Von Alfred Denzinger - Rudersberg. Es war ein Schock. Nicht nur für mich, sondern für meine ganze Familie, für meine FreundInnen und natürlich auch für meine KollegInnen. Nachdem ich Anfang April eine Morddrohung erhalten hatte (siehe "Morddrohung gegen Chefredakteur"), stellte ich vor wenigen Tagen beim Recherchieren fest, dass ich auf einer "Schwarzen Liste" von Faschisten im Internet stehe. Ich könnte jetzt einfach sagen: Was soll's?! Schließlich ist es ja nichts Neues, dass mich die braune … [Weiterlesen...]
In eigener Sache: Warum verdreht der Staatsschutz Tatsachen?
Von „Schwarzen Listen“ und „Versagern“
SWR verzichtet auf Beschwerde gegen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts
Obdachloser muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen
Von Paul Linker - Stuttgart. Das überraschende Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts vom 5. April 2019 ist rechtskräftig. Wie die Beobachter News von dem betroffenen Obdachlosen erfuhr, hat der SWR auf eine Beschwerde gegen den Gerichtsentscheid verzichtet. In erster Instanz war der Obdachlose verurteilt worden, Rundfunkbeitrag zu zahlen. Er klagte gegen die festgesetzten 600 Euro, da er nur eine Meldeadresse bei einer Bekannten hatte, dort aber gar nicht wohnte. Einzelrichter Volkmann gab … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Verwaltungsgericht erklärt Gebührenbescheide für rechtswidrig
Obdachloser bietet dem SWR die Stirn
Von Paul Linker - Stuttgart. Wie wir bereits berichteten, wurde im Mai 2018 ein Obdachloser vom Verwaltungsgericht Stuttgart zur Zahlung der sogenannten Rundfunkgebühr verurteilt (siehe "Obdachloser muss Rundfunkbeitrag bezahlen"). Der Mann bekam jetzt in einer weiteren Instanz vor Gericht Recht. Der Mann hatte sich mit einer Klage gegen einen Festsetzungsbescheid des SWR über 600 Euro gewehrt. Nach seiner Ansicht war dieser Bescheid nicht gerechtfertigt, da er nur eine Meldeadresse bei … [Weiterlesen...]
Über die Klage des Mannes wird vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart verhandelt
Obdachloser wehrt sich erneut gegen GEZ
Von Paul Linker - Stuttgart. Im Mai vergangenen Jahres unterlag ein Obdachloser vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart mit seiner Klage gegen die Zahlung der sogenannten GEZ-Gebühr (siehe "Obdachloser muss Rundfunkbeitrag bezahlen"). Jetzt muss sich der Mann gegen weitere Forderungen wehren. Der Verhandlungstermin ist am Freitag, 5. April, um 10 Uhr beim Verwaltungsgericht Stuttgart in der Schellingstraße 15 im Sitzungssaal 4 (Raum Nr. 19) im 2. Obergeschoss. Der betroffene Mann, der das … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Gericht bezweifelt Desinteresse des Klägers am Programm
Obdachloser muss Rundfunkbeitrag bezahlen
Essay von Paul Linker - Stuttgart. Einer der vielen heißen Sommertage des Jahres 2018. Während es draußen weit über 30 Grad hat, herrscht eine ähnliche Atmosphäre auch im Sitzungssaal 3 des Verwaltungsgerichts Stuttgart, welches damals noch in dem schon etwas heruntergekommenen Gebäude in der Augustenstraße residierte. Die Temperaturen mögen dazu beigetragen haben, dass eine Gerichtsverhandlung zur Posse wurde. Ein Blick auf den Aushang der an diesem Mittwoch, dem 9. Mai, anstehenden … [Weiterlesen...]
Kreisverband Ulm/Alb-Donau provoziert erneut mit Facebook Posting
AfD vereinnahmt Geschwister Scholl
Von Sandy Uhl - Ulm. Am 22. Februar jährt sich der Todestag der Geschwister Scholl zum 75. Mal. Die Ulmer NS-Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl wurden am 18. Februar 1943 an der Universität München verhaftet und kurz darauf hingerichtet. Die AfD Ulm/Alb-Donau löste mit einem Facebook-Posting in Ulm und überregional wie schon im Vorjahr Empörung aus. Inzwischen ist der Beitrag gelöscht. Der AfD-Kreisverband hatte am 18. Februar auf Facebook einen Bericht des Bayerischen Rundfunks … [Weiterlesen...]
Der Göppinger OB Till und sein Extremismusgequatsche
Wenn man keine Ahnung hat …
Kommentar von Ferry Ungar - Das SWR Fernsehen berichtete am Donnerstag, 8. Dezember, über die aktuellen Göppinger Neonaziprobleme. Es berichtete auch über eine antifaschistische Kundgebung vom vergangenen Samstag, 3. Dezember, in der Göppinger Innenstadt. In jüngster Vergangenheit wurden mehrere Göppinger Bürger Opfer von Anschlägen, die sich gegen Neonazis engagieren. Zu Wort kamen Betroffene, der Göppinger Landtagsabgeordnete der Grünen Alex Maier und der Oberbürgermeister Guido Till von der … [Weiterlesen...]
Kundgebungen in Stuttgart gegen die Politik des Erdogan-Regimes
Protest gegen Unterdrückung der Pressefreiheit
Stuttgart. Schon mehrfach wurde in Stuttgart gegen den Ausnahmezustand in der Türkei, die Bescheidung grundlegender demokratischer Rechte und die Einschränkung der Pressefreiheit demonstriert. So etwa zuletzt mit Kundgebungen am 30. September am Rotebühlplatz und am 3. Oktober, dem Einheitstag, vor dem SWR-Studio. Offenbar kam der misslungene Putschversuch am 15. Juli in der Türkei der AKP Regierung gerade recht. Kurz nach dem Putschversuch wurde der Ausnahmezustand verhängt. Grundlegende … [Weiterlesen...]
Mehr als 500 Menschen verteidigen die Pressefreiheit:
Blamage für „Karlsruhe wehrt sich“ in Mainz
Von Tape Lago – Mainz. In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt demonstrierten mehr als 500 Menschen gegen rund 30 Anhänger der rechten Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“. Die Polizei war vor Ort mit mehr als 500 Beamten, erschwerte den Widerstand gegen „Karlsruhe wehrt sich“ und verhinderte alle Blockaden der Ansammlung von Neonazis, Rechten und „Besorgten Bürgern“. AntifaschistInnen und andere BürgerInnen ließen sich dennoch nicht von dem großen Aufgebot Uniformierter beeindrucken … [Weiterlesen...]
Nur Landtagsparteien zur "Elefantenrunde" in Stuttgart eingeladen:
Linke verärgert über SWR
Stuttgart. Vor der baden-württembergischen Landtagswahl 2011 gab es im Südwest-Fernsehen eine Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten aller fünf Landtags- und Bundestagsparteien. Dieses Mal lässt der SWR die Linke außen vor. Der Entscheidung waren Diskussionen über eine Teilnahme der rechtslastigen AfD vorausgegangen, die in Umfragen bei bis zu zehn Prozent gehandelt wird. Die Linke kritisiert nun vor allem die grün-roten Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann und Nils Schmid dafür, die … [Weiterlesen...]
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