Stuttgart. Bereits am Morgen des 1. Mai sei im Umfeld der DGB-Demonstration erkennbar gewesen, dass die Polizei mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot anwesend war. Der Einsatz wird seitens des Verdi Bezirk Stuttgart als überzogen und unangemessen bezeichnet. Die Argumentation, dass man gegen so genannte Auflagenverstöße vorgegangen sei, sei aus Sicht des Verdi Bezirk eine Schutzbehauptung, die den bereits im Vorfeld erkennbaren massiven Einsatz der Ordnungskräfte rechtfertigen solle (wir … [Weiterlesen...]
Verdi Bezirk Stuttgart zum übergriffigen Polizeieinsatz am 1. Mai:
Aufklären und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Die Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart wurden überschattet von Polizeigewalt
Weder „Freund und Helfer“ noch Kollege
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der 1. Mai wurde dieses Jahr in Stuttgart überschattet von nicht nachvollziehbarer Polizeigewalt. Die Demo-Sanitätsgruppe Süd-West zählte 94 Verletzte, davon 28 bei der Demo des deutschen Gewerkschaftsbundes. "Ungebrochen Solidarisch" war das Motto der diesjährigen Demonstrationen des DGB. Wie schnell es vorbei ist mit Solidarität, wurde in Stuttgart jedoch deutlich, als die Polizei den antikapitalistischen Block bei der Gewerkschaftsdemonstration stoppte. Grund … [Weiterlesen...]
67 verletzte DemonstrantInnen gegen Neonazi-Fackelmahnwache auf dem Wartberg in Pforzheim
Pfefferspray-Flatrate gegen AntifaschistInnen
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Zum Jahrestag der Bombardierung Pforzheims veranstalteten Neonazis am Mittwoch, 23. Februar, erneut eine sogenannte Fackelmahnwache, an der sich 40 Rechtsradikale und/oder Rechtsextremisten beteiligten. AntifaschistInnen riefen zum Protest auf. An ihm beteiligten sich etwa 600 Menschen. Bei einer Kundgebung an der Alten Synagoge nahmen 250 Menschen teil. Die Polizei setzte exzessiv Pfefferspray ein. Auch kam es zum Schlagstock-Einsatz gegen die … [Weiterlesen...]
Landesverband Deutscher Sinti und Roma erhebt schwere Vorwürfe gegen die Singener Polizei
Kind in Handschellen abgeführt
Singen. Ein elfjähriges Kind wurde am 6. Februar etwa um 16.30 Uhr nach einer anlasslosen Personenkontrolle in Handschellen abgeführt und auf das Polizeirevier in Singen gebracht. Das teilt der Verband Deutscher Sinti und Roma (VDSR) Baden-Württemberg mit. Er vertritt die Interessen der betroffenen Familie. Sie hat Strafanzeige gegen die beteiligten Polizisten wegen Freiheitsberaubung und Nötigung im Amt erstatte. Anwaltlich wird sie von Mehmet Daimagüler vertreten, der als Nebenklagevertreter … [Weiterlesen...]
Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" protestierte in Stuttgart/Weilimdorf gegen die AfD
Kein Dialog mit Rechtspopulisten
Von Sahra Barkini - Stuttgart/Weilimdorf. Etwa 200 Menschen folgten einem Aufruf des Bündnisses "Stuttgart gegen Rechts" und protestierten am Samstag, 12. September, in Stuttgart/Weilimdorf gegen eine Veranstaltung der AfD. Die "Alternative für Deutschland" hatte zu einem "Bürgerdialog" eingeladen. Für ihre Veranstaltung, die kaum öffentlich beworben wurde, nutzte sie die städtische Lindenbachhalle. Der Hauptredner war Dirk Spaniel. Er gilt als Vertreter des faschistischen Flügels seiner Partei. … [Weiterlesen...]
Die AfD fand keinen Veranstaltungsraum im Rems-Murr-Kreis
Frohnmaier kam nicht nach Backnang
Backnang/Althütte. Nachdem am Montag, 6. Juli, öffentlich geworden war, dass der AfD Ortsverband Backnanger Bucht eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten und AfD-Landessprecher Markus Frohnmaier plante, begann das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZGR), Proteste zu bewerben. Am Mittwochnachmittag, 8. Juli, lagen dem Bündnis Informationen vor, dass die Veranstaltung nicht in Backnang selbst, sondern in der Gemeinde Althütte im Lokal "Eddi's Biker-Residenz" stattfinden sollte. … [Weiterlesen...]
Zentralrat fordert Aufklärung nach Polizeigewalt gegen Roma-Familie in Freiburg
Schläge und Hundebisse
Freiburg. Ende April wurden in der Nähe von Freiburg bei einem Einsatz von Polizei- und Ordnungsamt Angehörige einer Roma-Familie zum Teil schwer verletzt. Ein 48-jähriger Familienvater erlitt schwere Verletzungen durch Bisse eines Polizeihundes, zwei Frauen und ein weiterer Mann wurden durch Schläge verletzt. Der Polizeieinsatz erfolgte nach Angaben des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma wegen einer Bagatelle, bei der es um eine Parkplatzfrage vor der Haustür der Geschädigten gegangen sein … [Weiterlesen...]
Rechte Vortragsveranstaltung geplatzt - angeblich wegen befürchteter Proteste von Antifas
Traut sich AfD-Räpple nicht nach Backnang?
Backnang. Die AfD mobilisierte zu ihrer geplanten Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Räpple bereits sehr verängstigt. Der Vortrag des Rechtsaußen am Mittwoch, 4. März, sollte an einem nicht näher benannten Ort in Backnang stattfinden. Letztlich wurde die Veranstaltung abgesagt. Offenbar hatten die zuständigen AfDler nach Rücksprache mit dem Staatsschutz zu große Sicherheitsbedenken. "Wir haben Kontakte ins linksextreme Milieu, und uns wurde zugetragen, dass aus ganz … [Weiterlesen...]
Polizei stoppt Demo gegen "Fackelmahnwache" auf dem Pforzheimer Wartberg
Mit Pfefferspray gegen NazigegnerInnen
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Etwa 50 Neonazis versammelten sich am Sonntag, 23. Februar, dem 75. Jahrestag des Bombenabwurfs der Alliierten auf die Stadt im Zweiten Weltkrieg, bei Sturm auf dem Pforzheimer Wartberg. Sie missbrauchten das Gedenken an die Opfer erneut zu einer rechtspropagandistischen "Fackelmahnwache". Etwa 1000 NazigegnerInnen protestierten gegen den Aufmarsch. Er wurde aus Lautsprechern so laut beschallt, dass sich Neonazis beschwerten. Ein Demonstrationszug von … [Weiterlesen...]
1800 Menschen protestierten in Stuttgart gegen den Angriffskrieg der Türkei
Starkes Polizeiaufgebot bei Demonstration von KurdInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Wie an den Samstagen zuvor versammelten sich am 26. Oktober KurdInnen, linke AktivistInnen und andere solidarische Menschen in der Stuttgarter Lautenschlagerstraße, um gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien zu demonstrieren. Nach Veranstalterangaben kamen 1800 Menschen zusammen. Dieses Mal hatte die Demonstration eine besondere Brisanz, denn türkische Nationalisten planten ursprünglich eine Kundgebung auf dem Stuttgarter … [Weiterlesen...]
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