Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Seit Mitte September steht ein junger Antifaschist vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Den vierten Verhandlungstag am Montag, 12. Oktober, dominierte ein etwas unbeholfen, verwirrt wirkender Zeuge. Er kam zu spät, weil er seinen Termin angeblich vergessen hatte, sich nach einem Telefonanruf der Staatsanwältin dann doch noch auf den Weg machte, aber dann unterwegs zum Amtsgericht in eine Pfütze gefallen sein will. Auch die Kumpanei zwischen Justizangestellten und … [Weiterlesen...]
Vierter Verhandlungstag gegen einen jungen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht offenbart weitere Merkwürdigkeiten
Ein verwirrter Zeuge und eine Staatsanwältin in Begleitung „fremder Männer“
Über 250 Menschen protestierten in Stuttgart gegen Unterdrückung und Polizeigewalt
Mit Musik und lauten Parolen gegen Rassismus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "0711- united against racism" rief für Samstag, 25. Juli, zu einer Kundgebung und Demonstration gegen Rassismus auf. Etwa 250 TeilnehmerInnen folgten dem Aufruf. Die Kundgebung begann am Eckensee. Nach einigen Redebeiträgen formierte sich die Demonstration und zog durch die Innenstadt bis zum Rotebühlplatz. Die Veranstaltung war als Jugenddemo organisiert, es gab immer wieder Musik und einen sehr lautstarken Demonstrationszug. In den Redebeiträgen wurde unter … [Weiterlesen...]
BFE-Beamte hatten auf der Straße sitzende Nazigegner mit Reizgas besprüht
Klagen gegen Polizeigewalt in Kassel
Kassel. Nach dem gewalttätigen Polizeieinsatz vom 20. Juli gegen friedliche Demonstrierende sind vor dem Verwaltungsgericht (VG) Kassel zwei Klagen erhoben worden. Sie betreffen die mit massiver Gewaltanwendung durchgeführte Räumung von sitzenden Demonstrierenden in der Hafenstraße, teilen die Anwälte der Betroffenen mit. Die beiden 23- und 25-jährigen Kläger waren auf die Straße gegangen, um zusammen mit anderen ihren Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch zum Ausdruck zu bringen. Zu diesem … [Weiterlesen...]
Über 10 000 DemokratInnen gegen 120 Rechtsextreme auf der Straße:
Kein Platz für Neonazis in Kassel
Von Tape Lago – Kassel. In der Universitätsstadt Kassel demonstrierten am Samstag, 20. Juli, weit über 10 000 Menschen gegen einen Aufmarsch der neonazistischen Kleinpartei „Die Rechte“. Zu der Demonstration hatte das Kasseler Bündnis gegen Rechts unter dem Motto „Kassel nimmt Platz! No pasarán!“ - zu Deutsch „Sie werden nicht durchkommen!“ - aufgerufen. Mehr als 150 Vereine, Verbände und Institutionen schlossen sich dem Aufruf an, um ein starkes Zeichen gegen Rechts zu setzen und zu zeigen, … [Weiterlesen...]
Polizist will Angeklagten an schwarzer Jacke, grauem T-Shirt und Sonnenbrille erkannt haben
Polizei wird gewalttätig, Antifaschist verurteilt
Von Alfred Denzinger - Stuttgart/Kandel/Wörth. Es ging heftig her am 7. April 2018. Die Polizei demonstrierte ihr Gewaltmonopol über die Grenze des Üblichen hinaus. Im Wörther Bahnhof kam es zu schweren Übergriffen von vermummten Polizeibeamten auf anreisende DemonstrantInnen in einer "Reichsbahn" (Versprecher des Staatsanwalts vor Gericht - er meinte wohl Regionalbahn). Die etwa 150 AntifaschistInnen im Zug wollten ins südpfälzische Kandel, um dort gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren. … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wurde nach dem Mord an Walter Lübcke auch die Rolle der Behörden thematisiert
Spontan gegen den Naziterror
Stuttgart. Nach dem Mord an Walter Lübcke (CDU) folgten rund 60 Menschen am Mittwoch, 19. Juni, einem spontanen Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region (AABS). Sie versammelten sich auf dem Marienplatz. Die AktivistInnen wandten sich in Redebeiträgen und mit einem kleinen Straßentheater gegen den Naziterror und seine staatlichen Helfer. Janka Kluge von der VVN-BdA und Redner der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und des AABS beleuchteten verschiedene … [Weiterlesen...]
"Zusammen gegen Rechts" wirft den Behörden nach Morddrohung Versäumnisse vor
Polizei ermittelt nur zögerlich
Von Andreas Scheffel - Waiblingen. Rechten Terror klar benennen, Hintergründe aufdecken, Betroffenen zur Seite stehen: Das hat sich das Bündnis „Zusammen gegen Rechts Rems-Murr“ (ZGR) zum Ziel gesetzt. Bei einem Pressegespräch am Donnerstag, 4. Juli, in der IG-Metall Geschäftsstelle in Waiblingen berichteten auf dessen Einladung Alfred Denzinger, Chefredakteur und Herausgeber der "Beobachter News“, der Gewerkschaftssekretär der IG Metall André Kaufmann und der Sprecher des Bündnisses Tim … [Weiterlesen...]
In eigener Sache: Warum verdreht der Staatsschutz Tatsachen?
Von „Schwarzen Listen“ und „Versagern“
Von Alfred Denzinger - Rudersberg. Es war ein Schock. Nicht nur für mich, sondern für meine ganze Familie, für meine FreundInnen und natürlich auch für meine KollegInnen. Nachdem ich Anfang April eine Morddrohung erhalten hatte (siehe "Morddrohung gegen Chefredakteur"), stellte ich vor wenigen Tagen beim Recherchieren fest, dass ich auf einer "Schwarzen Liste" von Faschisten im Internet stehe. Ich könnte jetzt einfach sagen: Was soll's?! Schließlich ist es ja nichts Neues, dass mich die braune … [Weiterlesen...]
Rund 3000 NazigegnerInnen demonstrierten in Kassel gegen rechten Terror und forderten:
Ein sofortiges Verbot von „Combat 18“
Von Tape Lago – Kassel. In der Kasseler Innenstadt demonstrierten am Samstag, 22. Juni, nach Veranstalterangaben etwa 3000 Menschen gegen den rechten Terror. Zu der Demonstration hatte ein breites Bündnis von mehr als 60 Organisationen und Parteien unter dem Motto „gemeinsam gegen den rechten Terror“ aufgerufen. Anlass der Veranstaltung war der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke. Der Kasseler Regierungspräsident ist mutmaßlich von einem Neonazi ermordet worden. Die Polizei war vor Ort mit … [Weiterlesen...]
Bündnis fordert vom Generalbundesanwalt in Karlsruhe konsequente Aufklärung
Braune Terrornetzwerke durchleuchten
Karlsruhe. Rund 80 AktivistInnen und UnterstützerInnen des Netzwerks „Kein Schlussstrich“ protestierten am Samstag, 22. Juni, vor der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe. Sie hat den Mord an dem Kasseler CDU-Regierungspräsidenten Walter Lübcke als „schwere, staatsgefährdende Straftat“ eingestuft und die Ermittlungen übernommen. Das Bündnis "Kein Schlussstrich" fordert nun eine "konsequente Aufklärung der braunen Terrornetzwerke", heißt es in einer Pressemitteilung. Aus dem bis heute nicht … [Weiterlesen...]
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