Von Lotta Thalmann - Kandel. Der Neonazi Thorsten Alexander U. wurde am 4. Februar vom Amtsgericht wegen gefährlicher Körperverletzung zu 15 Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde drei Jahre auf Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich erhielt der Verurteilte die Auflage, 1600 Euro an den pfälzischen Verein der Jugendrechtspflege zu überweisen. Der Verurteilte hatte am 3. März 2018 an einer rechtsnationalistischen Demonstration teilgenommen. Er griff aus dem Demozug heraus die Polizei an, … [Weiterlesen...]
Nach gefährlicher Körperverletzung auf einer Demonstration in Kandel:
Neonazi zu Haft verurteilt
Voice of Anger und der rechte Untergrund im Allgäu
Der Nazisumpf hinter der Idylle
Von Sahra Barkini - Ludwigsburg. Grüne Wiesen, Berge, Kühe - ein Idyll, so stellt man sich das Allgäu vor. Die Realität ist jedoch eine andere. Im beschaulichen Allgäu gibt es eine festverankerte Naziszene, die oft geduldet oder ignoriert wird. Darüber berichtete Sebastian Lipp von "Allgäu rechtsaußen" am Donnerstag, 13. Juni, im DemoZ in Ludwigsburg. Vor rund 25 Interessierten sprach Lipp über die Entstehungsgeschichte, Strukturen und Verflechtungen von Voice of Anger. Er und sein … [Weiterlesen...]
Hendrik S. bescheinigt Rechtsextremen "intelligente Aktionsformen"
AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz
Hamburg. Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. Im Interview mit dem ARD-Magazin "Panorama" (NDR) bestätigte er diesen Sachverhalt - und attestierte der rechtsextremen "Identitären Bewegung" (IB) unter anderem "intelligente … [Weiterlesen...]
"Leute, es ist an der Zeit, den Neonazis den Weg zu versperren!"
Frieden braucht Mut
Müllheim. Friedensrat und DGB Markgräflerland veranstalteten am 1. September am Marktplatz in Müllheim eine Kundgebung zum Antikriegstag. Mehr Menschen als in den vergangenen Jahren fanden sich ein, um ihr Eintreten für ein friedlichen Zusammenleben der Menschen zu bekunden, erklärten die Veranstalter. Auf der Friedenskundgebung wurden nicht nur deutsche Initiattiven für friedliche Lösungen in äußeren Konflikten eingefordert. So sprach sich beispielsweise Frieder Müller für den DGB … [Weiterlesen...]
Dju in Verdi fordert Klarstellung des Ministers nach Vorfällen um einen IB-Stand in Stuttgart
„Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung“
Stuttgart/Berlin. Die dju (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) in Verdi wertet Teile eines Polizeieinsatzes am Samstag, 18. August, in Stuttgart als "unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit". Das schrieb sie in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ beziehungsweise „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ seien Journalisten, die über den … [Weiterlesen...]
Protest gegen flüchtlingsfeindliches „Frauenbündnis“ in Kandel
Rechter Spaziergang durch leere Straßen
Von Tape Lago – Kandel. In der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Kandel demonstrierten am Samstag, 4. August, zwei Bündnisse erneut gegen das rechte „Frauenbündnis Kandel“. Zu Demonstrationen gegen die Versammlung der Rechten hatten „Kandel gegen Rechts“ und „Wir sind Kandel“ getrennt aufgerufen. Der Spaziergang der Islam-, Migranten- und Flüchtlingsfeinde führte unter massiver Polizeibegleitung durch leere Straßen. Er stieß auf Protest und blieb ohne Außenwirkung. Nach Polizeiangaben … [Weiterlesen...]
Im Bericht 2017 ist die extrem rechte Partei nur als angebliches Opfer linker Gewalt erwähnt:
Der Verfassungsschutz adelt die AfD
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Der Verfassungsschutzbericht 2017, an dem seit Wochen gearbeitet wurde, ist in Berlin endlich aus der Schublade gezogen worden. Innenminister Horst Seehofer stellte ihn am Dienstag, 24. Juli, gemeinsam mit Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen vor. Am auffallendsten: Die AfD als Rechtsaußenpartei fehlt komplett. Sie wird nur als „Opfer linker Gewalt“ erwähnt und dargestellt. Das ist ein Skandal. Mit diesem Bericht, haben der Verfassungsschutz … [Weiterlesen...]
Polizei erwischt zwei Teilnehmer einer rechten Demo in Kandel mit Waffen
Protest zwingt „Frauenbündnis“ zu einem Umweg
Von Tape Lago – Kandel. In der Südpfälzischen Kleinstadt Kandel demonstrierten am Samstag, 7. Juli, rund 250 Menschen aus dem linken und antifaschistischen Spektrum lautstark gegen das sogenannte „Frauenbündnis Kandel“, eine Mischung von Neonazis, Pegida- und AfD-Anhängern, "Reichsbürgern" und anderen Rechten. Aufgerufen hatten das „Mannerbündnis Kandel“, die Partei „Kandel gegen Rechts“ und antifaschistische Organisationen. Mit Kunst- und Störaktionen gelang es den AntifaschistInnen, die rechte … [Weiterlesen...]
Breiter Protest bei AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Tausende zeigen Flagge gegen rechts
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. Das Messegelände war für die rund 600 Delegierten des AfD-Bundesparteitags hermetisch abgeriegelt. Für die AfD-GegnerInnen war ein Protest in Hör- und Sichtweite zu den rechten Teilnehmern nicht möglich. Insgesamt waren am Samstag, 30. Juni, rund 6000 Menschen gegen die Zusammenkunft der Rechtsaußenpartei auf der Straße. Es war ein Schulterschluss von bürgerlichen Organisationen und Einzelpersonen, Gewerkschaften, diversen Parteien und antifaschistischen … [Weiterlesen...]
400 Nazi-GegnerInnen gegen rechte Kundgebung in Mainz:
Protest gegen „Merkel muss weg“-Demo
Von unseren ReporterInnen - Mainz. Zum dritten Mal riefen selbsternannte Patrioten und Rechtsradikale zu einer „Merkel muss weg“-Kundgebung nach Mainz auf. Der Zulauf zu der rechten Veranstaltung verringerte sich sichtlich. Unter „Haut ab“- und „Nazis raus“-Rufen setzten am Montag, 9. April, rund 400 BürgerInnen mit Trillerpfeifen und Kochtöpfen einen entschlossenen und lauten Gegenakzent. Unter dem Motto „Auch in Mainz kein Platz für die Verbreitung rückwärtsgewandter Gesinnung – Refugees … [Weiterlesen...]
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