Mannheim/Reutlingen/Weißenfels/Stuttgart/Freiburg. Aktuell erleben wir den stärksten Rechtsruck in der Geschichte der Bundesrepublik und es vergeht kaum ein CSD ohne Angriffe auf Teilnehmer*innen. Erst kürzlich blockierten Neonazis den CSD in Weißenfels (Burgenlandkreis). In Reutlingen wurden Teilnehmer*innen des CSD angegriffen (wir berichteten https://beobachternews.de/2023/06/13/es-flogen-faeuste-stuehle-und-mehr/). In Mannheim machte am 12. August nicht nur das Wetter der CSD-Parade einen … [Weiterlesen...]
Polizei blockiert Antifaschistischen Block beim CSD Mannheim
Politisch – aber bitte ohne Antifa-Flaggen?!
Erfolgreicher CSD in Freiburg: 23000 Menschen auf der Demo für queere Rechte und Antifaschismus
Vornedran das vermummte „Schwarzwaldmädel“
Von Sahra Barkini - Freiburg. Zum CSD (Christopher Street Day) in Freiburg am 24. Juni kamen viel mehr Menschen als im vergangenen Jahr. Die Veranstalter*innen sprachen von 23 000 Teilnehmer*innen. Die Pride angeführt hat "das vermummte Schwarzwaldmädel". An dieser Figur entbrannte im Vorfeld ein Streit zwischen konservativen Parteien und Organisationen und der Orga des CSD Freiburgs. Sie bleib ihrer Haltung und machte deutlich, dass Antifaschismus und queere Rechte untrennbar … [Weiterlesen...]
Der CSD Stuttgart und der LSVD Baden-Württemberg entsolidarisieren sich mit dem CSD Freiburg
Stonewall was a Riot und kein buntes Familienfest
Von Sahra Barkini und Tanja Hilton - Stuttgart/Freiburg. Der CSD Freiburg nutzt für den diesjährigen CSD ein Logo der "Antifaschistischen Aktion" und dazu ein vermummtes Schwarzwaldmädel mit Bollenhut. Sowohl der Stuttgarter CSD als auch der LSVD (Lesben- und Schwulenverband) Baden-Württemberg haben daraufhin ihre Teilnahme am Samstag abgesagt. Da fragt man sich als Antifaschistin schon: "Sagt mal, geht's euch gut?". Wer war denn Demo für Demo in Stuttgart, als vor zehn Jahren die homophobe und … [Weiterlesen...]
Staatsanwaltschaft mit problematischem Verständnis zur Pressefreiheit
Landgericht lässt Anklage gegen RDL-Redakteur nicht zu
Karlsruhe/Freiburg. Das Landgericht Karlsruhe lehnte mit Beschluss vom 16. Mai die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den RDL-Redakteur Fabian Kienert ab. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hatte gegen den Journalisten aufgrund eines Berichts zum Verbot des Internetportals von „linksunten.indymedia“ Anklage wegen eines Verstoßes gegen das Vereinigungsverbots erhoben. Mit dem ausführlich begründeten Beschluss stellt das Landgericht in erfreulicher Deutlichkeit fest, dass die Setzung eines Links … [Weiterlesen...]
Nach einem dicken Plus für Bürgermeister sind die Gewerkschaften auch in Stuttgart streikbereit
Ganz oben ein ordentlicher Schluck aus der Pulle
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Der öffentliche Dienst ist streikbereit. Das spüren wir alle hin und wieder. Sei es, wenn Busse und Bahnen nicht fahren oder sich der Müll vor dem Haus stapelt. Oder wenn in Kliniken und Kitas nur eine Notversorgung angeboten wird. Die Angebote der ArbeitgeberInnen sind ein Witz und oft ein Schlag ins Gesicht derer, die sich schon während der Corona Pandemie ein Bein ausgerissen haben, um "den Laden am Laufen zu halten". Verdi fordert 10,5 Prozent mehr … [Weiterlesen...]
Ein massives Polizeiaufgebot begleitete in Stuttgart die Demonstration zum 8. März
Gewalt gegen Frauen am Frauenkampftag
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart/Freiburg/Zürich. Zum Frauenkampftag lud das Aktionsbündnis 8. März zu einer Kundgebung und Demonstration in Stuttgart ein. Nach Angaben der VeranstalterInnen nahmen 4000 Menschen teil. Der Demonstrationszug wurde von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Zu ihm gehörten acht PolizeireiterInnen. Bei der Demonstration setzte die Polizei eine teilnehmende Person fest und stellte die Personalien mehrerer TeilnehmerInnen fest. Die BeamtInnen setzten auch eine … [Weiterlesen...]
Zentralrat fordert Aufklärung nach Polizeigewalt gegen Roma-Familie in Freiburg
Schläge und Hundebisse
Freiburg. Ende April wurden in der Nähe von Freiburg bei einem Einsatz von Polizei- und Ordnungsamt Angehörige einer Roma-Familie zum Teil schwer verletzt. Ein 48-jähriger Familienvater erlitt schwere Verletzungen durch Bisse eines Polizeihundes, zwei Frauen und ein weiterer Mann wurden durch Schläge verletzt. Der Polizeieinsatz erfolgte nach Angaben des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma wegen einer Bagatelle, bei der es um eine Parkplatzfrage vor der Haustür der Geschädigten gegangen sein … [Weiterlesen...]
Aktion Bleiberecht fordert nicht nur wegen Corona, Massenunterkünfte zu schließen
Protest vor der LEA in Freiburg
Freiburg. Etwa 50 Personen versammelten sich am Mittwoch, 22. April, vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Freiburg, um ihre Solidarität mit den BewohnerInnen der Einrichtungen in Freiburg, Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe, Heidelberg und anderswo auszudrücken. Mit Transparenten und Plakaten wie „Holt die Menschen aus den Lagern, Gesundheitsschutz für alle, Respect Human Rights, Das Lager ist ein rechtloser Raum...“ forderten sie eine überfällige Diskussion über das politische Konzept … [Weiterlesen...]
Breites Aktionsbündnis ruft am Wochenende zum Protest in Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim und Freiburg auf
Gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes
Stuttgart - Bad Cannstatt. "#NoPolGBW - Freiheitsrechte verteidigen" ist das Motto einer Demonstration gegen eine weitere Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetztes am Samstag, 12. Oktober, in Stuttgart - Bad Cannstatt. Ein Aktionsbündnis von über 50 Organisationen, Initiativen und Parteien aus einem breiten Spektrum unterstützt den Aufruf zum Protest gegen die Pläne des CDU-Innenministeriums. Denn die Verschärfung des Polizeigesetzes sei eine Bedrohung für die Freiheitsrechte … [Weiterlesen...]
In Stuttgart und Freiburg waren beim globalen Klimastreik jeweils 30 000 Menschen auf der Straße
Mit Blockaden fürs Klima
Von Sahra Barkini - Stuttgart/Freiburg. Um die 30 000 SchülerInnen, ArbeitnehmerInnen, Großeltern, Mitglieder von Gewerkschaften, Kirchen und vieler anderer Organisationen beteiligten sich am Freitag, 20. September, in Stuttgart am dritten globalen Klimastreik. In Freiburg waren ebenfalls 30 000 Menschen auf der Straße. Allein in Deutschland fand der Streik an über 500 Orten statt. Bundesweit gingen etwa 1,4 Millionen Menschen auf die Straße. Was von der 16- jährige Schülerin Greta Thunberg … [Weiterlesen...]
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