Von Sahra Barkini - Stuttgart. Trotz Lockdown und auch in der Silvesternacht gültiger Ausgangssperre riefen mehrere Querdenkergruppen, ImpfgegnerInnen und auch der Frauen/Friedensbus zur Silvesterparty nach Stuttgart. Das Spektakel begann um 16 Uhr auf dem Wilhelmsplatz und sollte sich bis 1.30 Uhr hinziehen – wurde dann aber bereits um 0.25 Uhr auf Anordnung der Polizei beendet. Der Landtagsabgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner (früher AfD), der Ex-Querdenken711-Pressesprecher, frühere und … [Weiterlesen...]
Als Versammlung getarnte Silvesterparty in Stuttgart ohne Abstand und Maskenpflicht
Querdenker und Polizei: Schon fast ein Dreamteam
Trotz Verfassunsgerichts-Anordnung: Braunschweiger Behörde verweigert Herausgabe beschlagnahmten Materials eines Journalisten
Anzeige gegen Staatsanwaltschaft
Wolfsburg. Einem Journalisten wurden am 2. Juni in Wolfsburg bei einer Demonstration Kamera, Zubehör und Datenträger beschlagnahmt. Nun hat sein Anwalt die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen Rechtsbeugung und anderer Delikte angezeigt. Der Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft habe die vom Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung angeordnete Herausgabe der unter dem Schutz der Pressefreiheit stehenden Utensilien eigenmächtig und rechtswidrig missachtet, heißt es in einer über die … [Weiterlesen...]
Offenes Antifaschistisches Treffen Rems-Murr kritisiert Untätigkeit der Polizei bei Corona-Verstößen
„Querdenker“ in Waiblingen blockiert
Waiblingen. Etwa 20 AntifaschistInnen und andere WaiblingerInnen protestierten am Montag, 30. November, auf Einladung des Offenen Antifaschistischen Treffens (OAT) Rems-Murr gegen einen "Querdenker"-Aufmarsch in Waiblingen. Zu Beginn der „Querdenken" Veranstaltung auf dem Alten Postplatz stellten sie sich mit einem Transparent an den Rand. Sie unterbrachen die Ansammlung mit Parolen und verteilten Flugblätter an umstehende PassantInnen, um über die „Querdenker" aufzuklären. Die "Querdenker" … [Weiterlesen...]
In Frankreich gab es Protest gegen das geplante Verbot, Polizisten zu filmen - in Deutschland ist es längst Realität
Polizei beschlagnahmt Kamera nach Vorgehen gegen Demonstration
Wolfsburg. In Frankreich gab es Aufregung wegen eines geplantem Verbots, Polizisten im Einsatz zu filmen. Nach starken Protesten zog die Regierung den entsprechenden Paragrafen ihres Gesetzesentwurfs zurück. Er soll nun überarbeitet werden. In Deutschland wird ein solches Verbot jedoch bereits praktiziert. Darauf weist die Projektwerkstatt Saasen hin. Als Beispiel führt sie den Fall eines Journalisten an, dessen Kamera und Ausrüstung die Polizei am 2. Juni bei einer Demonstration in Wolfsburg … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis fordert eine soziale Lösung der Corona Krise
„Lasst Gastro-Beschäftigte nicht im Regen stehen“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Initiative „#Save Gastro“ rief für Samstag, 14. November, zu einer Demonstration mit Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt auf. Die neugegründete Initiative ist ein Zusammenschluss von Beschäftigten der Gastronomie und Aktiven von „Solidarität und Klassenkampf“. An der Kundgebung nahmen circa 120 Menschen teil. Zu Beginn der Demonstration am Hans-im-Glück-Brunnen konfiszierte die Stuttgarter Polizei Fahnenstangen der Gewerkschaft „Nahrung Genuss … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen fordern in Heilbronn eine Änderung des baden-württembergischen Landtagswahlgesetzes
Unterschriftensammeln in einer Pandemie nicht verantwortbar
Heilbronn. VertreterInnen des Kreisverbands der Linken Heilbronn-Unterland machten am Donnerstag, 5. November, mit einer Demonstration auf Probleme beim Sammeln erforderlicher Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl 2021 in Coronazeiten aufmerksam. Die Linke, die Partei "Die Partei", die Piratenpartei, die ÖDP und der Landesverband der Freien Wähler (FWV) klagen wegen dieser Probleme beim Verfassungsgerichtshof gegen das Landtagswahlgesetz. Sie fordern dessen Anpassung an die … [Weiterlesen...]
Kleine Parteien klagen gegen das Sammeln von Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl in Baden-Württemberg
Demokratische Wahlen auch in Corona-Zeiten ermöglichen
Stuttgart. Die Linke, die Freien Wähler, die Piratenpartei, die Partei und die ÖDP klagen gegen das Sammeln von Unterstützungsunterschriften während der Corona-Pandemie und fordern eine Abänderung des Landtagswahlgesetzes. Sie erklären auf ihrer Landespressekonferenz in Stuttgart am Montag, 2. November, dass das Sammeln von Unterstützungsunterschriften in der bisherigen Form in Pandemiezeiten unzumutbar und eine demokratische Wahl im nächsten Jahr unter diesen Umständen nicht möglich … [Weiterlesen...]
So hart der "Lockdown light" Künstler und Gastronomen trifft: Er ist notwendig und nachvollziehbar
Einfach mal zu Hause bleiben
Kommentar von Nick Denzinger - Stuttgart. "Was kann ich dafür..." - Das ist die Frage, die ich seit Mittwoch am häufigsten höre und lese. Und ich verstehe auch, dass der "Lockdown light" Menschen trifft, die ihr Bestes gegeben haben, die A-H-A-Regeln eingehalten und mit Desinfektion, mit neuen Lüftungsgeräten und so weiter gearbeitet haben. Menschen, mit denen ich befreundet bin. Nah und weniger nah, aber eben gute Menschen. KünstlerInnen, MusikerInnen, GastronomInnen und viele andere. Leider … [Weiterlesen...]
Bevölkerung wird unter Corona-Schutzmaßnahmen weiter informiert
Mahnwache gegen Stuttgart 21 wieder aktiv
Von Peter Müller - Stuttgart. Wegen der Corona-Pandemie musste die Mahnwache gegen Stuttgart 21 am Arnulf-Klett-Platz am 19. März ihr Zelt vorübergehend schließen. Am Samstag, 15. August, konnte der Betrieb mit einer kleinen Feier wieder offiziell aufgenommen werden. Dazu bedurfte es umfangreicher Vorkehrungen. So wurde ähnlich wie im Kassenbereich von Supermärkten eine Scheibe aus Plexiglas angebracht, Desinfektionsmittel wurden beschafft und für die MahnwächterInnen liegen Mund- und … [Weiterlesen...]
GegendemonstrantInnen vereiteln größere Kundgebung in Karlsruhe
Der AfD auf den Fersen
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Am Samstag, 15. August, versuchte die AfD im Rahmen einer „Sommertour“, auch in Karlsruhe Hetze zu verbreiten. Die Anhänger der „Alternative“ stießen jedoch auf entschiedenen Protest, sodass die AfD erst nach drei Ortswechseln eine kleine Kundgebung abhalten konnte. Als um 9.30 Uhr der antifaschistische Protest auf dem Marktplatz mit Redebeiträgen und Musik begann, hatten sich schon gut 100 Personen dort eingefunden. Von der AfD war jedoch weit und breit … [Weiterlesen...]
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