Stuttgart/Ludwigsburg. Das Kulturzentrum DemoZ in Ludwigsburg verliert die Gemeinnützigkeit. Offensichtlich wirkt das Attac-Urteil auch auf kleine Vereine. Nachdem Campact die Gemeinnützigkeit mit Bezug auf das Urteil entzogen wurde, wird jetzt erstmals ein solcher Fall bekannt. Das teilen der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ und das Demokratischen Zentrums Ludwigsburg – Verein für politische und kulturelle Bildung (DemoZ) … [Weiterlesen...]
Finanzamt entzieht dem Zentrum DemoZ in Ludwigsburg die Gemeinnützigkeit
Demokratisches Engagement bedroht
Mahnwache für Opfer rechter Gewalt am Schorndorfer Mondscheinbrunnen
Es darf keine neue Machtübernahme von Rechts geben
Schorndorf. Rund 80 Menschen versammelten sich am Samstagvormittag, 9. November, am Mondscheinbrunnen vor der Stadtkirche zu einer Mahnwache, um an die Opfer rechter Gewalt zu erinnern. Aufgerufen hatte das Schorndorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit und der Club Manufaktur. Die Veranstalter erklärten hierzu: "Am 9. November vor 81 Jahren brannten die Synagogen – heute finden wieder Angriffe auf jüdische Gemeinden statt, wie vor kurzem in Halle an der Saale. Es … [Weiterlesen...]
1800 Menschen protestierten in Stuttgart gegen den Angriffskrieg der Türkei
Starkes Polizeiaufgebot bei Demonstration von KurdInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Wie an den Samstagen zuvor versammelten sich am 26. Oktober KurdInnen, linke AktivistInnen und andere solidarische Menschen in der Stuttgarter Lautenschlagerstraße, um gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien zu demonstrieren. Nach Veranstalterangaben kamen 1800 Menschen zusammen. Dieses Mal hatte die Demonstration eine besondere Brisanz, denn türkische Nationalisten planten ursprünglich eine Kundgebung auf dem Stuttgarter … [Weiterlesen...]
Statt extrem rechte Symbole und Parolen zu ahnden, drangsaliert die Polizei GegendemonstrantInnen
In der Südpfalz marschieren Neonazis
Von Kevin Roth-Vogel - Kandel/Landau. Seit fast zwei Jahren wird die Südpfalz von extrem rechten Gruppierungen heimgesucht. Das rechte Frauenbündnis Kandel marschiert immer am ersten Samstag eines Monats durch Orte wie Kandel und Landau. Es sind die immer gleichen Aufmärsche. Die Parolen verstören, sie machen einfach nur sprachlos. Bei der Demonstration „Wir sind das Volk“ am Samstag, 2. November, in Landau waren es nicht, wie immer behauptet wird, nur "besorgte" oder "islamkritische" Bürger, … [Weiterlesen...]
Gewerkschaft fordert in Stuttgart bessere Ausstattung der Redaktionen
Verdi kritisiert Verleger-Kampagne
Stuttgart. Die Gewerkschaft Verdi spricht von Zynismus: Der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger VSZV hat eine großangelegte Anzeigen- und Imagekampagne für die Tageszeitungen seiner Mitgliedsverlage gestartet. Auf den Titelseiten der beteiligten Verlage erschien ein Text, in dem deren Chefredakteure - unter ihnen nur drei Chefredakteurinnen - den Qualitätsjournalismus beschworen. Von verlegerischer Verantwortung für eine personelle Ausstattung der Redaktionen, die qualitativ hochwertigen … [Weiterlesen...]
5000 Menschen demonstrierten in Basel in Solidarität mit Rojava
Angriffskrieg gegen ein Befreiungsprojekt
Von Franziska Stier - Basel. Rund 5000 Menschen demonstrierten am Samstag, 2. November, in Basel in Solidarität mit Rojava. Vom Theaterplatz bis zur Dreirosenbrücke zeigten Menschen Flagge gegen den Krieg. Das Rojava-Komitee Basel organisierte zudem eine Ausstellung, Workshops und Podien. Es war die zweite Großdemonstration innerhalb einer Woche. Für den 26. Oktober hatte ein breites Bündnis zu einer Demo in Bern aufgerufen. Der Krieg in Rojava ist präsent in vielen Köpfen und auf der Straße. … [Weiterlesen...]
Gedenkkundgebungen am 9. November in Welzheim, Schorndorf und Bad Cannstatt
Nie wieder Faschismus
Welzheim/Schorndorf/Stuttgart. Die faschistische Pogromnacht jährt sich am 9. November zum 81. Mal. Damals organisierten die faschistischen Organisationen von NSDAP, SA und SS den Sturm auf zahlreiche Einrichtungen jüdischen Lebens, Synagogen, Gebetshäuser, Geschäfte und Privatwohnungen. Auch im Rems-Murr-Kreis gab es Konzentrationslager, zum Beispiel das Frauenlager in Rudersberg oder das KZ am heutigen Gottlob-Bauknecht-Platz im Herzen Welzheims. In dieses Lager wurden beinahe alle … [Weiterlesen...]
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Kramp-Karrenbauer muss das Handwerk gelegt werden“
Essen. Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Patrik Köbele führt in einer Pressemitteilung vom 7. November aus, "Annegret Kramp-Karrenbauers Forderung nach mehr Kriegseinsätzen ist eine Fortführung der Skandale dieser Frau. Sie spricht davon, dass Deutschland sich oft nur ,auf Einladung’ an Einsätzen beteiligt habe und sie wolle ,mehr’. Wenn sie sagt, sie wisse, wie schwer das ist, und welche Opfer dies verlangt, dann ist das eine glatte Lüge. Sie weiß nicht, wie … [Weiterlesen...]
3000 Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen den Einmarsch in Nordsyrien
Den Angriffskrieg der Türkei stoppen
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Gegen den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien haben am Samstag, 2. November, etwa 3000 Menschen in der Stuttgarter Innenstadt demonstriert. Die Protest richtete sich gegen die Unterstützung der Bundesrepublik für die Türkei. „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden in der ganzen Welt“, so eine der Parolen am Samstag. Laut Aufruf zur Demonstration werden vor allem die Waffenlieferungen an die Türkei kritisiert. Zwar wurde nach dem Einmarsch in Nordsyrien ein … [Weiterlesen...]
Über 400 DemonstrantInnen unter dem Motto "Solidarität statt Hetze"
Starker Protest gegen AfD in Ludwigsburg
Von Caro Talbach - Ludwigsburg. Die AfD hatte für Freitagabend, 25. Oktober, ab 18 Uhr in die Musikhalle in Ludwigsburg eingeladen. Schon eine Stunde zuvor begann die Polizei, den Eingang zu der Veranstaltung mit Hamburger Gittern abzusperren. Da waren weit und breit noch keine GegendemonstrantInnen in Sicht. Unter dem Motto „Solidarität statt Hetze – AfD raus aus Ludwigsburg!“ des Bündnisses „Ludwigsburg gegen rechts“ kamen dann mehr als 400 GegendemonstrantInnen. Nach der angemeldeten … [Weiterlesen...]
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