Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Mit einer Solidaritätskundgebung mit über 30 TeilnehmerInnen startete am Montag, 19. Oktober, der fünfte und letzte Verhandlungstag gegen einen jungen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Grundlage der Anklage waren 14 Taten - von "Schwarzfahren" über Beleidigung und Landfriedensbruch bis zu gefährlicher Körperverletzung reichten die Vorwürfe. Am Ende verurteile Richterin Susanne Böckeler den Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb … [Weiterlesen...]
Freiheitsstrafe für jungen Stuttgarter Antifaschisten
„Verurteilt mich, es hat keine Bedeutung“
Zusammen gegen Rechts ruft zur Kundgebung nach Backnang auf
Protest gegen bewaffnete Nazi-Truppe und ihre Helfer
Backnang. In Süddeutschland kam es am Donnerstag, 15. Oktober, zu mehreren Hausdurchsuchungen bei mutmaßlich faschistischen Terroristen. Diese hatten auch in Wehrmachtsuniformen offenbar für die Entfesselung eines Bürgerkriegs trainiert. Ihr in Backnang-Sachsenweiler ausgehobene Waffenlager war so groß, dass es mit LKWs abtransportiert werden musste (siehe "Neonazis unter Waffen"). Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZgR) ruft unter dem Motto "Wie viele Lastwagen und Einzelfälle noch? … [Weiterlesen...]
Vierter Verhandlungstag gegen einen jungen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht offenbart weitere Merkwürdigkeiten
Ein verwirrter Zeuge und eine Staatsanwältin in Begleitung „fremder Männer“
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Seit Mitte September steht ein junger Antifaschist vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Den vierten Verhandlungstag am Montag, 12. Oktober, dominierte ein etwas unbeholfen, verwirrt wirkender Zeuge. Er kam zu spät, weil er seinen Termin angeblich vergessen hatte, sich nach einem Telefonanruf der Staatsanwältin dann doch noch auf den Weg machte, aber dann unterwegs zum Amtsgericht in eine Pfütze gefallen sein will. Auch die Kumpanei zwischen Justizangestellten und … [Weiterlesen...]
Kreisrat ist schockiert über rechte Szene und fordert "klare Kante" - Antifaschistische Demo in Planung
Neonazis unter Waffen
Backnang/Welzheim. Kreisrat Philip Köngeter, Mitglied der Piratenpartei und der Fraktion Die Linke/ÖDP, zeigt sich erschrocken über den Ausgang der Razzia unter anderem im Rems-Murr-Kreis. Hintergrund ist eine Hausdurchsuchung in Backnang (Rems-Murr-Kreis) am Donnerstagmorgen, 15. Oktober, an der auch ein Spezialeinsatzkommando (SEK) beteiligt war, welche zu einem groß angelegten Einsatz im Süden Deutschlands gehörte. Er fordert ein härteres Durchgreifen seitens der Polizeibehörden gegenüber der … [Weiterlesen...]
Gedenkkundgebung in Stuttgart zum Jahrestags des rechten Terrors von Halle
Halle war kein Einzelfall
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Über hundert Menschen gedachten am Freitag, 9. Oktober, in der Stuttgarter Innenstadt mit Reden und einer Schweigeminute der beiden Todesopfer von Halle und aller anderer Opfer rechter Gewalt. An diesem Tag jährte sich der Terroranschlag von Halle. Zu der Gedenkkundgebung riefen das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) auf. Im Anschluss wurden 100 Kerzen und die Namen der Menschen … [Weiterlesen...]
Fortsetzung des Prozesses gegen einen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Kumpanei im Gerichtssaal hat Folgen
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht wurde am Montag, 5. Oktober, der Prozess gegen einen jungen Antifaschisten fortgesetzt. Der dritte Verhandlungstag in dieser Sache war geprägt von Aussagen von vier Polizeizeugen. Dabei ging es um Vorfälle rund um die Proteste gegen den Naziaufmarsch der Partei "Die Rechte" am 11. Mai 2019 in Pforzheim (siehe hierzu "Roter Teppich für Neonazis"). Rechtsanwalt Spindler beantragte für seinen Mandantenn die Einstellung des … [Weiterlesen...]
Eine kleine Schwarzwaldgemeinde organisiert Widerstand gegen eine AfD-Veranstaltung
Steinen stellte sich quer
Von Zilly Langner - Steinen. Zum Tag der Deutschen Einheit am Samstag, 3. Oktober, lud die AfD zu einer Veranstaltung in die Wiesentalhalle in die 10 000- Seelen-Gemeinde Steinen ein. Als Gastredner wurden Alexander Gauland, Thomas Seitz, Dirk Spaniel und Volker Münz erwartet. Die Bundestagsbgeordneten Thomas Seitz und Dirk Spaniel werden dem völkisch-nationalen Flügel der AfD zugeordnet. Doch die Gemeinde Steinen organisierte Widerstand. Mehr als 900 Menschen nahmen an der Gegenkundgebung vor … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Landtagsfraktion schließt Stefan Räpple nach Umsturz-Aufruf aus
Die AFD zieht die Notbremse
Stuttgart. Die AfD im Stuttgarter Landtag übt sich in Schadensbegrenzung: Sie hat am Montag, 28. September, den Kehler Abgeordneten Stefan Räpple, 39, aus der Fraktion ausgeschlossen. Als Grund gab sie an, dass Räpple am Samtag bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Mainz zum gewaltsamen Umsturz aufgerufen habe (siehe auch AfD-Räpple wegen Aufforderung zu Straftaten angezeigt). Man müsse sich „gewaltsam Zutritt zum Bundeskanzleramt verschaffen“. Die AfD sei eine Rechtsstaats-Partei, … [Weiterlesen...]
Nach Gewaltfantasien in Mainz:
AfD-Räpple wegen Aufforderung zu Straftaten angezeigt
Mainz/Offenburg. Nachdem Stefan Räpple, MdL AfD, auf der öffentlichen Veranstaltung „Corona-Diktatur beenden" am Samstag, 26. September, in Mainz grenzüberschreitende Äußerungen von sich gab, wurde er vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Offenburg (AgR) wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Kehl soll während der Veranstaltung, auf der nach Mitteilung des AgR neben ihm weitere bekannte Rechtsextremisten gesprochen … [Weiterlesen...]
Das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" rief zu Protesten vor dem Stuttgarter Rathaus auf
Zugang zu AfD-Veranstaltung blockiert
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 250 Menschen protestierten am Freitag, 18. September, gegen eine Veranstaltung der AfD im Stuttgarter Rathaus, zu der auch Alice Weidel und Markus Frohnmaier eingeladen waren. Die Proteste vor dem Rathaus hatte das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" (SgR) organisiert. Einige AntifaschistInnen gelangten ins Rathaus und verschlossen die Saaltüre mit einer Sitzblockade knapp 45 Minuten lang. Auf Nachfrage der Beobachter News erklärte der Pressesprecher der … [Weiterlesen...]
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