Von Sahra Barkini - Reutlingen. Unter dem Motto "Reutlingen ist bunt" fand am Samstag, 10 Juni, zum ersten Mal ein Christopher Street Day (CSD) in Reutlingen statt. Bereits im Vorfeld war von Hetze gegen TeilnehmerInnen und OrganisatorInnen zu lesen. Der Staatsschutz war eingeschaltet. Dennoch begann der Samstag als bunte, friedliche Demonstration mit bis zu 1000 Teilnehmenden. Dies sollte sich dann gegen Abend ändern. Laut Polizeibericht kam es zu Beleidigungen durch mutmaßliche … [Weiterlesen...]
Der erste CSD in Reutlingen wurde überschattet von Übergriffen
Es flogen Fäuste, Stühle und mehr
Berufungskammer bestätigt umstrittenes Amtsgerichts-Urteil nach Protest am Jamnitzerplatz in Nürnberg
Haftstrafe für Anschreien von Polizisten
Nürnberg. 10 Monate auf Bewährung für den sogenannte Rädelsführer für bloßes Anschreien von Polizeibeamten, 14 Monate ohne Bewährung für den anderen Angeklagten wegen angeblicher Bedrohung einer Polizeibeamtin: Mit diesem Urteil bestätigte das Landgericht Nürnberg-Fürth im Wesentlichen den Richterspruch der ersten Instanz (siehe "Ins Gefängnis für Anschreien der Polizei"). Die Berufungsverhandlung war am Dienstag, 2. Februar. Es ging um Ereignisse am 28. Juni 2019 am Jamnitzerplatz in Nürnberg. … [Weiterlesen...]
Die Anarchistische Gruppe "Auf der Suche" Nürnberg spricht von einem Skandalurteil
Ins Gefängnis für Anschreien der Polizei
Von unserer Redaktion - Nürnberg. Im Oktober verurteilte das Nürnberger Amtsgericht zwei linke Aktivisten zu 18 beziehungsweise 15 Monaten Haft ohne Bewährung. Der Grund: Sie sollen im Sommer 2019 auf dem Jamnitzer Platz in Nürnberg PolizeibeamtInnen angeschrien haben. Die Anarchistische Gruppe Nürnberg "Auf der Suche" spricht von einem Skandalurteil. Nach der Urteilsverkündung gab es eine Spontandemonstration. Der Berufungsprozess vor dem Landgericht ist im Februar. Der Jamnitzer Platz in … [Weiterlesen...]
Hitlergruß mit Folgen
Vom Zug in den Knast
Winnenden/Stuttgart. Beamte der Bundespolizei haben am Freitagabend, 6. März, einen 41-Jährigen am Stuttgarter Hauptbahnhof nach einer mutmaßlichen "Schwarzfahrt" festgenommen. Bei einer Personenkontrolle stellte sich heraus, dass der Mann durch die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit einem Vollstreckungshaftbefehl wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gesucht wurde. Er soll im Mai 2019 in Winnenden den Hitlergruß gezeigt haben (siehe "Hakenkreuze und Hitlergruß"). … [Weiterlesen...]
Antifaschist geht nach Protest gegen Fackel-Mahnwache in Pforzheim vor Gericht
Per Strafbefehl zum Nazi erklärt
Von Paul Linker - Stuttgart/Pforzheim. Ein Aktivist aus Stuttgart erhielt einen Strafbefehl des Amtsgerichts Pforzheims über 2250 Euro. Er hatte sich am 23. Februar 2019 an den linken Protesten gegen die seit den 90-er Jahren auf dem Pforzheimer Wartberg abgehaltene Mahnwache strammer Neonazis aus dem Umfeld des sogenannten „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“ beteiligt. Der Mann hat Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, schon allein um seine antifaschistische Motivation darzulegen. … [Weiterlesen...]
Solidarität mit dem Journalisten Danny Hollek
Kollegen nicht im Regen stehen lassen
Köln/Berlin. Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Verantwortlichen des Westdeutschen Rundfunks auf, sich aktiv um den Schutz und die Sicherheit des freien Journalisten Danny Hollek zu bemühen. Der Journalist ist derzeit Opfer von Beleidigungen und Morddrohungen im Zusammenhang mit seinen Tweets zur „Umweltsau“-Satire. Angehörige der rechtsextremen Szene marschierten vor seinem Haus auf und versuchten, den Journalisten einzuschüchtern. „Sowohl der WDR, für den der Kollege arbeitet, … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Anhänger der Identitären Bewegung ein
„Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!“
Kommentar von Alfred Denzinger - Wer kennt das nicht? Du gehst auf eine Demo gegen die Nazibrut. Die Polizei ermöglicht den Faschisten, ihre Hassbotschaften zu verbreiten. Sagst oder machst Du etwas dagegen, handelst du dir ruck zuck ein Problem oder Schlimmeres ein. Das ist jetzt anders. Geh einfach zum Einsatzleiter und erkläre ihm: "Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!" Was wird dann wohl passieren? Bisher hätte ich gesagt: "Junge, jetzt hast Du was an der Backe!" Aber das ist jetzt … [Weiterlesen...]
Antifaschist nach Protest in Pforzheim per Gerichtsbeschluss zum Nazi erklärt
Links gleich rechts oder was?
Von Paul Linker - Stuttgart/Pforzheim. Ein Aktivist aus Stuttgart, der sich am 23. Februar dieses Jahres am linken Protest gegen die seit 25 Jahren auf dem Pforzheimer Wartberg gehaltene "Mahnwache" strammer Neonazis beteiligte (siehe "Starker Polizeischutz für Fackelträger"), erhielt nun einen Strafbefehl des Amtsgerichts Pforzheim über 2250 Euro wegen angeblicher Beleidigung zweier Polizisten. Er soll ihnen den Mittelfinger gezeigt haben. Am 23. Februar 1945 wurde in der Endphase des von … [Weiterlesen...]
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
Protest gegen Infostand der Identitären Bewegung in Stuttgart
Journalist von IB-Anhänger bedroht
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Mitten im Sommerloch: Unter starker Polizeibegleitung bauten etwa 30 Anhänger der Identitären Bewegung (IB) am Samstag, 18. August, auf dem Stuttgarter Schlossplatz einen Infostand auf. Rund 80 AntifaschistInnen versammelten sich zum Protest in Sicht- und Hörweite. Am Ende gab es vier Platzverweise gegen linke AktivistInnen und mehrere Strafanzeigen gegen IB-Anhänger. Am Rand des Informationsstandes wurde ein Fotograf der Beobachter News vor den Augen und … [Weiterlesen...]
Folge uns!