Von Simon Lange - Karlsruhe. AntifaschistInnen kamen am Sonntag, 22. November, anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Faschismus zusammen, um der Euthanasieopfer, getöteter Zwangsarbeiter und sowjetischen Kriegsgefangenen im Dritten Reich zu gedenken. Zu der Veranstaltung auf dem Hauptfriedhof in Karlsruhe hatte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) eingeladen. Im Dritten Reich ermordeten die Nationalsozialisten in … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen trafen sich auf dem Karlsruher Hauptfriedhof
Zur Erinnerung an die Opfer des Faschismus
Analyse in der neuen Leipziger Autoritarismus-Studie
Der antiziganistische Angriff in Erbach-Dellmensingen
Erbach-Dellmensingen/Mannheim. Der Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg (VDSR-BW) hat an der gerade erschienenen „Leipziger Autoritarismus-Studie 2020“ mitgewirkt. Teil der Studie ist eine umfangreiche Analyse des antiziganistischen Anschlags in Erbach-Dellmensingen in der Nähe von Ulm (siehe Brandanschlag auf Sinti-Familie). Der Prozess vor dem Landgericht Ulm ist Ende September 2020 zu Ende gegangen. Die fünf Angeklagten wurden in 45 Fällen zu gemeinsamer schwerer … [Weiterlesen...]
GFF bereitet mit Klage auch Vorgehen gegen Änderung des Artikel 10-Gesetzes auf Bundesebene vor
Verfassungsbeschwerde gegen Trojaner-Einsatz durch Verfassungsschutz und Predicitive-Policing-Befugnisse der Polizei in Hamburg
Hamburg/Berlin. Der Hamburger Verfassungsschutz und die Polizei verfügen seit April 2020 über scharfe Überwachungsinstrumente: Der Verfassungsschutz darf mit Trojanern verschlüsselte Kommunikation ausforschen, die Polizei mittels Algorithmen Personenprofile erstellen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi und weitere NGOs erheben heute Verfassungsbeschwerde gegen die entsprechenden Gesetzesänderungen. „Angesichts der … [Weiterlesen...]
Querdenken-Anwalt Markus Haintz zeigte sich in Frankfurt außer Kontrolle:
„Deutschland ist eine Diktatur“ und „Polizisten sind Faschisten“
Von Inge Schmidtkewitz – Ulm/Frankfurt. Der Ulmer Radiosender DONAU 3 FM strahlte am Samstag, 14. November, die Sendung „Sabrina trifft“ mit dem Querdenken-Anwalt Markus Haintz aus. Am Nachmittag beschimpfte Haintz in Frankfurt auf einer Querdenken-Demonstration PolizistInnen als Faschisten und skandierte, dass Deutschland seit heute eine Diktatur sei. Zuvor hatte die Frankfurter Polizei Wasserwerfer eingesetzt. „Selten war unser Land so gespalten wie beim Thema Corona.“ So beginnt die … [Weiterlesen...]
Nach Hausbesetzung in Stuttgart: Stadträte Hannes Rockenbauch, Thomas Adler und Luigi Pantisano verurteilt
2400 Euro Strafe für 42 Minuten auf Video
Von Heiko Schmidt - Stuttgart. Es ist kurz vor halb neun am Morgen des 30. Oktober. Der Gehweg vor dem Amtsgericht Stuttgart füllt sich an diesem Freitag langsam mit Menschen. Viele, die sich eingefunden haben, sind nicht zum ersten Mal hier. Denn die Gegend am Neckartor ist nicht nur stadtweit als „Feinstaub-Hotspot“ bekannt, sondern auch für Solidaritäts-Kundgebungen bei Gerichtsprozessen. An diesem Morgen muss sich Stuttgarter Politprominenz vor Gericht verantworten. Den drei Stadträten … [Weiterlesen...]
Verdi Baden-Württemberg fordert:
Vorrang für Kita-Beschäftigte bei der Corona-Impfung
Stuttgart. Verdi Baden-Württemberg fordert vor der Videokonferenz mit Ministerialdirektor Michael Föll zum Thema "Kita unter Pandemiebedingungen", welche am am Dienstag, 10. November, stattfinden soll, die Landesregierung auf, Kita-Beschäftigte bei der Verteilung der Impfdosen vorrangig zu berücksichtigen. . Martin Gross, Verdi Landesbezirksleiter führt hierzu aus: „Die Kolleginnen und Kollegen in den Kitas halten den Laden gerade am Laufen, für die Kinder, deren Eltern, für unsere … [Weiterlesen...]
Antifaschistische Gedenkkultur am 9. November in Stuttgart und Welzheim
Erinnern heißt kämpfen
Welzheim/Stuttgart. Die faschistische Pogromnacht jährt sich am 9. November zum 82. Mal. Damals organisierten die faschistischen Organisationen von NSDAP, SA und SS den Sturm auf zahlreiche Einrichtungen jüdischen Lebens, Synagogen, Gebetshäuser, Geschäfte und Privatwohnungen. Auch im Rems-Murr-Kreis gab es Konzentrationslager, zum Beispiel das Frauenlager in Rudersberg oder das KZ am heutigen Hermann-Schlotterbeck-Platz im Herzen Welzheims. In dieses Lager wurden beinahe alle württembergischen … [Weiterlesen...]
Auch die Polizei behinderte in Leipzig eine freie Berichterstattung
Journalisten bei „Querdenken“-Demo attackiert
Berlin/Leipzig. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi zieht eine erschreckende Bilanz der Anti-Corona-Proteste in Leipzig. Nach Informationen der Gewerkschaft wurden am Samstag, 7. November, mindestens 38 Medienvertreterinnen und –vertreter an der Arbeit gehindert, neun davon durch die Polizei. „Im Vergleich etwa zu den Anti-Corona-Demonstrationen in Berlin haben wir eine völlig neue Dimension beobachtet, was das Ausmaß der Gewalt betrifft“, klagte die … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen fordern in Heilbronn eine Änderung des baden-württembergischen Landtagswahlgesetzes
Unterschriftensammeln in einer Pandemie nicht verantwortbar
Heilbronn. VertreterInnen des Kreisverbands der Linken Heilbronn-Unterland machten am Donnerstag, 5. November, mit einer Demonstration auf Probleme beim Sammeln erforderlicher Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl 2021 in Coronazeiten aufmerksam. Die Linke, die Partei "Die Partei", die Piratenpartei, die ÖDP und der Landesverband der Freien Wähler (FWV) klagen wegen dieser Probleme beim Verfassungsgerichtshof gegen das Landtagswahlgesetz. Sie fordern dessen Anpassung an die … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Neonazis vor einem durchsuchten Objekt in Backnang-Sachsenweiler
Wie viele Lastwagen und Einzelfälle noch?
Backnang. Etwa 60 AntifaschistInnen hielten am Samstag, 24. Oktober, auf dem Backnanger Marktplatz eine Kundgebung ab. Die Redebeiträge beschäftigten sich mit verschiedenen rechten Akteuren im Rems-Murr-Kreis und der Rolle des Höcke-nahen AfD-Ortsverbands Backnang, heißt es in einer Mitteilung des gastgebenden Bündnisses "Zusammen gegen Rechts" (ZgR). Auch sei "die Notwendigkeit antifaschistischer Organisation" betont worden, und man habe die jüngsten Razzien in Süddeutschland, so auch in … [Weiterlesen...]
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