Von Sahra Barkini - Stuttgart. So hatten sich die „Querdenker 711“ ihren Protest am Samstag, 8. August, wohl nicht vorgestellt. Zu Beginn versammelten sich auf dem Marienplatz etwa 1000 Corona-Leugner, Maskenverweigerer, Personen aus dem Umfeld der Identitären Bewegung, ImpfgegnerInnen, um dem "Ruf der Trommeln" zu folgen. Neben Deutschland- und Pacefahnen waren auch wieder schwarz-weiß-rote Reichsfahnen zu sehen (siehe Video) - diese Flagge ist als Symbol und Erkennungszeichen in der … [Weiterlesen...]
Reichsfahnen in Stuttgart offenbar willkommen
Querdenker und Neonazis Schulter an Schulter
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof soll klären, ob Plastikfolie ein "schusssicheres Visier" ist
Klage wegen angeblicher Schutzbewaffnung
Frankfurt. Ist das Verwenden von Plastikfolie bei Demonstrationen als Schutzbewaffnung zu werten? Darüber ist im Fall der EZB-Plastikfolie das letzte Wort noch nicht gesprochen. Nach einem über fünf Jahre andauernden Rechtsstreit wies das Bundesverfassungsgericht die Klage von Benjamin Ruß im März kommentarlos ab. Er hatte gegen seine Verurteilung wegen Schutzbewaffnung auf einer Kundgebung durch das Frankfurter Landgericht geklagt. Nun bereitet er sich auf eine Klage vor dem Europäischen … [Weiterlesen...]
Die Branche weist mit Kundgebungen in Stuttgart auf ihre prekäre Lage hin
Veranstalter rufen Alarmstufe Rot aus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 140 Menschen gingen am Mittwoch, 5. August, in Stuttgart auf die Straße, um auf die prekäre Situation von Veranstaltungstechnikern, Bühnenbauern, Caterern, PartyorganisatorenInnen, KünstlerInnen, Zeltvermietern und vielen weiteren Menschen aufmerksam zu machen. Sie alle können wegen der Corona-Pandemie und den mit ihr verbundenen Einschränkungen nicht arbeiten. Die ganze Veranstaltungsbranche ist zum Nichtstun verdonnert. Aufgerufen hatte das Bündnis … [Weiterlesen...]
Linke, Piraten und andere Parteien sehen sich unter Coronabedingungen bei der Landtagswahl 2021 benachteiligt
Klage gegen Wahlgesetz
Stuttgart. Die Linke will gemeinsam mit den Freien Wählern, der ÖDP, der Piratenpartei und der Partei Die Partei beim baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen das Landtagswahlgesetz einreichen. Das Landtagswahlgesetz fordere für einen Antritt zur Wahl die im Ländervergleich mit Abstand höchste Zahl von Unterstützungsunterschriften. Unter Corona-Bedingungen sei es aber nicht nur erschwert, Unterschriften zu sammeln, sondern es stelle auch "ein beträchtliches und unnötiges … [Weiterlesen...]
Nach einem Gemeinderats-Nein zur "Initiative Seebrücke" kritisiert das Bündnis gegen Rechts die Schorndorfer Grünen
Gemeinsame Sache mit der AfD
Schorndorf/Waiblingen. Der Schorndorfer Gemeinderat entschied Ende Juli, weder der „Initiative Seebrücke“ noch dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ beizutreten und als Stadt auch keinen eigenen Weg der Flüchtlingshilfe zu beschreiten. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr hat nun einen Offenen Brief an den Kreisverband der Grünen Rems-Murr und die Grünen-Stadträte im Gemeinderat Schorndorf verfasst, den wir nachstehend dokumentieren. "Sehr geehrte Damen und Herren, mit Besorgnis … [Weiterlesen...]
Gökay Akbulut sprach in Ulm über Rassismus und rechten Terror gegen Zuwanderer und Antifaschisten
Die Diskriminierung hat Tradition
Von Sandy Uhl – Ulm. Rund 35 Personen kamen am Freitag, 24. Juli, auf Einladung der Linken zu einem Vortrag von Gökay Akbulat und der anschließenden Diskussion über Rassismus, Migration und Integration. Akbulut ist Bundestagsabgeordnete der Linken und migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Sie hatte am Dienstag, 21. Juli, eine Morddrohung per E-Mail erhalten - unterzeichnet mit „NSU 2.0“. Einschüchtern lassen will sie sich nicht, doch die Anspannung war ihr anzumerken. Zu dem Abend … [Weiterlesen...]
Über 250 Menschen protestierten in Stuttgart gegen Unterdrückung und Polizeigewalt
Mit Musik und lauten Parolen gegen Rassismus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "0711- united against racism" rief für Samstag, 25. Juli, zu einer Kundgebung und Demonstration gegen Rassismus auf. Etwa 250 TeilnehmerInnen folgten dem Aufruf. Die Kundgebung begann am Eckensee. Nach einigen Redebeiträgen formierte sich die Demonstration und zog durch die Innenstadt bis zum Rotebühlplatz. Die Veranstaltung war als Jugenddemo organisiert, es gab immer wieder Musik und einen sehr lautstarken Demonstrationszug. In den Redebeiträgen wurde unter … [Weiterlesen...]
"Nicht auf unserem Rücken": In Stuttgart wurde für eine solidarische Gesellschaft demonstriert
Krisenbündnis fordert Gerechtigkeit
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Das von über 30 Organisationen, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften unterstützte Krisenbündnis Stuttgart rief am Samstag, 18. Juli, zu einer Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug auf den Marienplatz. In etwa 15 weiteren Städten Deutschlands gab es an diesem Samstagnachmittag ebenfalls Kundgebungen gegen Entlassungen, Lohnkürzungen und den Abbau sozialer Rechte. Circa 500 Menschen folgten dem Aufruf. Die Stuttgarter Polizei wurde von einer Einheit des … [Weiterlesen...]
Die AfD fand keinen Veranstaltungsraum im Rems-Murr-Kreis
Frohnmaier kam nicht nach Backnang
Backnang/Althütte. Nachdem am Montag, 6. Juli, öffentlich geworden war, dass der AfD Ortsverband Backnanger Bucht eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten und AfD-Landessprecher Markus Frohnmaier plante, begann das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZGR), Proteste zu bewerben. Am Mittwochnachmittag, 8. Juli, lagen dem Bündnis Informationen vor, dass die Veranstaltung nicht in Backnang selbst, sondern in der Gemeinde Althütte im Lokal "Eddi's Biker-Residenz" stattfinden sollte. … [Weiterlesen...]
In der Durchsuchung der Tübinger Lu 15 erkennt der Linken-Abgeordnete Casablanca-Methoden
Pflüger: Polizei muss sich für Razzia entschuldigen
Tübingen/Freiburg. Nach der Razzia im Tübinger Wohnprojekt Lu 15 fordert der Freiburger Bundestagsabgeordnete der Linken Tobias Pflüger, dass die bei seinem Mitarbeiter beschlagnahmten Materialien und Geräte umgehend zurückgegeben und dessen DNA-Probe und Fingerabdrücke gelöscht werden. Notwendig sei auch eine Entschuldigung für die Razzia bei seinem Mitarbeiter, bei dem bei der Durchsuchung in Mitleidenschaft gezogenen Hausprojekt Lu15 in Tübingen und bei ihm selbst, so Pflüger. Das … [Weiterlesen...]
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