Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
2016 wird Protest gegen Rassismus und Kriegstreiberei wichtiger denn je:
Gegen die rechte Gefahr
Von Anne Hilger - Stuttgart. Jede Nacht brennen Flüchtlingsheime. Jeden Tag gibt es in Deutschland neue Opfer rassistischer Gewalt. Die wenigsten dieser Verbrechen werden aufgeklärt. Pegida und Parteien wie die AfD bereiten den Nährboden. Im neuen Jahr ist es wichtiger denn je, sich rechten Hetzern und Gewalttätern in den Weg zu stellen - aber auch der Militärpolitik der Bundesregierung. Gelegenheit gibt es genug. Hier einige Tipps fürs erste Quartal. Damit weniger Flüchtlinge ins Land … [Weiterlesen...]
Dresden gegen Pegida:
Herz statt Hetze – Liveticker
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion – Dresden. "Besorgte Bürger", Neonazis, Hooligans und Rassisten aus verschiedenen Spektren wollten heute, Montag, 21. Dezember, unter dem Motto „Großer Weihnachtslieder-Spaziergang" in Dresden aufmarschieren. Der Aufmarsch wurde von der Versammlungsbehörde verboten. Einem von den Pegida-Organisatoren eingereichten Antrag gegen das Verbot gab das Verwaltungsgericht Dresden nicht statt. Pegida ruft nun zur Kundgebung "Großes Weihnachtsliedersingen" am … [Weiterlesen...]
Wir berichten am Montag über die antifaschistischen Aktionen gegen Pegida in Dresden
Aus dem Zentrum des Protestes und möglichst live
Dresden/Stuttgart. Wenige Stunden vor den Aktionen gegen Pegida & Co. sind unsere ReporterInnen mit ihren Fotoausrüstungen einsatzbereit. Wir werden am heutigen Montag, 21. Dezember 2015, in Dresden sein und ab 17 Uhr laufend über die Ereignisse rund um die Proteste gegen Pegida berichten. Soweit es sinnvoll sein wird, werden wir auch zeitweise einen Liveticker auf unserer Seite einrichten. Vorbeischauen lohnt sich. Besonders heute ab 17 Uhr. Infos über den geplanten Ablauf der … [Weiterlesen...]
Tausende demonstrieren am Jahrestag von Pegida gegen Fremdenhass:
Dresden stellt sich gegen Rechts
Von Jens Volle – Dresden. Die Stadt scheint am Jahrestag der "Pegida"-Bewegung aufgewacht zu sein: Den ersten Erfolg konnte das Bündnis Herz statt Hetze, das die Gegendemonstrationen organisierte, schon im voraus verbuchen. Wegen der vier angemeldeten Demozüge und den Abschlusskundgebungen in der Innenstadt war kein Platz für einen Demozug der "Pegida". Sie konnte nur eine Kundgebung am Theaterplatz vor der Semperoper abhalten. So zeigte sich in Dresden am frühen Montagabend, 19. Oktober, ein … [Weiterlesen...]
Wegen Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden verurteilt:
Kopfschütteln über Geldstrafe
Von Meide Wolt - Stuttgart. Die Richterin bescheinigte dem Polizeibeamten als Zeugen volle Glaubwürdigkeit. Sie begründete ihr Urteil damit, dass die Gewalt von DemonstrantInnen gegen Polizisten beim Protest gegen den Nazi-Aufmarsch 2011 in Dresden erschreckend gewesen sei: Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag, 8. Oktober, einen jungen Antifaschisten, 2000 Euro an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen. Der Staatsanwalt hatte drei Jahre Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe … [Weiterlesen...]
Stuttgarter wegen des Dresdener Naziaufmarschs 2011 vor Gericht:
Zuspruch für angeklagten Antifaschisten
Stuttgart/ Dresden. Hausdurchsuchung, der Versuch, Anklage wegen versuchten Totschlags zu erheben und nun - trotz einer Schlappe der Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht - ein Verfahren vor dem Amtsgericht: Vier Jahre nach dem bis dahin größten Naziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 versucht die Stuttgarter Staatsanwaltschaft noch immer, am Protest Beteiligte zu kriminalisieren. Das Verfahren gegen einen Stuttgarter Antifaschisten begann am 23. September. Am heutigen Donnerstag, 1. … [Weiterlesen...]
In Dresden demonstrierten Tausende gegen Fremdenhass und Rassismus:
Nie wieder Hetze wie in Heidenau!
Von Tape Lago - Dresden. In der Sächsischen Landeshauptstadt demonstrierten am Samstag, 29. August, mehr als 5000 Menschen gegen die Asylpolitik der Bundes- und Landesregierung. Die Großdemonstration richtete sich auch gegen die zunehmende rassistische Gewalt und gegen Angriffe von Neonazis auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Es gelang Dresden Nazifrei, innerhalb von fünf Tagen tausende Menschen zu mobilisieren und auf die Straße zu bringen. Einige DemobeobachterInnen meldeten auf Twitter … [Weiterlesen...]
"Alternative für Deutschland" bleibt sich in Dresden treu:
Pegida segelt unter AfD-Flagge
Von Jens Volle – Dresden. Am Nachmittag des 19. August demonstrierten Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) in Dresden gegen Flüchtlinge und AsylbewerberInnen. Peinlich war an diesem Mittwoch das Fronttransparent „Wir sind die Guten“. Der Spruch ist geklaut von Verdi. Die Gewerkschaft benutzte ihn bei ihrem Arbeitskampf im öffentlichen Dienst. Mit 500 TeilnehmerInnen kamen weit weniger als die erwarteten 1000. Dafür wurde die rechte Demo von etwa 100 GegendemonstrantInnen … [Weiterlesen...]
Polizei geht im Geist von Pegida gegen Flüchtlinge vor
Protestcamp in Dresden geräumt
Von Andreas Scheffel - Dresden. Am Vorabend wirkt alles noch idyllisch. Um den Platz vor der Semperoper wehen Fahnen. Großtransparente und an der Oper angebrachte Schilder skizzieren ein Bild, als ob Dresden eine weltoffene Stadt wäre. Doch am Dienstagmorgen, 3. März, offenbart sich für Flüchtlinge und Unterstützer eines Protestcamps etwas anderes: Die Polizei beginnt im Auftrag der Stadt, das Camp abzubauen, ehe Flüchtlinge und Unterstützer notgedrungen von selbst gehen. Polizeieinsatzkräfte … [Weiterlesen...]
Folge uns!