Von Angela Berger und Sandy Uhl – Stuttgart. Vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart wurde am Donnerstag, 5. Dezember, die Revision eines entlassenen Daimler-Mitarbeiters verhandelt. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit einem weiteren Kollegen einen türkischen Kollegen über einen längeren Zeitraum rassistisch beleidigt zu haben. Das Gericht hat das Urteil in zweiter Instanz bestätigt. Begleitet wurde die Verhandlung von Protesten vor dem Gerichtsgebäude und einer Kundgebung vor dem … [Weiterlesen...]
Landesarbeitsgericht Stuttgart bestätigt Kündigung nach rassistischer Beleidigung:
Wer hetzt, der fliegt
In Waiblingen wurde diskutiert, was im Betrieb gegen Rechts zu tun ist
Den Rattenfängern widersprechen
Von Sahra Barkini - Waiblingen. Auf Einladung des Bündnisses ZgR (Zusammen gegen Rechts Rems-Murr) kamen etwa 50 Interessierte im Waiblinger Bürgerzentrum zusammen. Titel des Vortragsabends mit Diskussion war "Was tun im Betrieb gegen Rechts". Auf dem Podium nahmen Platz: Miquel José Revilla (Betriebsrat und Vertrauenskörperleiter der IG Metall im Mercedes-Benz-Werk Untertürkheim), André Kaufmann (Sekretär für Bündnisarbeit bei der IG Metall Ludwigsburg/Waiblingen) und der antifaschistische … [Weiterlesen...]
Verwaltungsgericht rügt Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Pressefotografen bei G20
Entzug der Akkreditierung war rechtswidrig
Berlin/Hamburg. Als "wichtigen Erfolg für die Pressefreiheit" begrüßt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts vom 20. November, nach dem der Entzug von Presseakkreditierungen durch das Bundespresseamt während des G20-Gipfels 2017 in Hamburg rechtswidrig war. Das Gericht gab damit den Klagen zweier Fotografen statt, denen die bereits erteilte Akkreditierung am 7. Juli 2017 entzogen worden war. Auch dem Chefredakteur der Beobachter News Alfred … [Weiterlesen...]
15 000 Metaller demonstrieren in Stuttgart gegen Jobabbau und fordern:
Keine Transformation gegen die Beschäftigten
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die IG Metall rief am Freitag, 22. November, zu einer Kundgebung gegen die Stellenstreichungen in der Automobil- und Zulieferindustrie auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Nach Schätzungen des Veranstalters nahmen 15 000 Menschen am Aktionstag unter dem Motto "Jobabbau? Zukunftsklau? Halbschlau!" der Gewerkschaft teil. Der Schlossplatz war in Metaller-Rot getaucht. Mit Trillerpfeifen, einfallsreichen Transparenten und Plakaten machten die Beschäftigten ihrem … [Weiterlesen...]
Mit einem Blick auf die Gegenwart und Zukunft wurde in Bad Cannstatt der Pogromnacht gedacht
Wehret den Zuständen
Von Sahra Barkini - Stuttgart-Bad Cannstatt. Mehr Menschen als im Vorjahr folgten am Samstag, 9. November, dem Aufruf des "Bündnisses zum Gedenken an die Pogromnacht in Bad Cannstatt". Sie versammelten sich schon vor 18 Uhr am Platz der ehemaligen Cannstatter Synagoge in der König-Karl-Straße und gedachten der Opfer der Pogromnacht vor 81 Jahren. Musikalisch umrahmt wurde das Gedenken vom "Freien Chor Stuttgart". Joe Bauer führte durch die Gedenkveranstaltung. Redebeiträge gab es von Martin … [Weiterlesen...]
Oberverwaltungsgericht erlaubt NPD-Demonstration gegen Journalisten in Hannover
Neonazis dürfen nun doch marschieren
Hannover. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat am Freitagabend die Beschwerde der Polizei gegen die Aufhebung eines von ihr verfügten Demonstrationsverbots abgewiesen. Damit darf die von der NPD geplante Demonstration gegen Journalisten am Samstag, 23. November, in der Innenstadt von Hannover endgültig stattfinden. Die Polizei hatte den Aufmarsch zuvor mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken untersagt (wir berichteten). Die Richter in Lüneburg bestätigten mit ihrem Urteil die … [Weiterlesen...]
Das Bündnis "bunt statt braun" will dennoch am Samstag in Hannover protestieren
Polizei verbietet Neonazi-Demo gegen Journalisten
Hannover. "Schützt die Pressefreiheit" heißt eine Initiative, mit der sich über 400 Medienschaffende solidarisch mit den freien Journalisten Julian Feldmann, David Janzen und Andre Aden erklären, gegen die hunderte Nazis am 23. November in Hannover demonstrieren wollen. Auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi unterstützt den Aufruf von Gewerkschaften und antifaschistischen Initiativen zum Protest gegen die Nazidemo am Samstag, 23. November. Nun hat die … [Weiterlesen...]
Aktivitäten von AntifaschistInnen lösten in Stuttgart enormen öffentlichen Druck aus
Rechter Kongress verhindert
Stuttgart. Die für Samstag, 16. November, geplante Veranstaltung des AfD-nahen Vereins „Fortschritt in Freiheit“ in den Räumen des Studierendenwerks Stuttgart wurde verhindert. Einen Tag vor Kongressbeginn hat der rechte Verein die Tagung abgesagt. Ausschlaggebend für die Absage des rechtspopulistischen Kongresses war der große öffentliche Druck, ausgelöst durch einen offenen Brief des Aktionsbündnisses Stuttgart gegen Rechts und durch die geplanten Proteste gegen die rechte … [Weiterlesen...]
Podiumsdiskussion im Waiblinger Bürgerzentrum
Was tun im Betrieb gegen Rechts?
Waiblingen/Stuttgart. Vor einigen Monaten beim Daimlerkonzern: Zwei langjährige Mitarbeiter beleidigen auf rassistische Art und Weise über Monate einen Kollegen mit Migrationshintergrund. Sie schikanieren ihn mit extrem rechten Bildern bei Whatsapp und bedrohen sogar seine Familie. Irgendwann reicht es dem Betroffenen und er meldet die Vorkommnisse bei seinem Vorgesetzten. Die Vorwürfe lassen sich leicht belegen, die beiden Hetzer verlieren ihren Job. Er rechnet damit, dass nun alles vorbei ist, … [Weiterlesen...]
Gewerkschaft fordert in Stuttgart bessere Ausstattung der Redaktionen
Verdi kritisiert Verleger-Kampagne
Stuttgart. Die Gewerkschaft Verdi spricht von Zynismus: Der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger VSZV hat eine großangelegte Anzeigen- und Imagekampagne für die Tageszeitungen seiner Mitgliedsverlage gestartet. Auf den Titelseiten der beteiligten Verlage erschien ein Text, in dem deren Chefredakteure - unter ihnen nur drei Chefredakteurinnen - den Qualitätsjournalismus beschworen. Von verlegerischer Verantwortung für eine personelle Ausstattung der Redaktionen, die qualitativ hochwertigen … [Weiterlesen...]
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