Kommentar von Angela Berger - Stuttgart. "Landwirtschaft und Gesellschaft hat sich entfremdet”, damit beginnt ein Bericht über die Bauernproteste, die es seit einiger Zeit gibt. Die Initiative der Landwirte und der Bauernverband lehnen den Agrarpakt ab. Lediglich der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter hat kapiert, dass es dringend Zeit für Veränderung ist. Was ist es, was die Landwirte da ablehnen? Bis 2024 soll spätestens der Unkrautkiller Glyphosat verboten werden. Schon vorher alle … [Weiterlesen...]
Die Bauernproteste gegen Umweltschutz-Auflagen sind nicht nachvollziehbar
Traktorenkolonnen sind keine Lösung
Politische Vereinigungen müssen vor Schikanen der Finanzbehörden geschützt werden
Das Vorgehen gegen die VVN ist ein Skandal
Kommentar von Anne Hilger - Berlin. Nach Campact, Attac und DemoZ (siehe "Demokratisches Engagement bedroht") trifft es jetzt die VVN -BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), die von NS-Opfern gegründet wurde und bis heute mit großem Engagement Aufklärungsarbeit und politische Bildung gegen Menschenfeindlichkeit leistet. Der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN durch das Finanzamt Berlin ist ein Skandal. Schuld ist die unselige … [Weiterlesen...]
Polizei setzt Kundgebung Michael Stürzenbergers gegen Protestierende durch
Sicherheitskräfte ermöglichen islamfeindliche Hetze in Stuttgart
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Ausgerechnet am 9. November, 81 Jahre nach der Pogromnacht und den Anschlägen auf die Synagogen in Deutschland, steht morgens um 11 Uhr Michael Stürzenberger auf dem Kronprinzplatz in Stuttgart. Er hetzt nicht gegen das Judentum, sondern sein Gegner ist mal wieder der Islam. Also steht er da und lässt seiner Hetze über mehrere Stunden freien Lauf - beschützt durch Hamburger Gitter und eine Polizei, die rigoros gegen Protestierende vorgeht. Auf den aufgereiten … [Weiterlesen...]
Statt extrem rechte Symbole und Parolen zu ahnden, drangsaliert die Polizei GegendemonstrantInnen
In der Südpfalz marschieren Neonazis
Von Kevin Roth-Vogel - Kandel/Landau. Seit fast zwei Jahren wird die Südpfalz von extrem rechten Gruppierungen heimgesucht. Das rechte Frauenbündnis Kandel marschiert immer am ersten Samstag eines Monats durch Orte wie Kandel und Landau. Es sind die immer gleichen Aufmärsche. Die Parolen verstören, sie machen einfach nur sprachlos. Bei der Demonstration „Wir sind das Volk“ am Samstag, 2. November, in Landau waren es nicht, wie immer behauptet wird, nur "besorgte" oder "islamkritische" Bürger, … [Weiterlesen...]
Verhinderte Konzertbesucher überschwemmen Memmingen
Neonazis in Partystimmung
Von Sahra Barkini - Memmingen. Was machen Nazis in Partystimmung, wenn die eigentliche Abendplanung, nämlich ein Konzert, durch die Polizei verhindert wurde? Sie verteilen sich auf Kneipen. So geschehen Ende August im Unterallgäu. Nachdem die Behörden ein Konzert zum Jubiläum einer Neonaziband untersagt und verhindert hatten, suchten sich deren Anhänger Unterhaltung in den Kneipen der Memminger Innenstadt. Viele derer, die an diesem Samstagabend durch die Stadt zogen, waren wohl dem „Voice of … [Weiterlesen...]
Frankfurter Aktionsbündnis mobilisierte etwa 25 000 AktivistInnen
Kreativer Protest gegen die IAA
Kommentar von Paul Linker - Frankfurt. Das Aktionsbündnis Sand im Getriebe hat am Wochenende gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) vom 12. bis zum 15. September in den Frankfurter Messehallen vielfältig und kreativ protestiert. Im Fokus der Kritik standen die auf der IAA präsentierten sogenannten "Sport Utility Vehicle" (SUV), die nur allzu bekannten spritfressenden Monstervehikel, die bedrohlich auf den Straßen cruisen. Kein Segment der deutschen Autoindustrie ist in den … [Weiterlesen...]
In Stuttgart-Cannstatt unterlag die Staatsanwaltschaft erneut
Knockout in der letzten Runde
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft in Ludwigsburg handelte sich bereits am 5. August eine derbe Niederlage ein (siehe "Freispruch für Antifaschistin"). Nun wurde auch der nächste Vertreter der Anklagebehörde auf die Bretter geschickt: Knockout in der letzten Runde im "Ring" des Amtsgerichts in Cannstatt. Aus dem staatsanwaltschaftlichen Traum einer Geldstrafe über 5400 Euro wegen angeblich versuchter gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen wurde nichts. Der … [Weiterlesen...]
Staatsanwältin wollte AfD-Gegnerin wegen 15 Euro Schaden im Gefängnis sehen
Freispruch für Antifaschistin
Von Alfred Denzinger - Ludwigsburg. Man fühlte sich um einige Jahrzehnte zurückversetzt an diesem Montag, 5. August, im Amtsgericht Ludwigsburg. Zurückversetzt in die Jahre vor 1945. Bereits der ursprüngliche Strafbefehl war nach Einschätzung der Verteidigung ein Skandal. Beschädigt wurde die Deutschlandfahne eines AfD-Sympathisanten, der mit der Fahne über der Schulter und bekleidet mit einem Sakko im "Deutschlandflaggen-Look" in die Demonstration der AfD-GegnerInnen lief. In ihrem … [Weiterlesen...]
Partei der Humanisten: Wo humanistisch drauf steht, ist nicht immer human drin
Merkwürdiges Gedenken an Anne Frank
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Ist "humanistisch" vielleicht doch nur eine Floskel, hinter der sich gar nicht viel Substanzielles verbirgt? Diesen Verdacht legt die "Partei der Humanisten" nah. Deren ellenlange Unvereinbarkeitsliste ist eigentlich schon furchtbar genug, schließlich findet sich auf ihr sogar die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten). Doch nun schlug pünktlich zu Anne Franks 90. Geburtstag am 12. Juni die … [Weiterlesen...]
Oft kaum nachvollziehbar: Die Partei der Humanisten übt sich in allerlei Unvereinbarkeitsbeschlüssen
„Wissenschaftlich statt links oder rechts“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Politik geht auch anders - No Risk No Future." Damit wirbt die "Partei der Humanisten" auf ihrer Website. Doch wer ist diese Kleinstpartei und was will sie eigentlich? Gegründet wurde die Partei 2014 in Berlin. Ihre Ausrichtung laut Wikipedia: Säkularismus, Progressivismus, Evolutionärer Humanismus, Rationalismus, Liberalismus, Scientismus, Transhumanismus und Kulturoptimismus. Die Initiatoren behaupten von sich "Wir sind kein Fähnchen im Wind". Das klingt ja … [Weiterlesen...]
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