Von Sahra Barkini - Stuttgart. Erneut gab es am Samstag, 25. April, in Stuttgart eine Kundgebung "für das Grundgesetz". Abermals reichte die Mischung der TeilnehmerInnen von Impfkritikern, Verschwörungstheoretikern und "besorgten BürgerInnen" über einen Ex-AfD-Stadtrat bis zu Oliver Hilburger (Kopf der Pseudogewerkschaft Zentrum Automobil und Ex-Bandmitglied der Neonazi Band Noie Werte) und Mitgliedern der Jungen Alternative. Auch die Dauer-Bürgermeisterkandidatin Fridi Miller sowie der … [Weiterlesen...]
Erneut rechtsoffene Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig
1. Mai-Kundgebung auf dem Karlsruher Friedrichsplatz:
„Kapitalismus macht uns krank“
Karlsruhe. Am 1. Mai ruft die Partei Die Linke mit weiteren Organisationen auf dem Friedrichsplatz zur Kundgebung auf. Ab 13.30 Uhr soll öffentlich thematisiert werden, dass in der Corona-Krise "Frauen die Gesellschaft am Laufen halten". Die Pandemie mache deutlich, dass vor allem die „Frauen"Berufe für unsere Gesellschaft überlebenswichtig seien: Nämlich Pflegekräfte, Reinigungskräfte, VerkäuferInnen, Sozialarbeitende und viele mehr. In diesen Bereichen herrsche oft Personalmangel, Überlastung … [Weiterlesen...]
In Stuttgart und Waiblingen sind zum Kampftag der Arbeiterklasse Aktionen geplant
Trotz Corona am 1. Mai auf die Straße
Stuttgart. Wegen der Corona-Pandemie hat der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB alle Mai-Kundgebungen abgesagt. Ein Bündnis aus linken Organisationen und Initiativen ruft dennoch dazu auf, am 1. Mai um 12 Uhr zum Marktplatz (nicht Schlossplatz) in Stuttgart zu kommen: "Die Reichen sollen zahlen! - #nicht auf unserem Rücken". Zuvor soll es bereits ab 10 Uhr verschiedene Aktion geben (siehe hier). Auch die "Revolutionäre Aktion Stuttgart" (RAS) ruft dazu auf, am 1. Mai auf die Straße zu gehen. "Diese … [Weiterlesen...]
Fridays for Future rief auch in Stuttgart zu Protesten auf
Klima-Spaziergang durch die Innenstadt
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Trotz Corona-Krise darf man das Thema Klimawandel nicht aus den Augen verlieren: Nach dieser Devise rief Fridays for Future am Freitag, 24. April, zu einem bundesweiten online-Klimastreik auf. In einigen Städten gingen aber auch Leute für den Klimastreik auf die Straße - so auch in Stuttgart. Unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygiene-Regeln trafen sich die Leute am Marktplatz. Von dort spazierten sie in Zweiergruppen mit zwei Metern Abstand durch die … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe gab es am Freitag Fridays-for-Future-Proteste
Virtuell und auf der Straße
Karlsruhe. Trotz Corona-Schutzmaßnahmen demonstrierten am Freitag, 24. April, weltweit viele tausend Menschen im Rahmen der Fridays-for-Future-Proteste virtuell und auf der Straße. Auch in Karlsruhe veranstalteten die Klimaaktivisten eine Protestaktion. „Eigentlich hätten es wieder eine riesen Demo durch Karlsruhe gegeben“, erklärte Lina Görisch, Pressesprecherin von Fridays-for-Future Karlsruhe. „Aufgrund der aktuellen Lage ist das aber natürlich nicht möglich.“ Stattdessen wurden die sonst … [Weiterlesen...]
Die scheinbar naturgesetzliche Logik des Profits in Frage stellen - Volker Lösch:
„Stuttgart 21 ist eine Profitmaschine, die über Leichen geht“
Stuttgart. Trotz Corona-Krise gehen die Montagsdemos gegen S21 und für Umstieg 21 weiter. Am heutigen Montag, 27. April, sendet um 18 Uhr "Oben Bleiben-TV" unter https://tinyurl.com/yx2etbs9 die 510. Montagsdemo. Es sprechen * Volker Lösch, Theaterregisseur * Nisha Toussaint-Teachout, Aktivistin von Fridays for Future Stuttgart * Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und Publizist und Thomas Pigor, Kabarettist, Liedermacher, Buchautor und Komponist steuert den genau passenden Song … [Weiterlesen...]
Aktion Bleiberecht fordert nicht nur wegen Corona, Massenunterkünfte zu schließen
Protest vor der LEA in Freiburg
Freiburg. Etwa 50 Personen versammelten sich am Mittwoch, 22. April, vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Freiburg, um ihre Solidarität mit den BewohnerInnen der Einrichtungen in Freiburg, Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe, Heidelberg und anderswo auszudrücken. Mit Transparenten und Plakaten wie „Holt die Menschen aus den Lagern, Gesundheitsschutz für alle, Respect Human Rights, Das Lager ist ein rechtloser Raum...“ forderten sie eine überfällige Diskussion über das politische Konzept … [Weiterlesen...]
Am Mittwoch wurde in Stuttgart erneut demonstriert - angeblich "für das Grundgesetz"
Demo hinterm Absperrband
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Covid-19 stellt die Welt auf den Kopf, und es gibt Leute, die das nicht wahrhaben wollen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, dass es in Stuttgart kein generelles Demonstrationsverbot geben darf, wurde schon am Samstag, 18. April, auf dem Schlossplatz "für das Grundgesetz" demonstriert (wir berichteten) - und am Mittwoch, 22. April, erneut. Am Samstag waren auch einige Leute aus rechten Kreisen bei der Demonstration anwesend. Um ihren … [Weiterlesen...]
Das Aktionsbündnis gegen das Projekt hatte wegen Corona vergeblich einen Baustopp gefordert
Arbeiter auf Stuttgart 21-Baustelle infiziert
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Die Stadt Stuttgart hat noch am 14. April die Kritik der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig (Die Linke) zurückgewiesen, dass auf der S21-Baustelle die Corona-Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Laut SWR hatte Leidig dies kürzlich bei einer Montagsdemo der S21-Gegener moniert. Die S-21-Baustelle werde in Sachen Infektionsschutz regelmäßig vom Gewerbeaufsichtsamt überprüft, so das Amt für Umweltschutz. Drei Tage nach dem Persilschein der Stadt kam die … [Weiterlesen...]
BürgerInnen wollten in Stuttgart angeblich das Grundgesetz schützen
Wirr ist das „Volk“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Nach einem Eilantrag wurde am Samstag, 18. April, ein wegen der Corona-Pandemie erlassenes Versammlungsverbot der Stadt Stuttgart gekippt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sah das Grundrecht der Versammlungsfreiheit des Antragstellers verletzt. Daraufhin ließ die Stadt Stuttgart die zuvor verbotene Kundgebung "Für das Grundgesetz" zu. Der Weg für die rechtsoffene Kundgebung war frei. Mindestens 80 Menschen versammelten sich am Samstagnachmittag auf … [Weiterlesen...]
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