Von unseren ReporterInnen - Stuttgart/Freiburg/Zürich. Zum Frauenkampftag lud das Aktionsbündnis 8. März zu einer Kundgebung und Demonstration in Stuttgart ein. Nach Angaben der VeranstalterInnen nahmen 4000 Menschen teil. Der Demonstrationszug wurde von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Zu ihm gehörten acht PolizeireiterInnen. Bei der Demonstration setzte die Polizei eine teilnehmende Person fest und stellte die Personalien mehrerer TeilnehmerInnen fest. Die BeamtInnen setzten auch eine … [Weiterlesen...]
Ein massives Polizeiaufgebot begleitete in Stuttgart die Demonstration zum 8. März
Gewalt gegen Frauen am Frauenkampftag
Menschenkette und Blockaden gegen die AfD in Herrenberg
Lautstarker Protest gegen Weidel & Co.
Von unseren ReporterInnen - Herrenberg. Für die AfD und deren AnhängerInnen war der Sonntag, 23. Januar, nicht gerade ein gemütlicher Kundgebungsnachmittag im Bereich der Herrenberger Stadthalle. Das Unwohlsein der dort Versammelten war den lautstarken Protesten von AntifaschistInnen zu verdanken und zusätzlich einer schier nicht enden wollenden Menschenkette, die vom Bündnis "Herrenberg bleibt bunt“ organisiert wurde. Auf der AfD-Kundgebung sprach auch die Bundesvorsitzende Alice Weidel. Ein … [Weiterlesen...]
Trotz Verfassunsgerichts-Anordnung: Braunschweiger Behörde verweigert Herausgabe beschlagnahmten Materials eines Journalisten
Anzeige gegen Staatsanwaltschaft
Wolfsburg. Einem Journalisten wurden am 2. Juni in Wolfsburg bei einer Demonstration Kamera, Zubehör und Datenträger beschlagnahmt. Nun hat sein Anwalt die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen Rechtsbeugung und anderer Delikte angezeigt. Der Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft habe die vom Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung angeordnete Herausgabe der unter dem Schutz der Pressefreiheit stehenden Utensilien eigenmächtig und rechtswidrig missachtet, heißt es in einer über die … [Weiterlesen...]
In Frankreich gab es Protest gegen das geplante Verbot, Polizisten zu filmen - in Deutschland ist es längst Realität
Polizei beschlagnahmt Kamera nach Vorgehen gegen Demonstration
Wolfsburg. In Frankreich gab es Aufregung wegen eines geplantem Verbots, Polizisten im Einsatz zu filmen. Nach starken Protesten zog die Regierung den entsprechenden Paragrafen ihres Gesetzesentwurfs zurück. Er soll nun überarbeitet werden. In Deutschland wird ein solches Verbot jedoch bereits praktiziert. Darauf weist die Projektwerkstatt Saasen hin. Als Beispiel führt sie den Fall eines Journalisten an, dessen Kamera und Ausrüstung die Polizei am 2. Juni bei einer Demonstration in Wolfsburg … [Weiterlesen...]
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