Waiblingen. Nach langer Zeit ist es soweit: Am Samstag, 8. Februar, um 16 Uhr öffnet das Rote Büro Waiblingen seine Pforten. Es liegt in der Fronackerstraße 60 in Waiblingen. Auf etwa 55 Quadratmetern entstand und entsteht in unmittelbarer Gewerkschaftsnähe ein Frei- und Arbeitsraum, ein Anlaufpunkt für linke AktivistInnen und alle, die Fragen an sie haben. Näheres wollen die InitiatorInnen bei der Eröffnungsveranstaltung erzählen: darüber, wie das Rote Büro aufgebaut ist, welche Ziele … [Weiterlesen...]
In Waiblingen gibt es künftig einen Anlaufpunkt für linke AktivistInnen
Das Rote Büro wird eröffnet
Der Kreisverband Rems-Murr solidarisiert sich mit dem Herausgeber der Beobachter News
DKP: Drohungen sind Angriff auf Pressefreiheit
Waiblingen. Der DKP-Kreisverband Rems-Murr beschloss bei einer Mitgliederversammlung eine Solidaritätserklärung für Alfred Denzinger, den Chefredakteur und Herausgeber der Beobachter News. "Zum wiederholten Male bist du und damit auch deine Familie Morddrohungen und rassistischer Hetze ausgesetzt", heißt es darin. Rechte, neofaschistische und rassistische Kräfte träten immer dreister und brutaler auf. Ihre Demagogie und brutales Vorgehen würden immer unerträglicher. Die DKP fordert "eine … [Weiterlesen...]
Piraten informieren bundesweit über aktuellen Stand und geplante Verschärfungen
Übersicht über Polizeigesetze
Stuttgart. Die Piratenpartei hat eine Website mit einer bundesweiten Übersicht zu den Polizeigesetzen der Länder veröffentlicht. Die Seite fasst bundesweit Informationen zu vorhanden Befugnissen der Polizei zusammen und zeigt geplante Verschärfungen. "Unsere Freiheitsrechte werden immer weiter eingeschränkt, das können wir nicht einfach so hinnehmen. Mit dem Polizeiaufgabengesetz in Bayern ist 2018 das härteste Polizeigesetz in Deutschland beschlossen worden", erklärt Sebastian Alscher, … [Weiterlesen...]
Die Linke in Baden-Württemberg macht die Wohnungsnot zum zentralen Thema im Landtagswahlkampf
Volksantrag für Mietendeckel
Stuttgart. Beim Landesparteitag der baden-württembergischen Linken am Samstag und Sonntag, 1. und 2. Februar, sprach zum Auftakt die Landessprecherin der Partei Sahra Mirow. Die Linke gehöre in den Landtag, betonte sie: "Es fehlt eine wichtige soziale Stimme in diesem Land." Als Gäste traten Roman Zitzelsberger für die IG Metall und Martin Kunzmann für den DGB ans Mikrofon. Die rund 200 Delegierten beschlossen, einen Volksantrag für einen Mietendeckel zu starten. Ziel des Antrags sei, … [Weiterlesen...]
Mahnwache am Karlsruher Bahnhof angekündigt:
„Es ist noch nicht vorbei – Die Rückkehr der Atomkraft verhindern!“
Karlsruhe. Die Anti-Atom-Initiative Karlsruhe ruft am Sonntag, 2. Februar, 15 Uhr, zu einer Mahnwache am Hauptbahnhof auf. Die AtomkraftgegnerInnen schließen sich damit einer bundesweiten Aktion des Protestbündnisses "castor-stoppen" an. Die Karlsruher AtomkraftgegnerInnen erklären hierzu: "Für die Jahre 2020 bis 2024 sind vier Castor-Transporte geplant, bei denen hochradioaktiver Atommüll von Frankreich und Großbritannien nach Deutschland verschoben werden soll, ohne dass es ein Konzept für … [Weiterlesen...]
500. Montagsdemo gegen Stuttgart 21:
„S21? Weg mit der Flasche unter den Bahnhöfen!“
Stuttgart. Unter dem Motto: „Weg mit der Flasche unter den Bahnhöfen!" findet am Montag, 3. Februar, die 500. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 statt. Um 18 Uhr beginnt die Kundgebung direkt vor dem Kopfbahnhof. Sprechen werden die beiden renommierten Verkehrswissenschaftler Prof. Heiner Monheim aus Trier und Prof. Hermann Knoflacher aus Wien, die verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke Sabine Leidig, sowie der Stuttgarter Stadtflaneur Joe Bauer. Im Anschluss führt der … [Weiterlesen...]
Im Markgräflerland wurde der Befreiung von Auschwitz gedacht
Erinnern genügt nicht
Müllheim. Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945 lud der Friedensrat Markgräflerland zu einer Gedenkveranstaltung auf dem Gelände vor dem Jüdischen Friedhof in Müllheim ein. Auf langen, schwarzweiß gestreiften Stoffschals, die an die Kleidung von KZ - Häftlingen erinnern, waren auf einem gelben Stern Namen der von den Nazis ermordeten jüdischen Menschen aus Müllheim und Badenweiler verzeichnet. Und die Namen und Bilder der … [Weiterlesen...]
Ein Verein, der nie existierte, kann nicht verboten werden - und der kann auch nicht klagen
Fortbestand des linksunten-Verbots ist ein Skandal
Leipzig/Göttingen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen das Verbot der alternativen Medienplattform linksunten.indymedia.org am Mittwoch Abend abgewiesen. Mit Verweis darauf, dass die Klagenden nicht berechtigt seien ein entsprechendes Verfahren anzustrengen, verweigert das Gericht in Leipzig eine inhaltliche Prüfung des Verbots. Anja Sommerfeld vom Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V. fasst das Prozessgeschehen vom Mittwoch, 29. Januar, zusammen: „Um das Verbot von … [Weiterlesen...]
DGB Kreisverband Rems-Murr fordert konsequente strafrechtliche Verfolgung:
Den rechten Psychoterror beenden
Stuttgart/Waiblingen. Die rechte Szene im Rems-Murr-Kreis benutzt auch in diesem Jahr in der politischen Auseinandersetzung die für sie typischen Mittel: Drohungen, Einschüchterungen, Hetze, menschenverachtende Äußerungen in sozialen Netzwerken. Nicht nur Polizei und Justiz seien gefordert, "sondern wir alle müssen klare Position beziehen gegen Rechts und damit gegen Faschismus und Menschenverachtung", so der Deutsche Gewerkschaftsbund in der Region. Wieder betroffen ist der Herausgeber der … [Weiterlesen...]
Anlässlich des 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager und des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust:
Mauthausen-Kantate in der Stuttgarter Liederhalle
Stuttgart. Die Mauthausen-Kantate von Mikis Theodorakis und Jakobos Kambanelis wird in einem Chorprojekt in Zusammenarbeit mit SchülerInnen des des Uhland-Gymnasiums Tübingen und der griechischen Sängerin Maria Farantouri am Donnerstag, 30. Januar, 20 Uhr, in der Stuttgarter Liederhalle aufgeführt. Durch die aktive Beteiligung der SchülerInnen an der Aufführung soll am Jahrestag der Machtergreifung Hitlers - und angesichts der aktuellen Zunahme an Ausgrenzung, Gewalt, Antisemitismus und … [Weiterlesen...]
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