine Initiative, mit der sich über 400 Medienschaffende solidarisch mit den freien Journalisten Julian Feldmann, David Janzen und Andre Aden erklären, gegen die hunderte Nazis am 23. November in Hannover demonstrieren wollen. Auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi unterstützt den Aufruf von Gewerkschaften und antifaschistischen Initiativen zum Protest gegen die Nazidemo am Samstag, 23. November. Nun hat die … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen vereiteln rassistische Hetze am Backnanger Bahnhof
Neonazis scheitern mit vorgeschobener Trauer
Von Alfred Denzinger - Backnang. Neonazis aus dem NPD-Umfeld scheiterten mit dem Versuch, am Samstag, 3. August, eine „Schweigeminute“ am Backnanger Bahnhof abzuhalten. Sie waren dem Aufruf des NPD-Projekts „Schutzzone“ (siehe Screenshot unten) gefolgt, den Mord an einem achtjährigen Jungen durch einen vermutlich psychisch kranken Mann am Frankfurter Bahnhof bundesweit für ihre Propaganda zu instrumentalisieren. Letztlich standen die beiden Initiatoren etwa 40 AntifaschistInnen gegenüber. … [Weiterlesen...]
"Bands Gegen Rechts" spielen am Samstag am "Roxy" in Ulm
Zugunsten von Opfern rechter Gewalt
Ulm. Seit zehn Jahren gibt es in Ulm „Bands Gegen Rechts“. Der Erlös der Spendenkonzerte geht an Opfer rechter Gewalt. Am Samstag, 3. August, ist das Jubiläums-Konzert von „Bands gegen Rechts“ am „Roxy“ geplant. Ab 18 Uhr spielen „The Bluesmothers“, „Frau Öl“, „5 Horse Rodeo“ , „Acousticcase“ und „Kommando Walter“. Das Konzert findet bei jedem Wetter statt. Bei sehr schlechtem Wetter wird es ins "Roxy" verlegt. Auch in diesen Jahr geht der Erlös zu gleichen Teilen an „EZRA“ und die „Amadeo … [Weiterlesen...]
Polizist will Angeklagten an schwarzer Jacke, grauem T-Shirt und Sonnenbrille erkannt haben
Polizei wird gewalttätig, Antifaschist verurteilt
Von Alfred Denzinger - Stuttgart/Kandel/Wörth. Es ging heftig her am 7. April 2018. Die Polizei demonstrierte ihr Gewaltmonopol über die Grenze des Üblichen hinaus. Im Wörther Bahnhof kam es zu schweren Übergriffen von vermummten Polizeibeamten auf anreisende DemonstrantInnen in einer "Reichsbahn" (Versprecher des Staatsanwalts vor Gericht - er meinte wohl Regionalbahn). Die etwa 150 AntifaschistInnen im Zug wollten ins südpfälzische Kandel, um dort gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren. … [Weiterlesen...]
Voice of Anger und der rechte Untergrund im Allgäu
Der Nazisumpf hinter der Idylle
Von Sahra Barkini - Ludwigsburg. Grüne Wiesen, Berge, Kühe - ein Idyll, so stellt man sich das Allgäu vor. Die Realität ist jedoch eine andere. Im beschaulichen Allgäu gibt es eine festverankerte Naziszene, die oft geduldet oder ignoriert wird. Darüber berichtete Sebastian Lipp von "Allgäu rechtsaußen" am Donnerstag, 13. Juni, im DemoZ in Ludwigsburg. Vor rund 25 Interessierten sprach Lipp über die Entstehungsgeschichte, Strukturen und Verflechtungen von Voice of Anger. Er und sein … [Weiterlesen...]
AfD-Jugend und NPD sollen in Mannheim zusammen Veranstaltung mit Claudia Roth und Romeo Franz (Grüne) gestört haben
Hitlergruß vor dem Kulturhaus
Mannheim. Bei einer Veranstaltung von Bündnis90/Die Grünen mit Claudia Roth zum Thema "Rechtsruck" soll es nach einer Mitteilung des baden-württembergischen Landesverbands Deutscher Sinti und Roma e.V. (VDSR BW) zu Störungen gekommen sein. Die JA (Junge Alternative - Jugendorganisation der AfD) habe am Donnerstag, 25. April, eine Protestkundgebung durchgeführt. In deren Verlauf soll ein Teilnehmer wiederholt den Hitlergruß gezeigt haben. Auf der Veranstaltung "Rechtsruck in Europa? Was die … [Weiterlesen...]
Ausstrahlung eines nach ZDF-Auffassung volksverhetzenden Wahlwerbespots abgelehnt
NPD scheitert vor dem Verfassungsgericht
Karlsruhe. Das ZDF ist nicht verpflichtet, einen Wahlwerbespot der NPD auszustrahlen. Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am Samstag, 27. April, einen Eilantrag Partei, mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots verlangt wurde, abgelehnt. Wie das Gericht mitteilt, hatte die Partei beim Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) einen Wahlwerbespot für die Europawahl eingereicht, in dem behauptet wird, Deutsche würden „seit der willkürlichen Grenzöffnung 2015 und der … [Weiterlesen...]
AfD nominiert Bewerber mit krimineller Vergangenheit für Kommunalwahl in Ulm
„Ex-Nazi“ als Spitzenkandidat
Von Sandy Uhl - Ulm. Für die Ulmer Kommunalwahl zum Gemeinderat nominierte der Kreisverband der AfD Ulm/Alb-Donau einen Spitzenkandidaten mit rechtsextremer und krimineller Vergangenheit. Reaktionen von VertreterInnen anderer Ulmer Parteien lassen nicht lange auf sich warten. Die Kandidatenliste der AfD schrumpft derweil von zwölf auf vier. Dennoch rechtfertigt die Ulmer AfD ihre Entscheidung. Sollte Markus Mössle, Spitzenkandidat der AfD zur Ulmer Kommunalwahl, genügend Stimmen … [Weiterlesen...]
- 1
- 2
- 3
- …
- 13
- Nächste Seite »
Folge uns!