Dresden. Vor dem Oberlandesgericht Dresden begann am Mittwoch, 8. September, der Prozess gegen Lina und drei weitere Antifaschisten. Angeklagt sind die vier AktivistInnen nach § 129 – das Engagement gegen Nazi-Umtriebe wird damit staatlicherseits zur „kriminellen Vereinigung“ erklärt und Antifaschismus pauschal diffamiert und kriminalisiert. Am frühen Morgen standen laut einer Meldung Solidaritätsbündnisses Antifa Ost etwa 80 Menschen bei der Kundgebung vor dem Gericht. Im Lauf des Tages soll … [Weiterlesen...]
Grußwort von Linas Mutter zum Prozessauftakt am 8. September am OLG Dresden:
„Ich bin zornig und erschüttert“
Antifaschismus vor Gericht: Prozessauftakt gegen Lina am 8. September in Dresden
„Betroffen sind einzelne, doch gemeint sind wir alle!“
Göttingen/Dresden. Vor dem Oberlandesgericht Dresden beginnt am 8. September der Prozess gegen Lina und drei weitere Antifaschisten. Angeklagt sind die vier AktivistInnen nach § 129 – das Engagement gegen Nazi-Umtriebe wird damit staatlicherseits zur „kriminellen Vereinigung" erklärt und Antifaschismus pauschal diffamiert und kriminalisiert. Für den 18. September ist eine bundesweite antifaschistische Demonstration in Leipzig angekündigt. Die Rote Hilfe führt dazu aus: "Bereits mit der medial … [Weiterlesen...]
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
2016 wird Protest gegen Rassismus und Kriegstreiberei wichtiger denn je:
Gegen die rechte Gefahr
Von Anne Hilger - Stuttgart. Jede Nacht brennen Flüchtlingsheime. Jeden Tag gibt es in Deutschland neue Opfer rassistischer Gewalt. Die wenigsten dieser Verbrechen werden aufgeklärt. Pegida und Parteien wie die AfD bereiten den Nährboden. Im neuen Jahr ist es wichtiger denn je, sich rechten Hetzern und Gewalttätern in den Weg zu stellen - aber auch der Militärpolitik der Bundesregierung. Gelegenheit gibt es genug. Hier einige Tipps fürs erste Quartal. Damit weniger Flüchtlinge ins Land … [Weiterlesen...]
Dresden gegen Pegida:
Herz statt Hetze – Liveticker
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion – Dresden. "Besorgte Bürger", Neonazis, Hooligans und Rassisten aus verschiedenen Spektren wollten heute, Montag, 21. Dezember, unter dem Motto „Großer Weihnachtslieder-Spaziergang" in Dresden aufmarschieren. Der Aufmarsch wurde von der Versammlungsbehörde verboten. Einem von den Pegida-Organisatoren eingereichten Antrag gegen das Verbot gab das Verwaltungsgericht Dresden nicht statt. Pegida ruft nun zur Kundgebung "Großes Weihnachtsliedersingen" am … [Weiterlesen...]
Wir berichten am Montag über die antifaschistischen Aktionen gegen Pegida in Dresden
Aus dem Zentrum des Protestes und möglichst live
Dresden/Stuttgart. Wenige Stunden vor den Aktionen gegen Pegida & Co. sind unsere ReporterInnen mit ihren Fotoausrüstungen einsatzbereit. Wir werden am heutigen Montag, 21. Dezember 2015, in Dresden sein und ab 17 Uhr laufend über die Ereignisse rund um die Proteste gegen Pegida berichten. Soweit es sinnvoll sein wird, werden wir auch zeitweise einen Liveticker auf unserer Seite einrichten. Vorbeischauen lohnt sich. Besonders heute ab 17 Uhr. Infos über den geplanten Ablauf der … [Weiterlesen...]
Tausende demonstrieren am Jahrestag von Pegida gegen Fremdenhass:
Dresden stellt sich gegen Rechts
Von Jens Volle – Dresden. Die Stadt scheint am Jahrestag der "Pegida"-Bewegung aufgewacht zu sein: Den ersten Erfolg konnte das Bündnis Herz statt Hetze, das die Gegendemonstrationen organisierte, schon im voraus verbuchen. Wegen der vier angemeldeten Demozüge und den Abschlusskundgebungen in der Innenstadt war kein Platz für einen Demozug der "Pegida". Sie konnte nur eine Kundgebung am Theaterplatz vor der Semperoper abhalten. So zeigte sich in Dresden am frühen Montagabend, 19. Oktober, ein … [Weiterlesen...]
Wegen Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden verurteilt:
Kopfschütteln über Geldstrafe
Von Meide Wolt - Stuttgart. Die Richterin bescheinigte dem Polizeibeamten als Zeugen volle Glaubwürdigkeit. Sie begründete ihr Urteil damit, dass die Gewalt von DemonstrantInnen gegen Polizisten beim Protest gegen den Nazi-Aufmarsch 2011 in Dresden erschreckend gewesen sei: Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag, 8. Oktober, einen jungen Antifaschisten, 2000 Euro an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen. Der Staatsanwalt hatte drei Jahre Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe … [Weiterlesen...]
Stuttgarter wegen des Dresdener Naziaufmarschs 2011 vor Gericht:
Zuspruch für angeklagten Antifaschisten
Stuttgart/ Dresden. Hausdurchsuchung, der Versuch, Anklage wegen versuchten Totschlags zu erheben und nun - trotz einer Schlappe der Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht - ein Verfahren vor dem Amtsgericht: Vier Jahre nach dem bis dahin größten Naziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 versucht die Stuttgarter Staatsanwaltschaft noch immer, am Protest Beteiligte zu kriminalisieren. Das Verfahren gegen einen Stuttgarter Antifaschisten begann am 23. September. Am heutigen Donnerstag, 1. … [Weiterlesen...]
In Dresden demonstrierten Tausende gegen Fremdenhass und Rassismus:
Nie wieder Hetze wie in Heidenau!
Von Tape Lago - Dresden. In der Sächsischen Landeshauptstadt demonstrierten am Samstag, 29. August, mehr als 5000 Menschen gegen die Asylpolitik der Bundes- und Landesregierung. Die Großdemonstration richtete sich auch gegen die zunehmende rassistische Gewalt und gegen Angriffe von Neonazis auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Es gelang Dresden Nazifrei, innerhalb von fünf Tagen tausende Menschen zu mobilisieren und auf die Straße zu bringen. Einige DemobeobachterInnen meldeten auf Twitter … [Weiterlesen...]
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